Finanzamt

East China University of Science and Technology in Shanghai, Hong Kong University of Science and Technology, Dalian University of Technology, Dalian Institute of Chemical Physics.

Es besteht eine Forschungskooperation zwischen dem Institut für Verbundwerkstoffe GmbH, Kaiserslautern, und dem Beijing Institute of Technology sowie der Donghua University Shanghai. Weiterhin erfolgte im Berichtszeitraum ein ständiger Austausch von Gastwissenschaftlern.

Seit 1990 betreibt das Römisch-Germanische Zentralmuseum, Mainz, gemeinsam mit dem Archäologischen Institut der Provinz Shaanxi eine Restaurierungswerkstatt in Xian. Die gemeinsamen Forschungen mit chinesischen Wissenschaftlern konnten im Berichtszeitraum weitergeführt werden; 2007 wurde mit einer neuen Projektphase begonnen.

Kultur:

Ein weiterer Schritt in der kontinuierlichen, seit mehr als zehn Jahren überaus erfolgreichen Kooperation der Stiftung Villa Musica mit China war die Tournee des Almandin Streichquartetts im Oktober 2007 nach China mit Konzerten in Peking, Chengdu, Xiamen und Shanghai. Das Almandin Streichquartett besteht aus Stipendiatinnen und Stipendiaten der Stiftung Villa Musica.

3.15 Dominikanische Republik Zusammenarbeit im Polizeibereich:

Das Landeskriminalamt unterrichtete im Mai/Juni 2008 auf Vermittlung des Bundeskriminalamtes einen Stipendiaten aus der Dominikanischen Republik.

3.16 Dänemark Wissenschaft Universität Trier:

Die Universität Trier unterhält ERASMUS-Kontakte mit der Universität Aarhus im Bereich Geowissenschaften, mit der Handelshochschule Aarhus in den Fachbereichen Wirtschaftswissenschaften und Deutsch als Fremdsprache, mit der Handelshochschule Kopenhagen im Fachbereich Wirtschaftswissenschaften sowie mit der Technischen Universität Lyngby im Bereich Informatik.

Fachhochschule Worms:

Die Fachhochschule Worms unterhält einen Kooperationsvertrag mit der University of Southern Denmark und der Lyngby Erhvervsaakedemi in Kopenhagen. Im Rahmen von ERASMUS findet ein Studierenden- und Dozentenaustausch statt.

Forschung Zwischen der Akademie der Wissenschaften und der Literatur (Mainz) und dem Nationalmuseum Kopenhagen besteht eine institutionelle Kooperation im Rahmen des Langfristprojekts „Funde der älteren Bronzezeit". Landwirtschaft Zwischen der Zentralstelle der Länder für EDV-gestützte Entscheidungshilfen und Programme im Pflanzenschutz (ZEPP) und dem Research Centre Foulum der Aarhus University erfolgt die Zusammenarbeit in den Bereichen Krautfäule-Epidemiologie, Modellbildung und EDV, Datenbank-Management und Internet-Anwendungen. Mit dem Danish Agricultural Advisory Service besteht eine Zusammenarbeit in der Apfelwickler-Prognose.

Weiterführende Links:

­ http://www.agrsci.org/ny_navigation/om_djf/centre/forskningscenter_foulum

­ http://www.lr.dk/forsider/lrforside.asp?ID=lr

Republik Ecuador

Im September 2008 traf sich Ministerpräsident Beck mit dem equadorianischen Botschafter Borja zu einem Arbeitsessen. Der Botschafter schilderte die politische Situation in seinem Land und beide Seiten tauschten sich über die wirtschaftliche Lage ihrer Länder aus. Zum Abschluss des Gespräches sprach Botschafter Borja gegenüber dem Ministerpräsidenten eine Einladung nach Ecuador aus.

3.18 Estland Wissenschaft:

Es bestehen ERASMUS-Kontakte zwischen der Universität Trier und der University of Tartu in den Fachbereichen Geowissenschaften und Umweltwissenschaften.

Jugend:

Im Rahmen der rheinland-pfälzischen Federführung im Jugendschutz für die Bundesländer hat eine Mitarbeiterin bzw. ein Mitarbeiter des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur an dem vom Internationalen Jugendaustausch- und Besucherdienst der Bundesrepublik Deutschland e. V. (IJAB) organisierten Fachprogramm „Jugendmedienschutz in Deutschland" mit estnischen und finnischen Fachkräften der Jugendarbeit im Juni 2007 in Mainz/Berlin sowie im September 2008 in Helsinki teilgenommen.

Zusammenarbeit im Polizeibereich:

Im Berichtszeitraum konnte die bereits 1994 in einer Gemeinsamen Erklärung zwischen dem estnischen und dem rheinland-pfälzischen Innenministerium (ISM) vereinbarte Zusammenarbeit weiter ausgebaut werden.

Jährlich treffen sich die Innenminister und Repräsentanten der Polizeiabteilungen ­ 2007 in Estland, 2008 in Rheinland-Pfalz ­, um die Möglichkeiten der weiteren Zusammenarbeit zu erörtern. Ebenfalls abwechselnd in Estland und in Rheinland-Pfalz vereinbaren die Leiter der Polizeien das konkrete Programm und unterzeichnen ein jährliches Zusammenarbeitsprotokoll.

Die Projekte im Berichtszeitraum konzentrierten sich auf die Bereiche:

­ Fahr- und Sicherheitstraining: Die Landespolizeischule veranstaltete insgesamt drei fünftägige Trainings für Mitglieder des Personenschutzes und der zentralen Kriminalpolizei Estlands sowie ein „Fahrtraining mit sondergeschützten Fahrzeugen" zur Vertiefung vorhandener Fahrfertigkeiten, der Übung taktischer Fahrmanöver und einsatzmäßigen Fahrens. Auf Einladung der estnischen Polizei absolvierten im Februar 2007 zwei rheinland-pfälzische Fahr- und Sicherheitstrainer in Finnland ein zweitägiges Fahr- und Sicherheitstraining für Eis- und Schneefahrten.

­ Spezialeinheiten: Mehrere Seminare beschäftigten sich mit Geisel- und Bedrohungslagen. Zwei Beamte des Spezialeinsatzkommandos (SEK) und ein Beamter der Verhandlungsgruppe trainierten im Juni in Tallinn die „Bewältigung von Geisel- und Bedrohungslagen in Zusammenarbeit mit der Verhandlungsgruppe" mit Angehörigen des estnischen Kommandos „K", der estnischen Personenschutzeinheit und der Verhandlungsgruppe der Polizei Tallinn. Zwei Kriminalbeamte aus dem ISM und dem Präsidium Mainz bildeten in einem Seminar zur „Verhandlungsführung in polizeilich relevanten Krisensituationen" Angehörige der Polizei Estland, die mit polizeilichen Verhandlungen in Krisensituationen, zum Beispiel Bedrohungslagen, Geiselnahmen oder Suizidlagen, betraut sind, weiter. In Rheinland-Pfalz folgte ein weiteres Training „Geisellagen" für Beamte der estnischen Polizei.

Zwei Beamte der Personenschutzeinheit des SEK nahmen außerdem an einem Erfahrungsaustausch mit praktischen Übungen ­ „Taktische Einsatzgrundsätze, Ausbildungsmethoden und Einsatzerfahrungen im Personenschutz" ­ teil.

­ Bereitschaftspolizei: Beamte der 1. Bereitschaftspolizei-Abteilung führten 2008 in Tallinn einen Workshop „Einsatz geschlossener Einheiten bei Demonstrationen" durch und organisierten in Rheinland-Pfalz ein Training namens „Einsatz von Wasserwerfern" für estnische Kollegen.

­ Wasserschutz: Im Jahr 2007 hospitierten Mitarbeiter der Polizei Estlands bei der Wasserschutzpolizei Rheinland-Pfalz, 2008 besuchte eine Delegation der Wasserschutzpolizei die Polizei in Tallinn. Im Zuge der Unterstützung für den Aufbau einer estnischen Wasserschutzpolizei umfasste der Erfahrungsaustausch die Aus- und Fortbildung, die Aufbau- und Ablauforganisation sowie die Praxis der wasserschutzpolizeilichen Tätigkeit auf dem Rhein und der Mosel.

­ Kriminalpolizeiliche Ermittlungsarbeit: Beamte des Fachbereichs Polizei und des Landeskriminalamts gestalteten 2008 ein Seminar „Tatortarbeit, Spurensicherung, Kriminaltechnik" für estnische Kriminalbeamte in Tallinn zur Weitergabe theoretischen und praktischen Wissens, zur Spurensicherung und zum Erfahrungsaustausch. Eine Beamtin des Präsidiums Koblenz führte einen Workshop „Bekämpfung der Kinderpornographie" für die estnischen Kollegen durch.

Estnische Polizeiangehörige beteiligten sich 2007 zudem an vier europäischen Seminaren der Landespolizeischule.

Der Erfahrungsaustausch in den verschiedenen Bereichen soll 2009 fortgesetzt werden, ergänzt um wechselseitige Hospitationen von Angehörigen der Kriminalpolizei.

3.19 Finnland Finanzen:

Im September 2008 fand im Western Regional Tax Office in Vaasa im Rahmen der Austauschmaßnahme FISCALIS ein Arbeitsbesuch in der finnischen Finanzverwaltung statt, an der eine Betriebsprüferin des Finanzamtes Koblenz teilnahm. Themenschwerpunkt war die Organisation der finnischen Steuerverwaltung und die Arbeitsweise der finnischen Betriebsprüfung.

Im Oktober/November 2007 fand in Helsinki eine Besprechung zur Durchführung einer multilateralen FISCALIS-Prüfung zweier Firmen aus der Kfz-Branche in Finnland und Deutschland statt. Von deutscher Seite nahmen neben einem Vertreter des Bundes zwei Steuerfahnder des Finanzamtes Kaiserslautern an der von der finnischen Finanzverwaltung ausgerichteten Arbeitstagung teil.

Die finnische Delegation setzte sich aus zwei Vertretern der obersten finnischen Finanzverwaltung und zwei finnischen Betriebsprüfern zusammen. Nach Erarbeitung des Sachverhaltes wurde die weitere Vorgehensweise abgestimmt. In gleicher Sache fand im März 2008 eine weitere Besprechung in Helsinki statt, in der die beiderseitigen Ermittlungsergebnisse und Sachstände ausgetauscht wurden.

Landwirtschaft Zwischen der Zentralstelle der Länder für EDV-gestützte Entscheidungshilfen und Programme im Pflanzenschutz (ZEPP) und der MTT Agrifood Research Finland besteht eine Zusammenarbeit im Bereich Krautfäule-Epidemiologie und Modellbildung.

Weiterführende Links:

­ https://portal.mtt.fi/portal/page/portal/www_en Wissenschaft Universität Trier

Es bestehen ERASMUS-Kontakte zwischen der Universität Trier mit der University of Joensuu in den Fachbereichen Geo- und Umweltwissenschaften und Geographie/Geowissenschaften, mit der University of Jyväskylä im Fachbereich Pädagogik, mit der Helsinki School of Economics and Business Administration im Fachbereich Wirtschaftswissenschaften und mit der University of Tampere im Fachbereich Politikwissenschaft.

Fachhochschule Worms:

Die Fachhochschule Worms unterhält Kooperationsverträge mit den Hochschulen HAAGA-HELIA in Helsinki, mit der Savonia University of Applied Sciences in Kuopio und mit der North Karelia Polytechnic Business School in Joensuu. Im Rahmen des ERASMUS-Programms findet mit der letztgenannten Universität ein Studierenden- und Dozentenaustausch statt Kultur

Die Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz hat unter Leitung ihres Generalmusikdirektors Ari Rasilainen im August 2008 eine vielbeachtete und erfolgreiche Konzerttournee nach Finnland mit Konzerten in Tampere, Turku und Karjalohja durchgeführt.

3.20 Frankreich:

Siehe auch Seite 7 ­ Partnerschaft mit der Region Burgund ­ und 6. Gesamtbericht über den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Rheinland-Pfalz ­ Drucksache 15/2447.

Im Januar 2008 traf der französische Botschafter de Montferrand mit Ministerpräsident Beck in Mainz zusammen. Schwerpunkt des Gesprächs bildete die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, insbesondere möchten sich die Gesprächspartner in Zukunft über Möglichkeiten einer vereinfachten Verwaltungszusammenarbeit austauschen.

Das zweite Gespräch erfolgte im Juli 2008 in Berlin. Thema des Gesprächs war die geplante Rückverlegung der französischen Garnison aus Saarburg. Der Botschafter und der Ministerpräsident beschlossen, bezüglich dieser Thematik eng zusammenzuarbeiten.

Finanzen:

Die Bundesrepublik Deutschland und Frankreich haben in 2003 den direkten Auskunftsverkehr zwischen beiden Staaten in Ertragssteuersachen beschlossen. Auf deutscher Seite nehmen die Länder Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz sowie das Saarland teil; auf französischer Seite vierzehn ostfranzösische Departements. Das Land Rheinland-Pfalz ist durch einen Sachgebietsleiter der Betriebsprüfung des Finanzamtes Trier vertreten. Die deutsch-französische Arbeitsgruppe für den Bereich der direkten Steuern kam im Mai 2007 in Mannheim und im Mai 2008 in Straßburg zusammen.

Seit dem Jahre 2001 besteht eine enge Zusammenarbeit zwischen der französischen Finanzverwaltung in Nancy und dem Finanzamt Ludwigshafen. In regelmäßigen Abständen richten beide Seiten im Wechsel Treffen aus, bei denen im Rahmen eines Arbeitskreises gemeinsame Themen aus französischer und deutscher Sicht dargestellt und diskutiert werden. In 2007 fand eine Zusammenkunft in Ludwigshafen statt und in 2008 traf man sich in Nancy und in Paris. Im Oktober 2008 richtete das Finanzamt Ludwigshafen zudem eine internationale Tagung aus, bei der ein Finanzbeamter aus dem Vereinigten Königreich und eine Finanzbeamtin aus Nancy über Reformvorhaben in ihren jeweiligen Ländern berichteten und die neuen Ansätze mit deutschen Finanzbeamten diskutierten.

Der im Jahr 2003 begonnene Studierendenaustausch zwischen der Fachhochschule für Finanzen in Edenkoben (FHFin) und der französischen Steuerverwaltung wurde auch in den Jahren 2007 und 2008 fortgesetzt. Im Juni 2007 sowie im Juni 2008 hospitierten jeweils vier Studierende der FHF in der Finanzdirektion des Departements Haute-Saône in Vesoul. Neben der Vorstellung verschiedener Bereiche der Finanzdirektion ­ darunter die Rechtsbehelfsstelle, Veranlagungsstellen und Betriebsprüfung ­ wird auch ein Einblick in die der französischen Finanzverwaltung angegliederten Kataster- und Grundbuchämter gegeben. Die Studierenden erhalten zudem einen Überblick über die Ausbildung zum französischen Finanzbeamten, die zentral für alle in Clermont-Ferrand stattfindet.

Im Rahmen der Aus- und Fortbildung war der Lehrbezirk des Finanzamts Koblenz im Juli 2008 zu einem Informationsbesuch beim Europäischen Parlament in Straßburg, der mit der Generaldirektion Information und Öffentlichkeitsarbeit vereinbart wurde. Ziel des Besuchs war es, Informationen über die Arbeit des Europäischen Parlaments zu erhalten und in einem Fachvortrag über die Steuerrechtsproblematik zur Osterweiterung der EU zu hören.