Gefährdung des Krankenhauses im Hermeskeil durch die Schaffung einer Verbundlösung im nördlichen Saarland

Wie jüngst beim Neujahrsempfang der Stadt Hermeskeil angesprochen wurde, befürchten etliche politisch Verantwortliche, dass der Standort des Hermeskeiler Krankenhauses gefährdet sei, da die Krankenhausträgergesellschaften der Marienhaus GmbH und der Cusanus Trägergesellschaft Trier mbH beabsichtigen sollen, durch einen sogenannten „Hochwaldverbund" an den ausschließlich im Bundesland Saarland gelegenen Standorten Lebach, Weiskirchen, Illingen und Wadern-Losheim die medizinische Akut-Versorgung in der ländlich geprägten Hochwald-Region langfristig zu sichern und die medizinischen Leistungsspektren der Einrichtungen aufeinander abzustimmen.

Befürchtungen um den weiteren Fortbestand des Hermeskeiler Krankenhauses durch diesen „Hochwaldverbund" werden auch nicht dadurch entkräftet, dass seitens der Trägergesellschaften verlautet wurde, dass, „um die landespolitischen Interessen zu berücksichtigen, der Standort Hermeskeil in seinem medizinischen Leistungskonzept auf alle saarländischen Modelle so abgestimmt werden müsse, dass die Perspektive dieses Hauses gegeben sei".

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

1. Sind der Landesregierung entsprechende Planungen bzw. Absichten der beiden Krankenhausträgergesellschaften bekannt, eine derartige Verbundlösung im Saarland zu schaffen? Wenn ja, seit wann konkret?

2. Wie beurteilt die Landesregierung diese Planungen im Hinblick auf die Situation des Hermeskeiler Krankenhauses und die damit verbundene Grundversorgung des Hochwaldraumes Hermeskeil im Gesundheitsbereich?

3. Teilt die Landesregierung die Befürchtungen vieler kommunalpolitisch Verantwortlicher aus der rheinland-pfälzischen Hochwaldregion, dass durch die Schaffung dieser sogenannten Verbundlösung im Saarland der Standort des Hermeskeiler Krankenhauses akut gefährdet sein und dieses Haus eventuell geschlossen werden könnte?

4. Welche Schritte hat die Landesregierung bisher unternommen bzw. will sie unternehmen, um den Standort des Hermeskeiler Krankenhauses langfristig zu sichern und zu stärken (bitte Darlegung aller bisher unternommenen und der zukünftig zu unternehmenden Schritte)?

5. Teilt die Landesregierung die Auffassung, dass unter dem Gesichtspunkt, dass in den vergangenen drei Jahren insgesamt 7 Millionen Euro ­ bei 90-prozentiger Landesförderung ­ in das Hermeskeiler Krankenhaus investiert wurden, eine drohende Schließung im Hinblick auf den sinnvollen Einsatz von Steuermitteln ein nicht hinzunehmender Vorgang wäre?

Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 9. Februar 2010 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Der Landesregierung ist seit rund zwei Jahren bekannt, dass drei Krankenhäuser und zwei Rehabilitationseinrichtungen im Saarland und das St. Josef-Krankenhaus in Hermeskeil in einem „Hochwaldverbund" zusammengefasst werden sollen. Träger des Verbundes soll die Hochwald-Kliniken GmbH werden. Gesellschafter sollen die Marienhaus GmbH mit Sitz in Waldbreitbach und die Cusanus Trägergesellschaft mbH mit Sitz in Trier sein.

Zu 2.: Die Entscheidung zur Gründung einer Hochwald-Kliniken GmbH und zur Bildung eines Hochwaldverbundes liegt in den Händen der Marienhaus GmbH und der Cusanus Trägergesellschaft mbH. Ein Wechsel der Trägerschaft des St. Josef-Krankenhauses in Hermeskeil bedarf der Zustimmung des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen. Die Landesregierung geht davon aus, dass sowohl der derzeitige als auch der zukünftige Träger des Krankenhauses in Hermeskeil das zuständige Ministerium rechtzeitig über den Trägerwechsel informieren wird und die zukünftige Struktur des Hochwaldverbundes und damit auch des St.

Josef-Krankenhauses in Hermeskeil mit dem zuständigen Ministerium abstimmt.

Das Ministerium wird einer Lösung nur zustimmen, wenn Hermeskeil als Standort des Krankenhauses und damit die Grundversorgung der Region Hermeskeil erhalten bleibt.

Zu 3.: Die Landesregierung teilt die Befürchtungen aus der Hochwaldregion nicht. Der derzeitige Träger des St. Josef-Krankenhauses in Hermeskeil und Mehrheitsgesellschafter der vorgesehenen Hochwald-Kliniken GmbH hat dem Ministerium versichert, dass der Krankenhausstandort Hermeskeil erhalten bleibt. Er hat das inzwischen auch öffentlich bestätigt.

Zu 4.: In den Krankenhausplänen des Landes Rheinland-Pfalz, zuletzt im Krankenhausplan 2003, hatte das St. Josef-Krankenhaus in Hermeskeil stets einen festen Platz. Das wird auch im neuen Krankenhausplan, der derzeit erstellt wird, so sein.

Der Träger des St. Josef-Krankenhauses hat in den vergangenen Jahren umfangreiche Baumaßnahmen im Krankenhaus Hermeskeil durchgeführt, die vom Land gefördert worden sind. In den Jahren 2004 bis 2007 hat das Land Fördermittel in Höhe von rund 6 Mio. Euro für einen Erweiterungsbau, in dem unter anderem ein weiterer OP-Raum mit Nebenräumen und Funktionsbereichen untergebracht ist, bereitgestellt. Mit der Förderung hat das Land wesentlich zur Sicherung des Krankenhausstandortes Hermeskeil beigetragen.

Zu 5.: Ja. Auf die Antwort zu Frage 4 wird verwiesen.