Leiter des LBM Diez

Aus der Presse war zu erfahren, dass der Leiter der Dienststelle des Landesbetriebs Mobilität Diez zum 1. April 2010 in die LBMZentrale nach Koblenz wechselt. In Koblenz wird er als Fachgruppenleiter für Großprojekte zuständig sein.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Erfolgt die Versetzung mit dem Einverständnis des Betroffenen; wenn nein, warum wird der Betroffene versetzt?

2. Nach welchen Kriterien wurde die Stelle in Koblenz besetzt?

3. Handelt es sich bei der Stelle in Koblenz um eine neu geschaffene Stelle? Wenn nein, wie wurde diese Stelle bisher im Stellenplan beschrieben und bewertet und wie wird sie künftig beschrieben und bewertet?

4. Nach welchen Kriterien wird die Neubesetzung des Leiters des LBM in Diez erfolgen?

Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 15. März 2010 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1: Der Beamte akzeptiert die Versetzung in die Zentrale, zumal er dort die bei seinen früheren Tätigkeiten gewonnenen Erfahrungen einbringen kann.

Zu Frage 2: Für die Besetzung der Stelle waren die fachliche Eignung, Befähigung und Leistung des künftigen Stelleninhabers ausschlaggebend.

Zu Frage 3: Es handelt sich um eine vorhandene Stelle, die um die Aufgabe „Großprojekte" und die Funktion eines stellvertretenden Geschäftsbereichsleiters erweitert wurde. Bisher war die Stelle wie folgt beschrieben: „Fachgruppe Bauwerksmanagement, -prüfung". Zukünftig lautet die Bezeichnung „Fachgruppe Großprojekte, Bauwerksmanagement, -prüfung". Bezüglich der Stellenbewertung sind keine Änderungen vorgesehen.

Zu Frage 4: Die Leitung der regionalen Dienststellen des Landesbetriebs Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM) wird grundsätzlich LBM-intern ausgeschrieben. Gesucht werden ausgewiesene Führungskräfte mit abgeschlossenem Hochschulstudium und einschlägiger breiter Berufserfahrung. Die Auswahl des künftigen Leiters des regionalen LBM Diez erfolgt nach den Kriterien Eignung, Befähigung und Leistung.