Landesstraße Marienfels Dachsenhausen (L 335)
Ich frage die Landesregierung:
1. Wann ist mit der Sanierung der L 335 im Bereich Marienfels Dachsenhausen zu rechnen?
2. Sind Planungsmittel bereits eingestellt? Wenn ja, in welcher Höhe?
3. Wird der Straßenabschnitt im kommenden Landesstraßenbauprogramm berücksichtigt, sofern aktuell keine Sanierung erfolgt?
Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 19. April 2010 wie folgt beantwortet:
Zu den Fragen 1 und 3:
Die L 335 befindet sich in dem angesprochenen Bereich in einem grundsätzlich sanierungsbedürftigen Zustand.
Für die Einstellung von Bauvorhaben in das Bauprogramm für die Landesstraßen ist allerdings nicht allein der Straßenzustand maßgeblich. Vielmehr werden zur Prioritätenreihung der Maßnahmen auch weitere Faktoren wie z. B. die Verkehrsbelastung, Unfallhäufigkeiten oder die Abhängigkeit von anderen Projekten berücksichtigt. Aufgrund dieser Prioritätenreihung konnte ein Ausbau der L 335 im Rahmen der im Landeshaushalt 2009/2010 für den Landesstraßenbau bereitgestellten Investitionsmittel noch nicht berücksichtigt werden.
Über die Einstellung des Vorhabens in Bauprogramme nach 2010 wird im Rahmen der Aufstellung künftiger Haushaltspläne des Landes zu entscheiden sein. Nähere Angaben zu einem Baubeginn sind daher derzeit noch nicht möglich.
Zu Frage 2: Nein. Aufgrund der geringen Umplanungsarbeiten auf dem angesprochenen Streckenabschnitt ist eine Bereitstellung von Planungsmitteln nicht notwendig.