Grundschule
Einsatzstunden und Beanstandungen im Rahmen der Geschwindigkeitsüberwachung Überwachung des gewerblichen Güter- und Personenverkehrs Aktuelle Studien prognostizieren, dass sich das Transportaufkommen in Deutschland in den nächsten Jahren um mehr als 50 % erhöhen wird. Die bereits heute festzustellenden negativen Auswirkungen der Konkurrenzsituation auf dem Transportsektor dürften sich mit der Erhöhung des Transportaufkommens noch potenzieren. Gewinnmaximierung, Effektivität bzw. Effizienz der Transporte sowie die Behauptung am Markt werden bei den Auftraggebern/Spediteuren noch mehr in den Vordergrund treten und die Aspekte der Verkehrssicherheit (insbesondere Ladungssicherheit, Lenk- und Ruhezeiten) in den Hintergrund drängen. Um diesen negativen Entwicklungen zu begegnen, ist eine weitere Stärkung der spezialisierten Verkehrsüberwachung notwendig. Am häufigsten werden mangelhaft gesicherte Ladung, zu schnelles Fahren und Verstöße gegen die Lenk- und Ruhezeiten durch die spezialisierten Kontrollkräfte festgestellt.
Verkehrsunfallprävention
Die Verkehrsunfallprävention der Polizei ist neben der Verkehrsüberwachung und der Verkehrsraumgestaltung eine tragende Säule der polizeilichen Verkehrssicherheitsarbeit.
Die Ausbildung von Moderatorinnen und Moderatoren für die Drogenprävention im Straßenverkehr, die flächendeckende Einführung der Polizeipuppenbühne sowie die Stärkung der Verkehrssicherheitsberatung standen in den Jahren 2007 bis 2009 im Vordergrund.
Die Verkehrssicherheitsberater bereiten u. a. die Information über die Gefahren des Straßenverkehrs im Zusammenhang mit dem Fahrradfahren zielgruppenorientiert auf. So legen beispielsweise jährlich bis zu 53 000 Kinder in der Jugendverkehrsschule ihre Fahrradprüfung ab.
Darüber hinaus wurden in speziellen Programmen und Veranstaltungen neben den Eltern auch die Zielgruppen der motorisierten Zweiradfahrer, der jungen Fahrer, Fernfahrer und der Senioren durch die Verkehrssicherheitsberater/-innen angesprochen.
Drogenpräventionskonzept Rheinland-Pfalz hat zur Bekämpfung dieser Unfallursache große Anstrengungen unternommen. Mit rund 121 festgestellten folgenlosen Drogenfahrten je 100 000 Einwohner im Jahr 2009 liegt die rheinland-pfälzische Polizei nach wie vor auf dem Spitzenplatz im Ländervergleich. Die hierzu seit dem Jahr 2001 kontinuierlich ausgebildeten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten des Wechselschichtdienstes, die flächendeckende Ausstattung der Dienststellen mit Drogenvortests, hohes Engagement aller Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten sowie der Gewinn umfassender Handlungssicherheit sind entscheidende Erfolgskriterien. Dem ganzheitlichen Ansatz folgend, stellt die landesweite Ausbildung von Beamtinnen und Beamten zu „Moderatoren für die Drogenprävention" einen bedeutenden Faktor dar. Vorrangiges Ziel ist es, insbesondere Fahranfängerinnen und Fahranfänger für die Gefahren von Fahrten unter Drogeneinfluss zu sensibilisieren, ihnen konsequent das Entdeckungsrisiko sowie daraus erwachsende Folgen zu vergegenwärtigen. Hierzu erreichten 230 seit dem Jahr 2007 ausgebildete Moderatorinnen und Moderatoren für die Drogenprävention fast 75 000 Adressaten, davon allein knapp 30 000 im Berichtsjahr. Zu diesen Adressaten zählen sowohl die „Jungen Fahrer" ab 15 Jahren als auch ihre „Einflusspersonen", d. h. insbesondere Eltern, Lehrer, Ausbilder, Übungsleiter oder Mitarbeiter von Jugendämtern.4.2 Polizeipuppenbühne Polizeipuppenbühnen haben sich als besonders effektives didaktisches Mittel der Verkehrsprävention im Kindergarten und in den Grundschulen erwiesen.
Die Vielzahl der Anfragen (mit Wartezeiten von mehr als einem Jahr) und die positiven Rückmeldungen belegen, dass die Polizeipuppenbühne eine kindgerechte Verkehrsunfall- und Kriminalpräventionsarbeit ermöglicht und dafür ein landesweiter Bedarf besteht.
Heute stehen in allen fünf Polizeipräsidien professionelle Puppenspieler/-innen zur Verfügung, die u. a. die Präventionsthemen sexueller Missbrauch, sicheres Überqueren der Fahrbahn und Verhalten im Notfall zielgruppenorientiert aufbereiten und vermitteln.
Neben der Vermittlung der Präventionsinhalte sollen durch diese Interaktionsform Kontaktängste der Kinder mit Polizeibeamten/ -innen vorgebeugt und das Vertrauen in die Institution Polizei gestärkt werden. Zielgruppe der Präventionsveranstaltungen sind vorwiegend Kinder im Vorschulalter und Schulkinder der Klassenstufen 1 bis 3.
Die Nachfrage ist ungebrochen hoch und nimmt weiterhin stetig zu.
Einsatz besonderer Systeme zur Verkehrsunfallprävention
Auch in den Jahren 2007 bis 2009 waren das Verkehrssicherheitsmobil und der Fahrsimulator der Landespolizeischule Rheinland Pfalz im Rahmen der Präventionsarbeit stark nachgefragt.
Das Verkehrssicherheitsmobil verfügt unter anderem über einen Fahrsimulator für die Geschwindigkeit und den Anhalteweg. Diese Technik wird bei Ausstellungen, Messen, bei Großveranstaltungen, an Schulzentren, aber auch im Anschluss an Geschwindigkeitskontrollen eingesetzt. Auf freiwilliger Basis können sich dort Verkehrsteilnehmer, z. B. nach einem Verstoß, über das Verhältnis von Geschwindigkeit, Anhalteweg und Aufprallgeschwindigkeit informieren. Von den Ergebnissen eine nicht erwartete Aufprallgeschwindigkeit bei vergleichsweise geringen Geschwindigkeitsüberschreitungen bis 10 km/h sind manche Autofahrer so überrascht, ja geradezu geschockt, dass von einer nachhaltigen Wirkung auf das künftige Fahrverhalten ausgegangen werden kann.
Im Hinblick auf die Unfallursache „Alkohol" steht ein weiterer Fahrsimulator zur Verfügung, mit dem das Fahren unter Alkoholeinwirkung bei unterschiedlichen Promillewerten nachvollzogen werden kann. Im Rahmen der polizeilichen Öffentlichkeitsarbeit kommt dieser Fahrsimulator landesweit zum Einsatz. So genannte „Promillebrillen" simulieren unterschiedliche Promillewerte und verdeutlichen auf einem Geschicklichkeitsparcours die Folgen alkoholisierter Verkehrsteilnahme.
Konzeption „Motorrad fahren in Rheinland-Pfalz aber sicher"
Die im Jahre 2001 in Kraft gesetzte Landeskonzeption „Motorrad fahren in Rheinland-Pfalz aber sicher" wurde im Jahr 2008 durch eine Arbeitsgruppe des Arbeitskreises Verkehrspolizeiliche Einsatzangelegenheiten (AK VPEA) überarbeitet. Die Aktualisierung richtet sich insbesondere an die Führungskräfte der Polizeiinspektionen, Polizeiwachen oder Polizeiautobahnstationen. In die überarbeitete Fassung wurden die neusten Erkenntnisse für die Erstellung eines Lagebildes „Zweiradunfälle" sowie die wesentlichen Neurungen in den Interventionsfeldern Verkehrsprävention, Verkehrsüberwachung sowie der Verkehrsraumgestaltung berücksichtigt.
Seit der Motorradsaison 2009 steht somit ein aktuelles Kompendium zu Verfügung, das den verantwortlichen Führungs- und Einsatzkräften Interventionsmöglichkeiten aufzeigt, die ermöglichen, Motorradunfälle im örtlichen Bereich nachhaltig zu reduzieren.
Verkehrssicherheitspreis des Forums Verkehrssicherheit Rheinland-Pfalz
Auch bei der Verleihung des Verkehrssicherheitspreises des Forums Verkehrssicherheit Rheinland-Pfalz im Jahr 2009 gehörten Vertreter der Polizei wieder zu den Preisträgern. Die Verkehrswacht Ahrweiler mit Unterstützung durch die Polizeiinspektion Remagen wurde für das seit Jahren erfolgreiche Projekt „Verkehrssicherheitsarbeit für behinderte Menschen" mit dem ersten Preis ausgezeichnet und teilte sich diesen mit dem Theresianum-Gymnasium Mainz (Projekt „Verkehrserziehungstag Schule mal ganz anders").
Verkehrsraumgestaltung Straßenbauliche und verkehrstechnische Faktoren stellen eine wesentliche Einflussgröße für die Vermeidung von Verkehrsunfällen dar.
Als erstes Bundesland hat Rheinland-Pfalz durch eine höhere Priorisierung bei der Bewertung von Straßenbauprojekten der Beseitigung von Unfallbrennpunkten deutlich größere Bedeutung beigemessen. Dadurch ist es möglich, Unfallbrennpunkte zielgerichtet durch bauliche Veränderungen zu entschärfen. Dies zeigt sich auch in der Bereitstellung eines zentralen Budgets für die Verkehrsunfallkommissionen. Der deutsche Verkehrsgerichtstag 2008 hat sich mit dem Thema intensiv beschäftigt und stellt den von Rheinland-Pfalz eingeschlagenen Weg als vorbildlich dar. 3)
Der Arbeit der Unfallkommissionen wird in Rheinland-Pfalz eine hohe Bedeutung beigemessen. Von Seiten der Polizei bringen sich die Inspektionsleiter/-innen oder Vertreterinnen/Vertreter persönlich bei den örtlichen Verkehrsschauen und den Sitzungen der Verkehrsunfallkommissionen ein.
3) 46. Deutscher Verkehrsgerichtstag vom 23. bis 25. Januar 2008, Empfehlungen des AK VI: Unfallkommissionen als Instrumente der Verkehrssicherheitsarbeit.
Zusammenarbeit auf europäischer Ebene TISPOL
Die Abkürzung TISPOL steht für „Traffic Information System Police". TISPOL ist eine Nicht-Regierungsorganisation auf europäischer Ebene und hat sich zum Ziel gesetzt, die Zahl der Getöteten und Schwerverletzten auf Europas Straßen zu reduzieren.
Dieses verkehrspolizeiliche Netzwerk koordiniert europaweite Kontrollaktionen mit unterschiedlichen Schwerpunkten.
Die rheinland-pfälzische Polizei unterstützt die Zielsetzung von TISPOL und beteiligte sich auch im Jahr 2009 aktiv an den auf europäischer Ebene abgestimmten Kontrollaktionen. Im Jahre 2009 wurden in diesem Kontext Geschwindigkeits-, Drogen-, Alkohol-, Bus-, Gurt- und Schwerverkehrskontrollen durchgeführt.
6. Schlussbemerkung Rheinland-Pfalz ist nach wie vor ein sicheres Land. Das statistische Risiko, in Rheinland-Pfalz Opfer einer Straftat zu werden, lag auch im Berichtszeitraum unter dem Bundesdurchschnitt. Die in den Jahren 2006 bis 2009 in Rheinland-Pfalz erreichten höchsten Aufklärungsquoten seit Einführung der bundeseinheitlichen Polizeilichen Kriminalstatistik 1971 sind ein weiteres Ergebnis der erfolgreichen Sicherheitsarbeit.
Die Sicherheitsarchitektur in Rheinland-Pfalz trägt der allgemeinen Kriminalitätsentwicklung ebenso Rechnung wie neuen Kriminalitätsphänomenen. Schwerwiegende Delikte sind weiterhin rückläufig. Stattdessen gelangen mehr weniger einschneidende Straftaten zur Anzeige. Straftaten im Zusammenhang mit den neuen Medien, allen voran dem Internet, zeigen steigende Tendenz und dies insbesondere bei den Betrugsdelikten. Hier gilt es auch weiterhin, Aufklärungsarbeit zu leisten.
Mit der Strategie P:R:O:-Sicherheit, die auf den Säulen Prävention, Repression und Opferschutz beruht, sind die Voraussetzungen geschaffen, den hohen Standard der inneren Sicherheit in Rheinland-Pfalz erfolgreich zu sichern.
Die Analyseergebnisse der Verkehrsunfallstatistiken 2007 bis 2009 sowie die damit eng verwobenen und dargestellten Interventionsmaßnahmen machen deutlich: Die rheinland-pfälzische Polizei nimmt bundesweit einen Spitzenplatz auch in der Verkehrssicherheitsarbeit ein und zeichnet sich durch eine hohes Engagement und professionelle Aufgabenwahrnehmung aus.
Das rasant wachsende Transportaufkommen im Güterverkehr, der Schutz der Kinder auf dem Schulweg, die überproportionale Beteiligung junger Fahrer am Unfallgeschehen, die zunehmende Teilhabe älterer Menschen am Straßenverkehr all dies sind Herausforderungen, denen sich die Polizei Rheinland-Pfalz auch in den kommenden Jahren stellen muss.
Der historische Tiefstand der bei Verkehrsunfällen Getöteten, trotz ständig steigender Zulassungen und Fahrleistungen, ist Beleg für die hervorragende Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei.
Kriminalität und normabweichendes Verhalten sind jeder Gesellschaft immanent und können deshalb auch nicht gänzlich beseitigt werden. Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Kriminalität ist eine wesentliche Aufgabe des Staates. Der Bericht zeigt, dass die rheinland-pfälzische Polizei effizient und erfolgreich arbeitet und die Präventionskonzepte greifen. Es gilt jedoch auch weiterhin, die Kriminalitätsbekämpfung und Verkehrssicherheitsarbeit fortlaufend zu verbessern, die Polizeipräsenz im Land zu sichern und die Prävention unter Berücksichtigung des gesamtgesellschaftlichen Ansatzes weiter auszubauen.