Landwirtschaft

Seite einig, dass sie ein Land im Aufbruch erlebt hatte ­ mit einer klaren Orientierung hin zu westeuropäischen Standards. Es lohnt sich ganz sicher, diesen Weg nicht nur mit guten Ratschlägen, sondern mit konkreten Hilfen und systematischen Beratungsangeboten zu unterstützen.

Justiz Minister Dr. Bamberger begrüßte eine Delegation von ukrainischen Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichtern, die sich zu einer Hospitation bei dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz und dem Verwaltungsgericht Koblenz im November 2008 aufhielten. Im Rahmen des ausführlichen Erfahrungsaustausches wurden insbesondere die Grundsätze des deutschen Verwaltungsprozessrechts erörtert.

3.70 Ungarn Ministerpräsident Beck und der ungarische Verteidigungsminister Szekeres trafen sich zu einem Gespräch am 31. März 2008 in Berlin. Dort kamen beide Seiten überein, die guten Beziehungen zwischen ihren Ländern fortzusetzen.

Wirtschaft Ungarn als möglicher Wirtschaftsstandort für Handwerk und mittelständische Unternehmen waren Themen einer Wirtschaftsreise, die auf Initiative der MOEZ GmbH und des Regionalrates Wirtschaft im September 2008 stattfand. Zielregion war das in Westungarn zwischen Balaton und kroatisch-slowenischer Grenze gelegene Komitat Zala mit der Hauptstadt Zalaegerszeg, zu dem der RheinHunsrück-Kreis seit 1999 partnerschaftliche Beziehungen unterhält. Durch die direkte Flugverbindung zwischen Frankfurt-Hahn und dem Balatonflughafen in Sármellek (dreimal pro Woche) erwachsen derzeit mehr und mehr wirtschaftliche Kontakte, die auch durch das im Mittel- und Osteuropazentrum eingerichtete „Ungarische Büro" unterstützt werden.

Landwirtschaft:

Mit dem Plant Protection Institute der Hungarian Academy of Science besteht ein Informationsaustausch über Pheromonfallen für Schnellkäfer, die dort entwickelt wurden, und die von uns angewendet werden. Unsere Erfahrungen helfen bei der Weiterentwicklung der Fallen und wir erhalten Informationen über dort bekannt werdende Neuerungen und Erfahrungen.

Weinbau, Oenologie und Weinmarkt:

In einem Projekt mit der Erzeugergemeinschaft Kisköros in Ungarn geht es um die Übertragung von Erfahrungen aus dem Beratungsring WQM (Weinbauqualitätsmanagement) e. V. am DLR R-N-H auf das Qualitätsmanagement im Weinbaugebiet Kisköros.

Diese Zusammenarbeit ist 1998 von Prof. Dr. Streker (Uni Bonn) ins Leben gerufen worden. Inzwischen wurde eine Erzeugergemeinschaft gegründet und das QM-System wird von Jahr zu Jahr verbessert. Die geschäftlichen Erfolge sind jedoch nicht ausreichend.

Wissenschaft:

Die Universität Trier unterhält ERASMUS-Kontakte mit sechs ungarischen Hochschulen sowie eine Fachbereichspartnerschaft mit der Universität Miscolcz im Bereich Jura.

Zwischen der Fachhochschule Worms und der Budapest Business School in Budapest sowie der International Business School in Budapest bestehen Kooperationsverträge und es finden im Rahmen des ERASMUS-Programms Studierenden- und Dozentenaustausche statt.

Forschung:

Das Institut für Verbundwerkstoffe GmbH, Kaiserslautern, bearbeitet mit der Budapest University of Technology and Economics Forschungsprojekte. Ebenso erfolgt ein Austausch von Gastwissenschaftlern.

Bildung:

Die Kontakte zwischen der Berufsbildenden Schule Agrarwirtschaft in Oppenheim und der Egri Mezögazdsági Vendedeglátoipari Szakközep Szakiskola e Kollegium werden durch regelmäßige Lehrfahrten mit den Weinbauschülern der Berufsschule und Fachschule sowie im Rahmen der Erwachsenenbildung aufgebaut. Die Partner-Weinbauschulen besuchen mit ihren Schülern die hiesige Region und Schule. Aus diesen Kontakten entwickeln sich für einzelne Schüler mehrwöchige Auslandspraktika. Leider begrenzen die Sprachschwierigkeiten außerhalb des deutschen Sprachraums auf beiden Seiten die Austauschmöglichkeiten.

Der einseitige Schüleraustausch zwischen der Berufsbildenden Schule Agrarwirtschaft (Standort Bad Kreuznach) und der Mezögazdasagi Szakközepiskola Es, Szakmunkaskepz?o, ist 1990 bei einer Technikerexkursion entstanden und soll den jungen Ungarn das Leben und Arbeiten in deutschen Familienbetrieben in einem Praktikum von vier Wochen vermitteln. Auch sollen sie dabei ihre Deutschkenntnisse verbessern. Die Kontakte wurden auch in 2007 und 2008 gepflegt. 2007 nahm Herr W. Schneider an einer internationalen Tagung in Ungarn teil. 2008 wurde der Aufenthalt von 19 Jugendlichen aus Ungarn im Juni in Rheinland-Pfalz ermöglicht zwecks Erkundung von Weinbaubetrieben und Verbesserung der deutschen Sprachkenntnisse.

Justiz:

Im Rahmen des jährlich stattfindenden, von der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e. V., Bonn, organisierten multilateralen Hospitationsprogramms verpflichtet sich Rheinland-Pfalz zur Aufnahme von jährlich zwei Hospitanten für die Dauer von jeweils etwa zwei Wochen. In der Regel werden eine Hospitation im zivilrechtlichen und eine im strafrechtlichen Bereich angeboten. Die Landesjustizverwaltungen gewähren den Hospitanten, die vorwiegend aus osteuropäischen Ländern kommen, einen Zuschuss zu den Lebenshaltungskosten in Höhe von 250 pro Teilnehmer/-in. In der Vergangenheit konnten die Gäste während der Hospitationszeit unentgeltlich bei rheinland-pfälzischen Kolleginnen und Kollegen wohnen.

Im Berichtszeitraum haben ein Staatsanwalt (im November 2007) und ein Richter (im November 2008) aus Ungarn an diesem Hospitationsprogramm teilgenommen und bei verschiedenen Gerichten und Justizbehörden in Rheinland-Pfalz hospitiert. Wie auch in den vergangenen Jahren wurde der Besuch sowohl von der rheinland-pfälzischen Gastgeberseite wie auch von den Gästen sehr positiv bewertet.

3.71 USA/Vereinigte Staaten von Amerika:

Siehe auch Seite 21 ­ Partnerschaft mit South Carolina ­.

Die Generalkonsulin der USA, Jo Ellen Powell, traf im Februar 2007 zu einem Antrittsbesuch bei Ministerpräsident Beck in der Staatskanzlei ein. Schwerpunkte des Gesprächs waren die weitere Nutzung des Standortes Baumholder als NATO-Truppenübungsplatz sowie die Ermöglichung von persönlichen Kontakten zwischen Vertretern der Landesregierung und hochrangigen USPersönlichkeiten zu Besuch auf der US-Airbase Ramstein.

Auf Einladung der amerikanischen Seite fand zu der geplanten Stationierung von US-Abwehrraketen in Polen und einem US-Radarsystem in Tschechien ein Gespräch zwischen dem US-Gesandten John König, dem stellvertretenden amerikanischen Generalkonsul Aker und dem Chef der Staatskanzlei im März 2007 in Mainz statt. Die Gesprächspartner vereinbarten, den Austausch über dieses Thema zukünftig zu intensivieren. Zudem wurde, wie bereits beim Antrittsbesuch der Generalkonsulin im Monat zuvor besprochen, erneut die weitere Nutzung des Standortes Baumholder erörtert und der persönliche Kontakt zwischen hochrangigen Besuchern der US-Airbase Ramstein und dem Ministerpräsidenten sowie Mitgliedern des Kabinetts angeboten.

Nach einem letzten Gespräch im Juni 2006 im WM-Stadion in Kaiserlautern begegneten sich der Ministerpräsident Beck und der amerikanische Botschafter Timken im Juli 2007 auf dem Nürburgring.

Zu Gesprächen mit der US-Administration bezüglich der Stationierung von US-Streitkräften in Rheinland-Pfalz reiste Minister Bruch im Mai und im Dezember 2007 sowie im Juni und Dezember 2008 die USA. Die Reisen nach Washington D. C., jeweils im Dezember 2007 und 2008, waren verbunden mit der Teilnahme am Transatlantischen Parlamentarischen Forum der Parlamentarischen Versammlung der NATO sowie in 2008 mit Besuchen des „Atlantic Council" und der Nationalen Universität für Verteidigung.

Umwelt Anlässlich des 20. Jahrestags des Bestehens der Deutsch-Amerikanischen Arbeitsgruppe für den Umweltschutz fand im März 2007 die Jubiläumssitzung auf der Marksburg in Braubach statt. Sowohl Umweltministerin Conrad als auch der Direktor der US Army Installation Management Commands, Europe Region, Herr Hall betonten den Modellcharakter der Arbeitsgruppe als Forum zur Lösung von anstehenden Umweltproblemen. Sie habe sich in den vergangenen 20 Jahren bestens bewährt. Von beiden Seiten bestand der ausdrückliche Wunsch, die konstruktive und erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen der Landesregierung und den USStreitkräften fortzuführen. Eine weitere Arbeitssitzung der Gruppe fand im Juni 2008 in Heidelberg statt.

Eine Vereinbarung über den Schutz von Natur und Landschaft auf militärisch genutzten Liegenschaften des Landes Rheinland-Pfalz mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) unter Einbeziehung der amerikanischen Streitkräfte (Army, Luftwaffe) wurde am 24. Oktober 2008 in Baumholder abgeschlossen. Es wurde hierbei vereinbart, die zu Natura 2000 gehörenden Liegenschaften der US-Streitkräfte so zu nutzen, dass der militärische Zweck erfüllt und die Erhaltungsziele der Arten und Lebensraumtypen gewahrt werden. Die Vereinbarung sieht hier die Erstellung von Pflege- und Entwicklungsplänen durch BImA/Streitkräfte im Einvernehmen mit dem Land vor.

Wirtschaft:

Im April 2007 fand die Kunsthandwerkmesse „Arts Festival" in Fort Worth/Texas statt, an welcher fünf rheinland-pfälzische Handwerksunternehmen teilnahmen.

Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau führte im Mai 2008 eine Erkundungsreise nach San Francisco und Atlanta durch. Insbesondere im Bereich des Greater Bay rund um San Francisco besteht großes Interesse an einer Zusammenarbeit auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien, bei der Wind- und Solarenergiegewinnung. Die Gesprächspartner aus Politik und Wirtschaft in Atlanta signalisierten ebenfalls starkes Interesse an dem Ausbau beidseitiger Wirtschaftsbeziehungen.

Im Juli 2008 besuchte eine fünfzigköpfige Delegation unter Leitung des Präsidenten des US-Landwirtschaftsverbands im Rahmen einer EU-Studienreise zum Thema „Ländliche Entwicklung" Rheinland-Pfalz. Neben landwirtschaftlichen Themen waren erneuerbare Energien, hier insbesondere die Verwertung von Biomasse, von großem Interesse.

Im September 2008 fand ein Besuch von Vertretern des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau und des Instituts für angewandtes Stoffstrommanagement Birkenfeld (IfaS) in Amarillo/Texas statt, mit dem Ziel, die Realisierung gemeinsamer Projekte zur Errichtung von Biogasanlagen durch rheinland-pfälzische Unternehmen zu konkretisieren.

Soziales

Die Beauftragte des Landes für Migration und Integration pflegte im Berichtszeitraum Kontakte zum US-Generalkonsulat zum Meinungsaustausch über Integrationspolitik und über die Möglichkeiten konkreter Zusammenarbeit.

Justiz: 2007 setzte Staatssekretärin Reich die Tradition einer Teilnahme am „Law Day" der amerikanischen Streitkräfte in Kaiserslautern fort. Das Kaiserslauterner Law Center veranstaltet regelmäßig einen Wettbewerb anlässlich des alljährlichen „Law Day", an dem amerikanische Schulen aus Kaiserslautern teilnehmen. Ausgezeichnet wurden 2007 die besten Beiträge zu dem Thema „Rechtsstaatliche Freiheit: Demokratiebewusstsein der Jugend fördern und dadurch die Demokratie stärken". Die Preisträger und Preisträgerinnen erhielten eine Einladung nach Mainz zum Besuch des Justizministeriums, die sie allerdings nicht mehr wahrnehmen konnten, da sie Deutschland zwischenzeitlich bereits verlassen hatten.

Im Oktober 2007 nahm Staatssekretärin Reich an einer Reise in die USA teil. Stationen der Reise waren u. a. das US-Verteidigungsministerium, die Scott Air Force Base, die Little Rock Air Force Base und die Langley Air Force Base.

Eine hochrangige Delegation der amerikanischen Streitkräfte besuchte im August 2008 Rheinland-Pfalz. Im Anschluss an die Begrüßung durch den stellvertretenden Befehlshaber im Wehrbereich II und der Stadtführung in Mainz durch Staatssekretärin Reich erfolgte ein gemeinsames Abendessen zum Meinungsaustausch unter Beteiligung von Frau Staatssekretärin.

Bildung:

In den Jahren 2007 und 2008 organisierte das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur das „European Host Program", ein Fortbildungsprogramm für amerikanische Hochschullehrkräfte zum besseren Verständnis von Wirtschaft, Politik und Bildungswesen in Rheinland-Pfalz und Europa und zur Anbahnung künftiger Projekte, insbesondere mit dem Partnerstaat South Carolina.

Wissenschaft Universität Mainz:

Die Universität Mainz konnte im Berichtszeitraum Memoranda of Understanding mit dem Medical Department des Brookhaven National Laboratory, New York, und mit dem Department of Pharmaceutics and Pharmaceutical Chemistry der University of Utah abschließen.

Universität Trier:

Die Universität Trier unterhält seit langen Jahren sehr intensive Austauschbeziehungen zu zwölf amerikanischen Hochschulen.

Der Austausch mit der Francis Marion University, Florence, South Carolina, findet im Rahmen der rheinland-pfälzischen Landespartnerschaft statt. Die Kooperationsabkommen beinhalten in der Regel den Austausch von ein oder mehreren Studierenden (über Stipendienprogramme) sowie teilweise Dozentenaustausche und/oder die Zusammenarbeit in Forschung und Lehre. Insgesamt werden jährlich ca. 30 bis 35 Studierende mit diesen Partnern ausgetauscht.

Zudem ist die Universität Trier in dem International Student Exchange Program (ISEP) involviert, über das jährlich zwölf bis 15 Studierende mit diversen amerikanischen Hochschulen ausgetauscht werden.

Seit nunmehr 35 Jahren ist die Universität Trier Gastgeber für eine jährlich stattfindende Summerschool der Georgetown University. Die Summerschool wird getragen von dem German Department der Georgetown University sowie dem Bereich Germanistik/Deutsch als Fremdsprache auf Trierer Seite. An diesen Summerschools nehmen in der Regel zwischen 15 bis 40 amerikanische Studierende für die Dauer von fünf Wochen teil. Seit 2004 findet eine weitere Summerschool der Appalachian State University mit Sprach- und Landeskundeunterricht für ca. zehn bis 15 Studierende statt.

Mit der Portland State University wird seit 2006 ein regelmäßiger Dozentenaustausch praktiziert, wobei der jeweilige Austauschpartner die Lehrverpflichtungen an der ausländischen Gasthochschule übernimmt. Der Austausch befindet sich in der Berichtsphase bereits in der zweiten „Runde". Er ist insofern „kostenneutral", als beide Beteiligten ihre jeweiligen Bezüge von der Heimatuniversität weiter erhalten.

Das 2004 vom Fachbereich II/Anglistik gegründete Centrum für Amerikastudien bietet regelmäßig Vortragsveranstaltungen und internationale, auch über die Grenzen der Hochschule hinaus beachtete wissenschaftliche Kolloquien an.

Fachhochschule Worms:

Die Fachhochschule Worms unterhält Kooperationsverträge zu fünf amerikanischen Hochschulen und führt mit diesen Studierenden- und Dozentenaustausche durch.