Tourismus
Die Enquete-Kommission richtet die Erwartung an die Landespolitik die Landesregierung und die Fraktionen des rheinland-pfälzischen Landtags , dass sie die erarbeiteten Empfehlungen aufnehmen, die thematischen Anregungen und Schwerpunktsetzungen ausgestalten und für die nachhaltige Gestaltung unserer Zukunft nutzen.
Zwischen allen Fraktionen besteht weitgehende Übereinstimmung hinsichtlich der Auswirkungen des Klimawandels auf Rheinland-Pfalz und der von den Sachverständigen vorgeschlagenen Handlungsempfehlungen. Der Enquete-Bericht enthält als Bewertung der Kommission die Formulierungen der Mehrheitsfraktion. Die Abweichungen in der Beurteilung und Gewichtung sind im Einzelnen den anliegenden Voten der Fraktionen der CDU und FDP zu entnehmen.
Ich möchte mich herzlich bei allen beteiligten Kolleginnen und Kollegen aus den Fraktionen des Landtags für die Zusammenarbeit bedanken. Dies gilt insbesondere für den stellvertretenden Vorsitzenden sowie die Sprecher der Fraktionen der SPD, CDU und FDP. Staatssekretärin Frau Jacqueline Kraege sage ich gerne und stellvertretend für die Landesregierung großen Dank für die ausgezeichnete Unterstützung der Enquete-Kommission.
Den ständigen Sachverständigen Prof. Dr. Peter Heck, Prof. Dr. Gunter Schaumann, Dr.-Ing. Jens Götzinger, Prof. Dr. Axel Roeder, Prof. Dr. Hans-Joachim Fuchs und Herrn Ralph Gockel danke ich für ihre wertvollen Hinweise und Anregungen, die in den Kommissionsbericht Eingang gefunden haben.
Mein Dank gilt auch dem Stenographischen und Wissenschaftlichen Dienst des Landtags, ganz besonders Frau Tatiana Ziegler und Frau Karin Follmann, sowie den wissenschaftlichen Mitarbeitern der Fraktionen für ihre tatkräftige Unterstützung.
Den Leserinnen und Lesern der vorliegenden Dokumentation wünsche ich, dass sie die Ergebnisse der Enquete-Kommission mit in ihre politische, ihre wissenschaftliche, ihre soziale und alltägliche Arbeit aufnehmen werden, denn Klimaschutz ist keine Aufgabe, die die Politik alleine bewältigen kann, Klimaschutz geht uns alle an und wer das Klima schützt, mindert die Veränderungen.
Margit Mohr Vorsitzende der Enquete-Kommission 15/1 „Klimawandel"
B. Auftrag und Zusammensetzung der Enquete-Kommission und wesentlicher Gang der Beratungen
I. Auftrag und Zusammensetzung der Enquete-Kommission
1. Auftrag
Der Landtag Rheinland-Pfalz hat auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 15/1202 unter Berücksichtigung der Annahme des Änderungsantrags der Fraktion der SPD Drucksache 15/1274 in seiner 27. Sitzung am 28. Juni 2007 die Enquete-Kommission „Klimawandel" eingesetzt (vgl. Plenarprotokoll 15/27, S. 1607).
Der Einsetzungsbeschluss Drucksache 15/1555 lautet: „I. Gemäß § 90 GOLT wird eine Enquete-Kommission „Klimawandel" eingesetzt, die sich mit den Folgen des Klimawandels für Rheinland-Pfalz beschäftigt. Die Enquete-Kommission besteht aus elf Mitgliedern und sechs Ersatzmitgliedern, die dem Landtag angehören, sowie sechs weiteren Mitgliedern. Die Kommission soll im Zeitraum von September 2007 bis Oktober 2008 arbeiten.
II. Der Klimawandel stellt mit seinen Folgen ein weltweites Problem dar; viele Regionen dieser Erde werden mit dramatischen Veränderungen zu kämpfen haben. Der Klimawandel und die Klimaschutzpolitik sind auch für unser Bundesland zentrale Herausforderungen für die Entwicklung von Rheinland-Pfalz sind sie zugleich entscheidende Zukunftsthemen. Als Antwort verfolgen wir eine Doppelstrategie: Erstens müssen wir unseren Beitrag zu einem effektiven Klimaschutz leisten. Zweitens wird es notwendig sein, sich auf Klimaveränderungen einzustellen und für Rheinland-Pfalz die richtigen Vorsorgemaßnahmen zu treffen.
III. Die Enquete-Kommission hat vor diesem Hintergrund die Aufgabe, die Auswirkungen des Klimawandels auf Rheinland-Pfalz zu analysieren. Hierbei sollen auf Grundlage der durch die Klimafolgenforschung für unsere Breitengrade zurzeit prognostizierten Veränderungen in einschlägigen Forschungsbereichen die Auswirkungen des Klimawandels in Rheinland-Pfalz untersucht werden.
Die Kommission soll in dieser Bereichsanalyse insbesondere eine Prognose vornehmen hinsichtlich der zu erwartenden Auswirkungen auf
die Vegetation, den Natur- und Artenbestand in Rheinland-Pfalz,
die Wasserwirtschaft,
die gesundheitliche Situation der Bevölkerung,
den Tourismusbereich,
den Transport- und Verkehrssektor,
die Land- und Forstwirtschaft.
Darüber hinaus soll die Enquete-Kommission hinsichtlich der genannten Bereiche Handlungsempfehlungen entwickeln, wie sich Rheinland-Pfalz auf diese Folgen einstellen, die bisherige Politik entsprechend anpassen und die richtigen Vorsorgemaßnahmen treffen kann."
2. Zusammensetzung
Die Enquete-Kommission hat aus 17 Mitgliedern, elf Abgeordneten und sechs weiteren stimmberechtigten Mitgliedern (Sachverständigen), die nicht dem Landtag angehörten, bestanden. Sämtliche Mitglieder sind von den Fraktionen benannt worden, die Sachverständigen sind darüber hinaus gemäß § 90 Abs. 5 Satz 2 der Geschäftsordnung des Landtags vom Präsidenten berufen worden. Gunter Schaumann Dr.-Ing. Jens Götzinger Professor Dr. Axel Roeder Professor Dr. Hans-Joachim Fuchs Ralph Gockel
Die Enquete-Kommission hat in ihrer konstituierenden Sitzung am 27. September 2007 Frau Abgeordnete Margit Mohr zur Vorsitzenden und Herrn Abgeordneten Alexander Licht zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Die Landesregierung hat mit Schreiben vom 11. September 2007 Frau Staatssekretärin Jacqueline Kraege als Beauftragte der Landesregierung benannt.
Der Enquete-Kommission sind seitens des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtags Frau Richterin am Landgericht Tatiana Ziegler und Frau Oberamtsrätin Karin Follmann zugeordnet gewesen.
II. Wesentlicher Gang der Beratungen
Die Enquete-Kommission hat sich in 18 Sitzungen mit den im Einsetzungsbeschluss aufgeführten Themen befasst. Grundlage der Beratungen sind die in der Anlage 2 aufgeführten Unterlagen gewesen. Die Enquete-Kommission hat zu Beginn ihrer Arbeit Themenschwerpunkte herausgearbeitet, zu denen sie jeweils eine Anhörung externer Sachverständiger durchgeführt hat.
Analyse der Auswirkungen des Klimawandels auf Rheinland-Pfalz: Zunächst hat die Enquete-Kommission sich in ihrer 3. Sitzung am 18. Dezember 2007 mit einer Analyse der Auswirkungen des Klimawandels auf Rheinland-Pfalz befasst. Hierzu hat sie Vorträge des Sachverständigen Herrn Professor Dr. Fuchs sowie des externen Sachverständigen Herrn Dr. Frank Kreienkamp (Climate and Environment Consulting Potsdam GmbH) entgegengenommen.
Einen Bericht der Landesregierung zu dem Themenkomplex hat die Referentin im Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht, Frau Kraus, erstattet.
Wasserversorgung, Grundwassersituation:
In ihrer 4. Sitzung am 30. Januar 2008 hat die Kommission eine Anhörung der Experten Herrn Professor Dr. András Bárdossy (Institut für Wasserbau, Universitätsbereich Vaihingen), Herrn Gerhard Müller-Westermeier (Deutscher Wetterdienst), Herrn Dr.-Ing. Dieter Prellberg (Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht) und Herrn Dr. Karl-Heinz Frieden (Erster Beigeordneter der Verbandsgemeinde Konz) durchgeführt und einen Bericht von Frau Staatssekretärin Kraege entgegengenommen.
Hochwasserschutz, Niedrigwasser, Extremereignisse: Herr Dr.-Ing. Dieter Prellberg (Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht) stand auch zu diesem Thema, das in der 5. Sitzung am 19. Februar 2008 behandelt wurde, als Anzuhörender zur Verfügung, ebenso Herr Professor Dr.-Ing. Hans J. Caspary (Hochschule für Technik, Stuttgart), Herr Dr.-Ing. Gerhard Björnsen (Björnsen Beratende Ingenieure GmbH, Koblenz) und Herr Dr.-Ing. Thomas Maurer (Bundesanstalt für Gewässerkunde, Koblenz). Den Bericht der Landesregierung erstattete Frau Staatssekretärin Kraege.
Vegetation, Natur, Artenbestand:
Die 6. Sitzung am 6. März 2008 bestritten die externen Sachverständigen Herr Dr. Jochen H. E. Koop (Bundesanstalt für Gewässerkunde, Koblenz), Herr Dr. Jürgen Ott (L.U.P.O. GmbH, Trippstadt) und Herr Dr. Manfred Forstreuter (Institut für Ökologie an der Technischen Universität Berlin). Für die Landesregierung berichtete Herr Dr. Burkhardt (Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht).