Migration

Der Hochrechnungsalgorithmus wurde an die umfangreichen Erfordernisse des TV-L angepasst. Anfang dieses Jahres erfolgte ein Upgrade des Datenbank Management Systems und die Migration auf einen modernen Server, wodurch vor allem die Performance verbessert wurde und PAB in allen beteiligten Bundesländern auf der gleichen Plattform betrieben wird.

Zielvereinbarungen OFD und Finanzämter Planung der Ausweitung des Zielvereinbarungsprozesses auf die Ebene FM OFD Koblenz im Rahmen des Projekts „Leistungsvergleich zwischen Finanzämtern" vorgreiflich der Realisierung eines bundesweiten Controllings auf Basis des § 21a Finanzverwaltungsgesetz.

5. Ministerium für Justiz

Qualitätsmanagement

Das JM hat in der Berichtsperiode eine Reihe von Vergleichsringen initiiert und unterstützt: Oberlandesgerichte im Vergleich (OLiVe)

Im Dezember 2008 sind das Oberlandesgericht Koblenz und das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken dem länderübergreifenden Vergleichsring der Oberlandesgerichte "OLiVe - Oberlandesgerichte im Vergleich" beigetreten. Durch einen systematischen und strukturierten Vergleich mehrerer Oberlandesgerichte sollen Unterschiede erkannt und dadurch ein kontinuierlicher Diskussions- und Verbesserungsprozess über etablierte Organisationsstrukturen und Verfahrensweisen angestoßen werden. Neben einer standardisierten Befragung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Oberlandesgerichte, der Präsidialgerichte und der Rechtsanwaltschaft im Jahr 2009 wurden Kennzahlen aus Rechtsprechung und Verwaltung erhoben und gegenübergestellt. Im Herbst 2009 und Frühjahr 2010 trafen sich sodann alle interessierten Teilnehmer des Vergleichsrings zu länderübergreifenden Workshops.

Landgerichte im Vergleich (LiVe)

Der Präsident des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken hat im Frühjahr 2010 einen Vergleichsring der Landgerichte seines Bezirks initiiert (Live), bei dem neben einer strukturierten Befragung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landgerichte des Bezirks im August 2010 Verbesserungspotential in moderierten Workshops erarbeitet werden soll. Die Workshops sind für November 2010 vorgesehen.

Allgemeiner Vergleichsring

Das JM hat im Frühjahr 2010 einen Allgemeinen Vergleichsring initiiert, dem neben den beiden Präsidenten der Oberlandesgerichte die Damen und Herren Präsidenten der Landgerichte angehören. Ziel ist ein Oberlandesgerichtsbezirk übergreifender, vertraulicher Austausch über justizrelevante Kennzahlen und Entwicklungen. Der Allgemeine Vergleichsring tagte erstmals im Juni 2010.

Besondere Vergleichsringe

Das Ministerium der Justiz hat Ende 2009 dem Herrn Präsidenten des Oberlandesgerichts Koblenz die Federführung für einen Besonderen Vergleichsring "Erstinstanzliche Zivilverfahren bei den Landgerichten" übertragen. Der Besondere Vergleichsring hat sich zum Ziel gesetzt, die Verfahrensdauer an rheinland-pfälzischen Landgerichten erster Instanz näher zu beleuchten und vergleichend zu analysieren. Ein erster Arbeitsbericht wurde im Sommer 2010 den Personalvertretungsgremien zur Billigung vorgelegt. Das Ministerium der Justiz hat ebenfalls Ende 2009 dem Herrn Präsidenten des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken die Federführung für einen Besonderen Vergleichsring "Grundbuchsachen bei den Amtsgerichten" übertragen. Ziel des Vergleichsrings ist es, Verbesserungs- und Vereinheitlichungsvorschläge zur Ablaufoptimierung in den Grundbuchämtern zu unterbreiten. Der Vergleichsring hat in vier Grundbuchämtern von Rheinland-Pfalz schriftliche und mündliche Befragungen durchgeführt und auf dieser Basis einen ersten Abschlussbericht im Juni 2010 vorgelegt.

Kundenbefragung

Nach einer ersten umfassenden Publikumsbefragung in den Jahren 2003 /2004 haben das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz und die vier rheinland-pfälzischen Verwaltungsgerichte im Frühjahr 2010 erneut bei Behördenvertreterinnen/n und Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten eine Außenbefragung durchgeführt. Wie auch die erste Befragung diente die Maßnahme dazu, zu ermitteln, wie die Rechtsgewähr unter dem Gesichtspunkt der Dienstleistung und Kundenorientierung wahrgenommen wird und ob das Bemühen um Optimierung der Arbeit seit der ersten Befragung Früchte getragen hat. Das Ergebnis zeigt erneut in allen Bereichen eine hohe Kundenzufriedenheit, teilweise war die Bewertung besser als bei der ersten Befragung.

Qualitätszirkel

Das Instrument des Qualitätszirkels zur strukturierten Ideenfindung in moderierten Gruppen hat sich bewährt und wird weiterhin gut innerhalb der Justiz angenommen.

Eine Liste der aktuellen Qualitätszirkel nebst Ansprechpartner ist seit dem Jahr 2009 im Justiziellen Sharepoint für alle interessierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Justizressorts abrufbar.

Produktsteuerung Produktkatalog für den Justizvollzug Parallel zur Erstellung eines Konzepts für eine Kosten- und Leistungsrechnung für die Justizvollzugsanstalten des Landes wurden Produktbeschreibungen erstellt. Diese liegen seit Anfang 2010 vor und wurden in Anlehnung an den bundesweiten Produktrahmenplan erarbeitet.

Rechnungswesen/KLR

Um die Betriebe der Arbeits- und Wirtschaftsverwaltungen im Justizvollzug nach betriebswirtschaftlichen Kriterien steuern zu können, wurde für die Justizvollzugsanstalten des Landes Rheinland-Pfalz in Abstimmung mit dem Finanzministerium Rheinland-Pfalz ein Konzept für eine KLR erarbeitet, das im April 2010 abgeschlossen werden konnte und in ständiger Abgleichung zur landesweiten MACH-Software er stellt wurde. Nach Erstellung eines Einführungskonzepts im ersten Halbjahr 2009 wurde im Mai 2010 mit der Pilotierung der entsprechenden Software in der Justizvollzugsanstalt Diez begonnen.

Berichtswesen

Bei der Konzepterstellung für eine landesweite Einführung der KLR in den Justizvollzugsanstalten wurde ein Berichtswesen berücksichtigt. Weitergehende Maßnahmen können aber erst nach Abschluss der Pilotphase konkretisiert werden. Das FM wird halbjährlich über den Stand des KLR-Projekts unterrichtet.

6. Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen

Qualitätsmanagement

Um den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein Instrument zur systematischen Arbeits- und Verfahrensüberprüfung an die Hand zu geben, wurde im Jahr 2009/2010 der Kontinuierliche Verbesserungsprozess KVP im MASGFF installiert. In regelmäßigen zeitlichen Abständen werden in etablierten Impulsrunden von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern als Experten in eigener Sache, Ideen zur Verbesserung des Arbeitsumfelds und -ablaufs entwickelt, die sukzessive zu spürbarer Arbeitserleichterung und -entlastung führen sollen.

LSJV

Im LSJV befinden sich verschiedene Qualitätssicherungssysteme im Aufbau bzw. in der Fortschreibung. Als Beispiele können genannt werden:

- Qualitätssicherungssystem (QS) Arzneimittelüberwachung,

- Qualitätssicherungssystem Versorgungsärztliche Begutachtung,

- Qualitätssicherung im Bereich der Aus- und Weiterbildung in den Gesundheitsfachberufen,

- Aufbau eines Qualitätsmanagementsystems im Rahmen der Integrationsfachdienste,

- Aufbau eines Qualitätsmanagementsystems im Rahmen des Gebärdensprachedolmetschens,

- Qualitätssicherung (QS)- Audit in der Pharmazie.

Rechnungswesen/KLR

Im Geschäftsbereich des MASGFF hat das LSJV bereits 2006 die KLR eingeführt.

Zwischenzeitlich wurde das System weiter optimiert. Es wurde ein Produktcontrolling entwickelt, das es ermöglicht, die Steuerung am Output der einzelnen Leistungseinheiten zu orientieren. Erarbeitet werden quantitative Kennziffern, die um qualitative Bewertungsschemata ergänzt werden, was für 7 Pilotbereiche bereits geschehen ist.

Allgemein ist festzustellen, dass die Steuerungsfunktion der eingesetzten KLR zu einem optimierten Verwaltungshandeln geführt hat und damit der Wandel von der Ressourcenorientierung hin zur quantitativen/qualitativen Ergebnissteuerung eingeleitet ist.