Sport und Sicherheit
Wegen zunehmender Ausschreitungen bei Fußballspielen bereits in der Oberliga hat die Polizei Rheinland-Pfalz zusammen mit dem Saarland eine „Sicherheitskonzeption Fußball Rheinland-Pfalz" entwickelt. Dafür nutzt sie die bei der WM 2006 gemachten Erfahrungen.
Die Verhinderung von Gewalt bei Fußballspielen ist nicht allein Aufgabe der Polizei. Im Dialog mit Vereinen, Kommunen, Verbänden und Sicherheitsbehörden werden notwendige Maßnahmen abgestimmt und umgesetzt. Ziel ist ein ganzheitliches Konzept zur Gewährleistung einer wirksamen Gewaltprävention. Hinzu kommt die konsequente und beweissichere Strafverfolgung. Die weitgehende Verhinderung von Straftaten im Umfeld von Fußballspielen und der Erfolg bei der Fußballweltmeisterschaft 2006 in Kaiserslautern und den anderen Städten des Landes belegen, dass die Landesregierung seit Jahren ein umfassendes und vielfältiges Maßnahmenkonzept zur Verhinderung von Gewalt und Krawallen in Fußballstadien konsequent anwendet.
Bewältigung rechtsextremistischer Gefahrenlagen
Das zunehmende öffentliche Auftreten rechtsextremer Organisationen, wie der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) und verschiedener Neonazi- und Skinheadgruppierungen, hat eine bundesweite Diskussion über notwendige gesellschaftliche Reaktionen und geeignete politische Bekämpfungsstrategien ausgelöst.
In Rheinland-Pfalz stellen Maßnahmen gegen Rechtsextremismus seit Jahren einen politischen Schwerpunkt der Landesregierung dar. Ziel ist es, alle gesellschaftlichen Kräfte und staatlichen Institutionen in die dauerhafte Ächtung und Bekämpfung von Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus einzubinden.
Die Bekämpfung des Rechtsextremismus ist ein Schwerpunkt polizeilicher Arbeit. Bei der Verhinderung oder Bewältigung rechter Aktionen schöpft die Polizei lageangepasst in vollem Umfang die rechtlichen und taktischen Möglichkeiten aus.
Um das hohe Bekämpfungsniveau der rheinland-pfälzischen Polizei sicherzustellen, überarbeitete eine landesweite Arbeitsgruppe unter Leitung des Ministeriums des Innern und für Sport das polizeiliche Handlungskonzept „Rechtliche und taktische Hinweise zur Bewältigung polizeilicher Einsatzlagen im Zusammenhang mit rechtsmotivierten/-extremistischen Versammlungen, Veranstaltungen und anderen Erscheinungsformen". Die darin enthaltenen Hinweise werden konsequent und professionell umgesetzt.
Dies gilt gleichermaßen auch bei Skinheadkonzerten.
Auftreten und Vorgehensweise rechtsextremer Organisationen ändern sich ständig. So hat die Polizei in den letzten Jahren insbesondere folgende Phänomene festgestellt:
Immobilienerwerb durch NPD-nahe Käufer,
als Musikveranstaltungen getarnte NPD-Versammlungen,
Verteilung so genannter „Schulhof-CDs".
Die Bewältigung rechtsextremistischer Veranstaltungen, die Abwehr von Gefahren durch rechtsextremistische Straftäter und die Aufklärung entsprechend motivierter Straftaten in all ihren Ausprägungen erfordern die besondere Aufmerksamkeit der Sicherheitsbehörden. Deshalb wird der in Rheinland-Pfalz eingeschlagene Kurs konsequent beibehalten. Die Maßnahmen gegen Rechtsextremismus werden kontinuierlich der Lage angepasst und weiterentwickelt.
Maßnahmenkonzept Amoklagen
Die Bewältigung von Amoklagen stellt für die Polizei eine besondere Herausforderung dar. Die eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamten müssen unmittelbar und ohne Zeitverzug auf den Täter einwirken und eine weitere Tatausführung unterbinden.
Die Polizei Rheinland-Pfalz hat nach der Amoktat von Erfurt 2002 ein neues Maßnahmenkonzept entwickelt. Es beinhaltet die erforderlichen Aus- und Fortbildungsmaßnahmen, die entsprechende Vorbereitung auf solche Einsätze und die Zusammenarbeit mit anderen Stellen. Zwischenzeitlich sind nahezu alle operativen Kräfte des Polizeidienstes nach dem speziell hierzu entwickelten Beschulungskonzept „Notzugriff und Amoklagen" ausgebildet und so theoretisch und praktisch auf diese schwierige und gefährliche Einsatzlage vorbereitet.
Neben internen Abstimmungsmaßnahmen zur Gewährleistung eines landeseinheitlichen polizeilichen Vorgehens zur Einsatzbewältigung wird der Zusammenarbeit mit dem Bildungsressort auf unterschiedlichen Ebenen eine hohe Priorität eingeräumt. Die ressortübergreifende Abstimmung auf Abteilungsleiterebene wird ergänzt durch fortwährende Kontakte auf regionaler Ebene zwischen Polizeipräsidien und örtlichen Schulleitungen.
Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur hat in enger Kooperation mit der Polizei eine Handreichung für den Umgang mit Krisensituationen an Schulen erstellt. Sie soll im Schulbereich tätige Personen auf Krisensituationen vorbereiten.
Angesichts zahlreicher „Trittbrettfahrer" bei potenziellen Amok- oder Bedrohungslagen beinhaltet das Maßnahmenkonzept der rheinland-pfälzischen Polizei die Prüfung der Erhebung von Gebühren bei ungerechtfertigten Alarmierungen. Hierdurch sollen „Trittbrettfahrer" abgeschreckt und die Zahl solcher Taten verringert werden.
Gewalt im öffentlichen Raum
In den vergangenen Jahren hatte die Polizei bundesweit, aber auch in Rheinland-Pfalz, erhebliche Steigerungsraten bei den Körperverletzungsdelikten verzeichnet. Vordringlich handelte es sich um von Jugendlichen und Heranwachsenden begangene Taten. Erstmals ist es im Jahr 2008 gelungen, die Fallzahlen zu stabilisieren bzw. zu reduzieren.
Bereits bestehende Maßnahmen zur Bekämpfung der Jugendgewalt wurden auch im Berichtszeitraum weiter ausgebaut und verbessert. So hat das Ministerium des Innern und für Sport am 31. Oktober 2008 das „Rahmenkonzept zur Bekämpfung der Gewalt im öffentlichen Raum" in Kraft gesetzt. Wesentliche Ziele sind hierbei die Verhütung von Gewaltdelikten sowie die Verhinderung und konsequente Verfolgung von Jugendgewalt. Zu den Schwerpunkten dieses Rahmenkonzeptes zählen die weitere Optimierung der Zusammenarbeit und eine noch engere Vernetzung von Polizei und anderen verantwortlichen Stellen wie Ordnungs- und Jugendämter, Bundespolizei, Justiz, Veranstalter, Kriminalpräventive Räte und Schulen. Dem exzessiven Konsum von Alkohol durch Minderjährige soll noch nachhaltiger begegnet und dem Jugendschutz noch mehr Bedeutung beigemessen werden. Die frühzeitige und konsequente Verfolgung von Mehrfach- und Intensivtätern soll wesentlich zur Verhinderung weiterer Straftaten beitragen, die Belange des Opferschutzes sollen bei Gewaltdelikten besondere Berücksichtigung finden. Eine am 11. März 2009 durchgeführte Fachtagung von Polizei, Ordnungs- und Jugendämtern hat dazu beitragen, die Kooperationsformen weiter auszubauen und zu festigen.
Brennpunktbezogene Einsätze und täterorientierte Konzepte, wiederholte Fahndungs- und Kontrolltage „Jugendschutz" sowie fortgesetzte Maßnahmen zur Verhinderung des Alkoholmissbrauchs durch Minderjährige sind weitere umgesetzte Module zur erfolgreichen Bekämpfung der Gewalt im öffentlichen Raum.
4. Kriminalprävention/Gewaltprävention:
Kommunale und polizeiliche Kriminalprävention/Leitstelle „Kriminalprävention" Grundvoraussetzung für sinnvolle Präventionsarbeit ist die Vernetzung der verschiedensten mit Sicherheits- und Ordnungsaufgaben befassten Behörden, Dienststellen und privaten Organisationen auf kommunaler Ebene. Daher unterstützte die Leitstelle „Kriminalprävention" im Ministerium des Innern und für Sport auch im Berichtszeitraum die Arbeit der kriminalpräventiven Gremien auf vielfältige Weise. Ende 2009 hatten 106 Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz einen kriminalpräventiven Rat gegründet (2006: 89 Städte und Gemeinden). Weitere Kommunen bereiteten die Einrichtung eines solchen Gremiums vor.
Aus ihrem Etat bezuschusste die Leitstelle im Berichtszeitraum auf Antrag insgesamt 199 Projekte der Präventionsräte mit insgesamt ca. 225 000 (2007: 44 855 ; 2008: 77 694 ; 2009: 102 323).
Aus Anlass des zehnjährigen Bestehens der Leitstelle „Kriminalprävention" präsentierte sie im Jahr 2007 ein umfangreiches Jubiläumsprogramm. Den Höhepunkt bildete eine Präventionsmeile in Mainz. Am 9. Juni 2007 verwandelte sich die dortige Innenstadt auf allen großen Plätzen in eine Open-Air-Veranstaltung, bei der der Öffentlichkeit die unterschiedlichsten Facetten der Prävention durch Informationen und Aktionen vorgestellt wurden.
Seit August 2000 fördert der Landespräventionsrat den gesamtgesellschaftlichen Präventionsansatz auf Landesebene, vernetzt die auf diesem Gebiet landesweit tätigen Behörden, Organisationen, Institutionen und Gruppierungen, stimmt ihr Engagement ab und legt Aufgaben und Verantwortlichkeiten fest. Als Geschäftsstelle fungiert die Leitstelle „Kriminalprävention".
Für die Bereiche „Jugend", „Gewalt", „Wirtschaft" und „Kommunale Gremien" sind Arbeitsgruppen eingerichtet. Thematische Schwerpunkte der Arbeitsgruppen im Berichtszeitraum waren:
die Aktualisierung der Homepage zu der Thematik „Gewalt an Schulen" www.gewalt-tut-weh.de,
Präventionskonzepte für Jugendliche und Kinder, die nach erlebter häuslicher Gewalt besonderen Schutz und Unterstützung brauchen,
die Planung und Durchführung der Fachtagung „Mich trifft jeder Schlag Wege zur stärkeren Kooperation von Frauenschutzund Kinderschutzeinrichtungen",
Entwicklung eines Maßnahmenplanes zur Förderung eines Netzwerkes zwischen den kriminalpräventiven Gremien, um Möglichkeiten zur interkommunalen Zusammenarbeit aufzuzeigen und dadurch auch weniger aktive Gremien zur Intensivierung ihrer Aktivitäten anzuregen,
die Einrichtung einer Homepage für den Landespräventionsrat und die Aktualisierung der Datenbank für die Sammlung rheinland-pfälzischer Präventionsprojekte und
die Entwicklung und Durchführung der Kampagne „Vorbild sein. Gegen Alkoholmissbrauch. Für die Jugend." Ziel der Arbeitsgruppe „Wirtschaft" ist die Schaffung einer Sicherheitskultur in mittleren und kleinen Wirtschaftsunternehmen in Rheinland-Pfalz. Hierbei werden die Erfahrungen von Großunternehmen insbesondere bei der Umsetzung von Sensibilisierungskonzepten genutzt und an den Bedarf der Zielgruppe angepasst. Hierzu hatte die Arbeitsgruppe im November 2005 die Broschüre „Der Landespräventionsrat informiert: Mit Sicherheit Geld sparen Kriminalitätsvorbeugung im Betrieb" veröffentlicht. Im Jahr 2008 startete eine auf den Inhalten der Broschüre basierende Artikelserie in der Tagespresse sowie Zeitschriften der beteiligten Kammern.
Wesentliche Gesichtspunkte hierbei sind
die Sensibilisierung der Managementebene in mittleren und kleinen Unternehmen,
die Verdeutlichung des häufig zu gering eingeschätzten Sicherheitsrisikos anhand konkreter Sachverhalte,
das Aufzeigen realisierbarer Lösungsmöglichkeiten sowie
die Erarbeitung eines Beratungsangebotes mit konkreten Umsetzungsmöglichkeiten.
Die Tätigkeit des Landespräventionsrates und die Förderung kommunaler Präventionsprojekte werden derzeit überwiegend aus Haushaltsmitteln des Landes finanziert. Um private Mittel, insbesondere solche der Wirtschaft, für die Unterstützung des Landespräventionsrates zu erschließen, hat sich im Dezember 2001 der Förderverein „Kriminalprävention Rheinland-Pfalz e. V." gegründet, der als gemeinnützig im Sinne der Abgabenordnung anerkannt ist.
Um den Förderverein „Kriminalprävention Rheinland-Pfalz e. V." und die dahinter stehende Idee des Sponsoring von Präventionsprojekten einer breiten Öffentlichkeit bekannt zu machen, hat sein Vorstand die Leitstelle „Kriminalprävention", die auch als Geschäftsstelle des Fördervereins fungiert, gebeten, wie bereits im Jahr 2003 ein „Fundraising-Dinner" auszurichten. Die Veranstaltung fand am 7. März 2007 statt. Weiterhin veranstaltete die Geschäftsstelle zwei Benefizkonzerte des Polizeimusikorchesters.
Am 6. Juli 2009 hat die Leitstelle „Kriminalprävention" im Auftrag des Vorstandes des Fördervereins ein Benefizfußballspiel zwischen TuS Koblenz und 1. FC Köln im Stadion Koblenz-Oberwerth ausgerichtet. Die Einnahmen wurden jeweils dem Förderverein zur Verfügung gestellt.
Im Berichtszeitraum hat der Förderverein beispielsweise folgende Präventionsvorhaben finanziell unterstützt:
„Gewaltprävention für Kinder nach häuslicher Gewalt" des Sozialdienstes kath. Frauen e. V., Mainz, und
„ballance", mit dem Kinder und Jugendliche angespornt werden, miteinander fair und sportlich umzugehen.
Der Landespräventionstag 2007 befasste sich mit dem Thema „Zusammenleben im Einwanderungsland Chancen und Risiken nach der Migration", während sich der Landespräventionstag 2008 mit der Thematik „Neue Medien Chancen und Risiken" auseinandersetzte. Der Landespräventionstag 2009 stand unter dem Leitspruch „Im Alter sicher leben". Anlässlich der Bundespräventionstage 2007 in Wiesbaden und 2008 in Leipzig hat die Leitstelle „Kriminalprävention" die aktuellen rheinland-pfälzischen Präventionsaktivitäten mit einem eigenen Informationsstand einem bundesweiten Fachpublikum vorgestellt.
Weiterhin veranstaltete sie im Berichtszeitraum die nachfolgenden Veranstaltungen, überwiegend in Form von Fachtagungen:
Workshop mit der Klaus-Jensen-Stiftung zum Projekt „Kommunale Gewaltprävention in Rheinland-Pfalz Aktueller Stand und Zukunftsperspektiven",
„Dialog zwischen muslimischen Organisationen, Kommunen und Sicherheitsbehörden in Rheinland-Pfalz" (2008 und 2009),
„Neue Medien & Jugendgewalt Happy Slapping, Killerspiele, Internet & Co",
„Mich trifft jeder Schlag Wege zur stärkeren Kooperation von Frauenschutz- und Kinderschutzeinrichtungen" und
„Vom Casting bis zur Aufführung Planung, Organisation und Durchführung eines Schülermusicals".
Mit der erstmals im Jahr 2000 durchgeführten Kampagne „Wer nichts tut, macht mit" wirbt die Polizei gemeinsam mit ihren Kooperationspartnern, wie z. B. der Bundespolizei, den kriminalpräventiven Gremien und dem Weissen Ring, alljährlich für mehr Zivilcourage in der Bevölkerung. Im Jahr 2007 folgte die Fortführung der Präventionskampagne auf Ebene der kriminalpräventiven Gremien und im Rahmen der Jubiläumsveranstaltungen aus Anlass des zehnjährigen Bestehens der Leitstelle „Kriminalprävention".
Auch beim Münz-Firmenlauf 2008 und 2009 in Koblenz, dem mit einem Teilnehmerfeld von über 10 000 Sportlern größten Laufereignis dieser Art am Mittelrhein, wurde für mehr Zivilcourage geworben. Die Kampagne wurde im Newsletter und auf der Homepage der Veranstalter vorgestellt. Am 30. Oktober 2009 zeichnete die Stiftung „Kriminalprävention" in Münster die Kampagne „Wer nichts tut, macht mit" mit dem „Deutschen Förderpreis Kriminalprävention 2009" aus.
Im Rahmen der Präventionskampagne verleiht der Minister des Innern und für Sport ebenfalls seit 2000 jährlich den „Preis für Zivilcourage" an rheinland-pfälzische Bürgerinnen und Bürger, die im Sinne der Kampagne in besonderem Maße Entschlossenheit und Courage gezeigt haben. Hinzu kommen Sonderpreise für Kinder oder Jugendliche. Die Resonanz auf die alljährliche Ausschreibung des Preises ist erfreulich. 2007 lagen der Leitstelle 67 Empfehlungen (2008: 57 und im Jahr 2009: 66) zur Auszeichnung vor, aus denen eine Jury die Preisträger auswählte.
Die im Frühjahr 2008 unterzeichneten Kooperationsverträge mit dem Leichtathletik Verband Rheinland (LVR) und mit dem KSC Polch, 1. Bundesliga Keglerinnen Damen, sollen die Kooperation im Bereich der Prävention verstärken. Bei Breitensportveranstaltungen können dadurch neben den aktiven Sportlerinnen und Sportlern auch die Zuschauer mit Präventionsprojekten erreicht werden.
Das vom Landeskriminalamt erarbeitete Projekt „easi Erlebnis, Aktion, Spaß und Information" richtet sich an Schülerinnen und Schüler der Orientierungsstufe, deren Lehrerinnen und Lehrer, Eltern und Bezugspersonen in Vereinen und Organisationen, die Jugendarbeit betreiben. Insofern erweitert „easi" den Präventionsansatz innerschulischer Projekte. In einer Gemeinde (Stadt, Verbandsgemeinde usw.) kommen die Vertreterinnen und Vertreter der Kommune, die Vereine und Organisationen und alle örtlichen Schulen zusammen, um den Schülerinnen und Schülern die Möglichkeiten aufzuzeigen, die eine Gemeinde an Freizeitaktivitäten anzubieten hat.