Verunreinigung von Rucolasalat mit gemeinem Greiskraut

Wir fragen die Landesregierung:

1. Wie viele Verunreinigungen wurden in Rucolasalatpackungen in den letzten Wochen gefunden?

2. Wie stellt sich die aktuelle Situation der rheinland-pfälzischen Rucolaerzeuger vor dem Hintergrund der öffentlichen Debatte der letzten Wochen dar?

3. Welche Folgen hatte die teilweise falsche Bezeichnung der gefundenen Pflanzen als Jakobskreuzkraut und nicht als gemeines Greiskraut im Rahmen der Berichterstattung?

4. Welche Hilfen bietet die Landesregierung den rheinland-pfälzischen Verbrauchern und Landwirten an und welche konkreten Maßnahmen haben Landesregierung, Landwirte und Verbraucherschutzorganisationen ergriffen, um zukünftige Verunreinigungen zu vermeiden?

Das Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 24. September 2009 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1: Das Landesuntersuchungsamt hat im Rahmen eines Sonderprogramms bis zum 18. September 2009 insgesamt 37 Planproben (35 x Rucolaproben à fünf Packungen sowie zweimal Pflücksalat bzw. Mischsalat) auf Fremdbesatz geprüft. In keiner dieser Proben wurde Kreuzkraut festgestellt. Die Untersuchungen werden fortgeführt.

Unabhängig davon liegen zwischenzeitlich, vereinzelt auch aus amtlichen Untersuchungseinrichtungen anderer Bundesländer, Befunde (zwei Planproben, zwei Beschwerdeproben) zu Kreuzkrautverunreinigungen in rheinland-pfälzischem Rucola vor.

Bei der sogenannten „Verbraucherbeschwerde" aus dem Kreis Hannover, die Ausgangspunkt der öffentlichen Diskussionen war, handelt es sich nicht um einen amtlichen Befund, da der Beschwerdeführer Pressemeldungen zufolge die Probe nicht der zuständigen Lebensmittelüberwachungsbehörde, sondern über den Arbeitskreis Kreuzkraut zur Untersuchung an die Universität Bonn geschickt hatte.

Zu Frage 2: Der Lebensmitteleinzelhandel (LEH) hat nach Auslistung von Rucola seit dem 24. August 2009 mit der stufenweise Wiederaufnahme in das Sortiment begonnen. Nach Auskunft der „Interessengemeinschaft Qualitäts-Rucola Pfalz" ist die Nachfrage nach deutschem bzw. pfälzischem Rucola nunmehr deutlich geringer als vor dem Kreuzkrautfund am 4. August 2009. Der LEH bzw. der Großhandel ordert nach eigenen Angaben Rucola verstärkt auf dem europäischen Markt. Sie sind aber weiterhin an Rucola deutscher Herkunft interessiert und fordern, über die freiwillige Qualitätssicherungs-Zertifizierung hinaus, eine spezifische Betriebszertifizierung hinsichtlich des Fremdbesatzes von Rucola. Zum jetzigen Zeitpunkt ist die Entwicklung des Rucola-Handels in der aus, 8. Oktober 2009 laufenden Saison 2009 bzw. für die kommende Saison 2010 nicht absehbar. Nach Einschätzung von Marktbeobachtern entsteht den pfälzischen Rucola-Bauern ein wöchentlicher Umsatzverlust bis zu rund 0,5 Mio..

Zu Frage 3: Die unterschiedliche Bezeichnung hatte keine Folgen.

Da zunächst widersprüchliche Informationen vorlagen ­ in einem ersten Schreiben des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) vom 4. August 2009 wird von „Verunreinigung von Jakobskreuzkraut in Salat" im Zusammenhang mit dem Untersuchungsgutachten zu Rucola der Universität Bonn gesprochen ­, musste zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher zunächst von der gravierenderen Variante (Jakobskreuzkraut ist giftiger als gemeines Kreuzkraut) ausgegangen werden.

Die Landesregierung hatte vorrangig die Information zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor giftigem Kreuzkraut verstärkt. So wurden leicht zugänglich über das Internet Informationen zur einfachen Unterscheidung von Kreuzkraut und Rucola (Informationsblatt des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum [DLR] Rheinpfalz) zur Verfügung gestellt. Im Rahmen der Zusammenarbeit von Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz (MUFV) und Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW) wurde darüber hinaus umgehend am DLR Rheinpfalz eine Telefon-Hotline geschaltet.

Zu Frage 4: Neben der bereits zuvor erwähnten Telefon-Hotline unterstützt die gartenbauliche Offizialberatung die Lebensmittelüberwachung durch Bereitstellung von Informationsmaterial und die Schulung der Lebensmittelkontrolleure.

Sowohl die staatliche als auch die private Gemüsebauberatung sowie die Pfalzmarkt für Obst und Gemüse eG haben das bereits bestehende freiwillige Qualitätskontrollsystem vor und nach der Ernte sowie bei der Aufbereitung am Verleseband intensiviert.

Zur Unterstützung betroffener Betriebe im Falle finanzieller Engpässe steht den betroffenen Rucola-Erzeugern ein Liquiditätshilfeprogramm zur Verfügung. Derzeit prüft der Bauern- und Winzerverband Süd e. V. in Zusammenarbeit mit den Erzeugern deren einzelbetriebliche Situation und die Erfordernis zur Antragstellung.

Am 24. August 2009 haben betroffene pfälzische Erzeuger eine Interessengemeinschaft gegründet mit dem Ziel, gegenüber der Öffentlichkeit zur Aufklärung der Sachlage und zur Bündelung von Informationen beizutragen. Seither wurden ca. 200 000 Zugriffe auf die Homepage der „Interessengemeinschaft Qualitäts-Rucola Pfalz" (www.ig-qualitaetsrucola-pfalz.de) verzeichnet.