Unfallhäufung bei Hochspeyer an der B 37 Abzweig B 48 sowie Abzweig Hauptstraße Hochspeyer

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Unfälle haben sich seit Inbetriebnahme der Umgehung Hochspeyer zwischen der westlichen und östlichen Abzweigung ereignet (bitte nach Schwere des Unfalls auflisten, von Blechschaden bis Personenschaden mit Todesfolge)?

2. Wo haben sich die meisten und schwersten Unfälle ereignet?

3. Was waren nach den polizeilichen Ermittlungen die Ursachen für die Unfälle (bitte jeden Unfall einzeln und detailliert auflisten)?

4. Hat die Landesregierung konkrete Pläne zur Entschärfung der Gefahrenstellen auf der B 37? Wenn ja, welche Alternativen gibt es?

5. Wie häufig wurde an den Unfallstellen die Geschwindigkeit seit Bestehen der Umgehungsstrecke und wie häufig im gleiche Zeitraum an der B 48 Ortsausgang Fischbach in Richtung Hochspeyer überschritten (bitte detailliert nach Datum auflisten)?

Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 17. Dezember 2010 wie folgt beantwortet:

Zu den Fragen 1 und 3: Die Ortsumgehung (OU) Hochspeyer wurde am 27. August 2007 für den Verkehr freigegeben. Im direkt anschließenden Drei-Jahres-Zeitraum vom 1. September 2007 bis 31. August 2010 haben sich insgesamt 43 Unfälle ereignet. Die Unfallfolgen sind Anlage 1, die Unfallursachen sind Anlage 2 zu entnehmen.

Zu Frage 2: Die meisten und auch schwersten Unfälle (insgesamt 25 Unfälle mit 15 geschädigten Personen und über 1 Mio. Sachschaden) ereigneten sich im Bereich der östlichen Anbindung der B 37 mit der B 48.

Zu Frage 4: Für den angesprochenen Streckenbereich hat die zuständige Unfallkommission (örtliche Verkehrsbehörde, Straßenbaubehörde und Polizei) bereits eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, die beispielsweise von Geschwindigkeitsbeschränkungen über Felsabtrag zur Sichtverbesserung, bis hin zur Versetzung einer Haltelinie reichen.

Um die Verkehrssicherheit weiter zu verbessern, wurde aktuell in einem Ortstermin die Errichtung von sogenannten Dialogdisplays beschlossen. Dies sind Geschwindigkeitsanzeigen am Straßenrand, die mit einem Dialog ­ „Bitte langsam" (Fahrzeug zu schnell) und „Danke" (Fahrzeug innerhalb der erlaubten Geschwindigkeit) ­ verschiedene verhaltenswirksame Mechanismen wie Aufmerksamkeitslenkung, soziale Vergleichsprozesse und Lernprozesse beeinflussen sollen und damit einen Beitrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit leisten. Zudem steht der angesprochene Streckenbereich unter verstärkter Beobachtung der Polizei.

Zu Frage 5: Im Zeitraum Oktober 2007 bis November 2010 wurden auf der B 48, Ortsausgang Fischbach in Richtung Hochspeyer, 25 Geschwindigkeitsmessungen der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h durchgeführt.

Nachdem auf der B 37 (Umgehungsstraße) zwischen der westlichen und östlichen Abfahrt Hochspeyer im September 2010 eine Messstelle eingerichtet wurde, hat die Polizei im Zeitraum September 2010 bis Oktober 2010 insgesamt acht Messungen im 70 km/hBereich vorgenommen.

Eine Auflistung der Kontrollen nach Datum ist Anlage 3 zu entnehmen.