Winterdienst in Rheinland-Pfalz
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele Winterdienstfahrzeuge wurden je Straßenmeisterei und je Autobahnmeisterei zum Winterdienst eingesetzt?
2. Wie viele dieser Winterdienstfahrzeuge wurden von Unternehmen zur Verfügung gestellt?
3. Wie viele Winterdienstfahrzeuge sollen künftig je Autobahnmeisterei und je Straßenmeisterei vorgehalten werden?
4. Wie viele Tonnen Salz waren für die letzte Wintersaison vorbestellt?
5. Wie viele Tonnen Salz sollen künftig vorbestellt bzw. bevorratet werden?
6. Ist der Landesregierung bekannt, dass der LBM den Winterdienst durch landeseigene Fahrzeuge gegen Entgelt in verschiedenen Ortsgemeinden angeboten hat?
7. Wenn ja, zu welchem Preis wurde dieser Winterdienst angeboten und wie bewertet die Landesregierung eine solche Vorgehensweise?
Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 27. April 2010 wie folgt beantwortet:
Zu Frage 1: Es wurden je Straßenmeisterei zwischen sieben und zehn Winterdienstfahrzeuge und je Autobahnmeisterei zwischen sechs und zwölf Winterdienstfahrzeuge eingesetzt.
Zu Frage 2: Je Straßenmeisterei wurden zwischen zwei und fünf Fahrzeuge von Fremdunternehmen eingesetzt. Bei den Autobahnmeistereien wurden landesweit insgesamt nur drei Fahrzeuge von Fremdunternehmen zur Verfügung gestellt.
Zu Frage 3: Derzeit führt der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM) eine Winterdienstoptimierung durch, d. h., die Winterdiensteinsatzrouten werden bezüglich der Leerwege und Dringlichkeiten optimiert. Die Ergebnisse dieser Winterdienstoptimierung liegen noch nicht vor, sodass zu den angefragten Angaben noch keine konkrete Aussage möglich ist.
Zu Frage 4: Insgesamt wurden 250 000 Tonnen Auftausalz ausgeschrieben. Für den Winter 2009/2010 wurde von den Lieferanten im Vorfeld zudem eine Lieferzusage für darüber hinausgehende Mengen gemacht.
Der LBM Rheinland-Pfalz befüllt jährlich seine gesamten Salzlager vor Beginn des Winters und schöpft dabei die zur Verfügung stehende Lagerkapazität von rund 130 000 Tonnen in vollem Umfang aus. Dazu kommen bedarfsabhängige Winterlieferungen, wobei von einem durchschnittlichen Verbrauch von 150 000 Tonnen je Winter (langjähriges Mittel) ausgegangen wird.
Für die kommende Winterperiode werden bis zu 25 % mehr an Salz vorbestellt; damit wird mehr Salz zur Verfügung stehen, als im Winter 2009/2010 verbraucht wurde.
Zu den Fragen 6 und 7: Hierbei handelt es sich um sehr vereinzelte Ausnahmefälle. Der LBM wird ausschließlich auf Nachfrage der Ortsgemeinde tätig.
Insbesondere erfolgt dieser Winterdienst nur unter der Voraussetzung, dass sich die zusätzliche Winterdienststrecke optimal in die reguläre Winterdienstroute für Bundes-, Landes- und Kreisstraßen integrieren lässt.
Bei einer Gesamtleistung von 366 505 Personalstunden im Winterdienst 2009/2010 wurden lediglich 421 Personalstunden (0,1 %) für Ortsgemeinden erbracht.
Der Preis wird von der jeweiligen Straßenmeisterei nach einem einheitlichen Kalkulationsschema errechnet und ist aufwandsbezogen. Mit dem Angebotspreis werden seitens des LBM lediglich die Selbstkosten gedeckt. Ein betrieblicher Gewinn wird nicht einkalkuliert.