Gewerbesteuereinnahmen netto Umlage. Die Grafik zeigt die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen und der Gewerbesteuerumlage

Hätten die Hebesätze in Rheinland-Pfalz 2008 dem Durchschnittsniveau der westlichen Flächenländer entsprochen, wären bei unverändertem Aufkommen Mehreinnahmen von rund 125 Mio. und damit eine Halbierung des Finanzierungsdefizits möglich gewesen. Insbesondere bei der Grundsteuer B sind Anpassungen möglich, ohne dass größere Ausweichreaktionen, etwa bei Standortentscheidungen von Unternehmen oder bei der Wohnsitzwahl, zu befürchten sind.

Die Grafik zeigt die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen und der Gewerbesteuerumlage. Erstmals seit sechs Jahren gingen die Einnahmen 2009 zurück.

Nach Abzug der Gewerbesteuerumlage verzeichneten die Kommunen 283 Mio. geringere Einnahmen als 2008. Die Nettoeinnahmen von 1.020 Mio.

Mit dem Diagramm wird die unterschiedliche Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen (netto) der einzelnen Gebietskörperschaftsgruppen veranschaulicht.

Im Jahr 2009 erzielten die kreisfreien Städte je Einwohner Gewerbesteuereinnahmen (netto) von 367 im Vergleich zu 214 bei den kreisangehörigen Gemeinden.

Bei zehn von zwölf kreisfreien Städten verringerten sich die Gewerbesteuereinnahmen nach der Kassenstatistik. Lediglich Kaiserslautern und Zweibrücken konnten einen Zuwachs verzeichnen.

Insgesamt betrug der Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen der kreisfreien Städte 31 %. Die Hälfte des Einnahmerückgangs entfiel allein auf die Stadt Ludwigshafen am Rhein, die nur noch rund ein Drittel ihres Vorjahresniveaus erreichte. Der Zuwachs der Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Zweibrücken beruht vor allem auf der günstigen wirtschaftlichen Entwicklung eines Unternehmens in dem für das Aufkommen 2009 maßgeblichen Veranlagungszeitraum.

Gemeindeanteile an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer

Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sank 2009 gegenüber dem Vorjahr um 244 Mio. auf 1.133 Mio..

Von den Einnahmen entfielen 253 Mio. auf die kreisfreien Städte und 880 Mio. auf die kreisangehörigen Gemeinden. Verbandsfreie Gemeinden Ortsgemeinden Kreisfreie Städte

Die Grafik zeigt die Entwicklung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer, der neben der Gewerbesteuer für die Kommunen ertragreichsten Steuerart.

Das Aufkommen aus dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer verminderte sich 2009 um 21 Mio. auf 127 Mio.. Davon entfielen 51 Mio. auf die kreisfreien Städte und 76 Mio. auf die kreisangehörigen Gemeinden.

Grundsteuer

Wie bereits in den Vorjahren setzte sich 2009 der Zuwachs bei den Einnahmen aus der Grundsteuer fort. Das Aufkommen stieg um 5 Mio. auf 445 Mio., wovon 426 Mio. auf die Grundsteuer B entfielen. Je Einwohner betrugen die Grundsteuereinnahmen 143 bei den kreisfreien Städten und 99 bei den kreisangehörigen Gemeinden.

Zuweisungen und Zuschüsse

Im Jahr 2009 erhielten die Gemeinden und Gemeindeverbände Zuweisungen und Zuschüsse von 5.474 Mio.. Dieser Betrag setzte sich zusammen aus Zuwendungen von - 5.049 Mio. (+ 348 Mio. gegenüber 2008) für laufende Zwecke, davon fast die Hälfte vom Land, und - 425 Mio. (- 71 Mio.) für Investitionen; hiervon gewährte das Land 264 Mio..

Steuergegenstand sind die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) und der übrige Grundbesitz (Grundsteuer B).

Von Bund, Land, Gemeinden (einschließlich Umlagen) sowie von anderen Bereichen.