Wohlfahrt
IV. Die Kommission wird gebeten, dem Landtag nach Abschluss ihrer Arbeit über die Ergebnisse zu berichten, diese zu bewerten und etwaige Konsequenzen für Bundes- und Landesgesetzgebung sowie die Gesellschaft darzustellen. Sie kann zu einzelnen Fragen Zwischenberichte erstatten.
2. A. Dr. Mona Granato Leo Monz Prof. Dr. Herwig Birg Seyran Ates
In ihrer konstituierenden Sitzung am 12. Juni 2008 hat die Enquete-Kommission den Abgeordneten Dieter Klöckner zum Vorsitzenden und den Abgeordneten Michael Hörter zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Die Landesregierung hat mit Schreiben vom 10. Juni 2008 Herrn Staatssekretär Christoph Habermann als Beauftragten der Landesregierung benannt.
Im Verlaufe der Beratungen ergaben sich folgende personelle Änderungen:
Als Nachfolger des Sachverständigen Prof. Dr. Herwig Birg: PD Dr. Stefan Luft 1).
Als Nachfolger der Sachverständigen Seyran Ates: Bernhard Nacke 2).
Als Nachfolgerin des Mitglieds Abg. Jens Guth: Abg. Irmgard Fürst 3).
Als Nachfolger des Ständigen Ersatzmitglieds Abg. Brigitte Hayn: Abg. Adolf Kessel 4).
Als Nachfolgerin des Ständigen Ersatzmitglieds Abg. Marianne Grosse: Abg. Heike Scharfenberger 5).
Der Enquete-Kommission waren seitens der Abteilung II Frau Iris Eschenauer, Frau Sabine Klockner und Frau Sabine Böneke zugeordnet.
1) Vgl. Drucksache 15/2846.
2) Vgl. Drucksache 15/3077.
3) Vgl. Drucksache 15/3970.
4) Vgl. Drucksache 15/4152.
5) Vgl. Drucksache 15/4463.
II. Wesentlicher Gang der Beratungen
Die Enquete-Kommission hat sich in 21 Sitzungen mit den im Einsetzungsbeschluss aufgeführten Themen befasst. Grundlage der Beratungen sind die unter E. aufgeführten Unterlagen gewesen. Die Enquete-Kommission hat zu den Themenbereichen des Einsetzungsbeschlusses jeweils Anhörungen externer Sachverständiger durchgeführt und parallel Sachverständige um schriftliche Stellungnahme gebeten.
Statistische Grundlagen Punkt 1 des Einsetzungsbeschlusses
Die Enquete-Kommission soll insbesondere mit Hilfe einer Auswertung der Zahlen des aktuellen Mikrozensus durch das Statistische Landesamt, der Daten des Ministeriums des Innern und für Sport sowie des Ministeriums der Justiz eine umfassende Bestandsaufnahme über den Anteil und die Lage der Frauen und Männer mit unterschiedlichem Migrationshintergrund in Rheinland-Pfalz vornehmen. Die Auswertung soll rückschauende Analysen und aktuelle Daten ebenso enthalten wie Prognosen über die künftige Entwicklung und soll so weit wie möglich Auskunft über die Verteilung soziokultureller und sozioökonomischer sowie demografischer Merkmale geben, wie etwa Alter, Geschlecht, die Entwicklung der Einbürgerungsquote, Bildungsstand, Erwerbstätigkeit und öffentliche Transferleistungen.
Zunächst wurde der Enquete-Kommission in ihrer 2. Sitzung am 11. September 2008 durch den Präsidenten des Statistischen Landesamtes, Herrn Jörg Berres, ein Datenband zur Integration und Migration in Rheinland-Pfalz vorgestellt. Der Datenband wurde fortlaufend aktualisiert.
In der 3. Sitzung am 21. Oktober 2008 führte die Enquete-Kommission eine Aussprache zur 2. Sitzung am 11. September 2008 durch.
Mit Fragen zur Statistik beschäftigte sich die Enquete-Kommission auch in der 6. Sitzung am 10. Februar 2009.
Der entsprechende Bericht ist als Anlage 1 zum Bericht der Enquete-Kommission Drucksache 15/5280 auf der Internetseite des Landtags www.landtag.rlp.de unter „Dokumente"/„Drucksachen nach Nummern" und hier bei der o. a. Drucksachennummer aufrufbar.
Die dazugehörigen zentralen Ergebnisse und Empfehlungen der Enquete-Kommission sind in dem Bericht unter B. und die abweichenden Meinungen unter C. abgedruckt.
Situation von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund in Kindertagesstätten sowie Situation der schulischen Bildung Punkt 2 des Einsetzungsbeschlusses
Die Enquete-Kommission soll insbesondere im Bereich Bildung und Erziehung die bisherigen Erfahrungen mit der Integration von Kindern und Jugendlichen ermitteln sowie alle bestehenden Angebote und Programme für Menschen mit Migrationshintergrund in Rheinland-Pfalz auch mit Blick auf andere Bundesländer analysieren und bewerten. Dabei soll zum einen eine Bewertung der Inanspruchnahme und der bislang gemachten Erfahrungen sowie eine Erfolgsanalyse erfolgen, zum anderen sollen die Schwerpunkte und Zielrichtungen der verschiedenen Angebote wie etwa Sprachförderung und Vermittlung sozialer und kultureller Kompetenz sowie denkbare zukünftige Weiterentwicklungen und Perspektiven diskutiert werden.
In der 4. Sitzung am 4. November 2008 nahm die Enquete-Kommission einen Bericht von Frau Staatssekretärin Vera Reiß zu Punkt 2 des Einsetzungsbeschlusses Drucksache 15/2350 (mit Ausnahme der Analyse und Bewertung der anderen Bundesländer) entgegen.
Zur Analyse und Bewertung der anderen Bundesländer wurde der Enquete-Kommission am 29. Januar 2009 seitens der Landesregierung der „1. Fortschrittsbericht zum Nationalen Integrationsplan" zur Verfügung gestellt (vgl. Vorlage EK 15/2-40); hierzu nahm die Enquete-Kommission in der 6. Sitzung am 10. Februar 2009 auch einen Bericht von Frau Staatssekretärin Vera Reiß entgegen und führte eine Aussprache durch.
Zum Thema „Situation von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund in Kindertagesstätten sowie Situation der schulischen Bildung" hat die Enquete-Kommission in der 5. Sitzung am 16. Dezember 2008 Vorträge von folgenden Anzuhörenden entgegengenommen:
Herrn Prof. em. Dr. Hans H. Reich, Institut für Bildung im Kindes- und Jugendalter, Arbeitsbereich Interkulturelle Bildung,
Herrn Ingo Noack, Stellvertretender Schulleiter Regionale Schule Sohren Büchenbeuren,
Herrn Dieter Skala, Katholisches Büro Mainz,
Frau Katja Best, Caritasverband für die Diözese Trier, Abteilung Kindertagesstätten,
Herrn Ralf Marenbach, Schulleiter Goethe-Hauptschule Koblenz,
Herrn Pfarrer Albrecht Bähr, Beauftragter der Diakonischen Werke in der Vertretung der Evangelischen Kirchen und der Diakonischen Werke im Lande Rheinland-Pfalz, Vorsitzender des Landesjugendhilfeausschusses,
Herrn Hikmet Köse, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaften,
Frau Sibylle Messinger, Stadtverwaltung Ludwigshafen,
Herrn Privatdozent Dr. Stefan Luft, Universität Bremen und
Herrn Dr. Jochen Buchter, Beauftragter der Evangelischen Kirchen im Lande Rheinland-Pfalz.
Die Anhörung wurde in der 6. Sitzung am 10. Februar 2009 ausgewertet.
Der entsprechende Bericht ist als Anlage 2 zum Bericht der Enquete-Kommission Drucksache 15/5280 auf der Internetseite des Landtags www.landtag.rlp.de unter „Dokumente"/„Drucksachen nach Nummern" und hier bei der o. a. Drucksachennummer aufrufbar.
Die dazugehörigen zentralen Ergebnisse und Empfehlungen der Enquete-Kommission sind in dem Bericht unter B. und die abweichenden Meinungen unter C. abgedruckt.
Ausbildungssituation und Arbeitssituation von Migrantinnen und Migranten Punkt 3 des Einsetzungsbeschlusses
Die Enquete-Kommission soll insbesondere im Bereich Ausbildung und Arbeitswelt die gegenwärtige Situation von Frauen und Männern mit Migrationshintergrund untersuchen und dabei eine Bestandsaufnahme bereits vorhandener arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen und Programme für Menschen mit Migrationshintergrund vornehmen sowie die Problematik der Bedeutung und Anerkennung im Ausland erworbener Abschlüsse untersuchen. Dabei sollen auch Möglichkeiten und Strategien diskutiert und geprüft werden, wie die Ausbildungssituation von jungen Menschen mit Migrationshintergrund weiter verbessert und ihr Berufswahlspektrum erweitert und wie insgesamt eine Steigerung der Erwerbstätigkeit von Menschen mit Migrationshintergrund, insbesondere von Frauen, erreicht werden kann. In diesem Zusammenhang soll auch die wirtschaftliche und gesellschaftliche Situation junger Migrantinnen und Migranten ohne Ausbildungs- bzw. Arbeitsplatz analysiert und dargestellt werden.
Zum Thema „Ausbildung von Migrantinnen und Migranten" nahm die Enquete-Kommission in ihrer 7. Sitzung am 24. März 2009 zunächst Berichte von dem Beauftragten der Landesregierung, Herrn Staatssekretär Christoph Habermann, Frau Annegriet Kleinschnieder (Stellvertretende Abteilungsleiterin im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur) und Herrn Dr. Dirk Seifert (Abteilungsleiter im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau) entgegen und hörte anschließend folgende Anzuhörende:
Frau Peimaneh Nemazi-Lofink und Herrn Ender Önder, INBI Institut zur Förderung von Bildung und Integration, Projekte IDA (Integration durch Ausbildung) und BiA (Begleitung in Ausbildung),
Herrn Hans-Peter Frühauf, Institut für Sozialpädagogische Forschung Mainz (ism) BQN Berufsqualifizierendes Netzwerk für Migrantinnen und Migranten,
Herrn Norbert Neuser, Schulleiter der Fritz-Straßmann-Schule Boppard,
Herrn Hubert Zöller, Pädagogisches Zentrum Rheinland-Pfalz,
Herrn Ulrich Brenken, Vorsitzender des Verbands der Lehrerinnen und Lehrer an berufsbildenden Schulen Rheinland-Pfalz vlbs,
Herrn Bernd Hammes, Handwerkskammer Koblenz und
Herrn Rolf Koch, Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft Mayen-Koblenz.
Folgende Personen bzw. Institutionen wurden um eine schriftliche Stellungnahme gebeten:
Herr Peter Adrian, IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz,
Frau Gabriele Schneidewind, Projekt MuT ARBEIT & LEBEN gGmbH, Mainz,
Herr Reinhold Spitzley, Geschäftsführer Palais e. V. Trier,
Kaufmännischer Verband Schweiz, Ressort Jugend,
Herr Otto Werner Schade, Präsident der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit,
Herr Dr. Dirk Hannowski, Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz LVU und
Herr Dr. Hans-Peter Klös, Institut der deutschen Wirtschaft Köln.
In der 8. Sitzung am 7. Mai 2009 nahm die Enquete-Kommission zu diesem Thema einen Bericht der Frau Sachverständigen Dr. Mona Granato entgegen.
Zum Thema „Arbeitssituation von Migrantinnen und Migranten" erstatten Frau Jeannette Mischnick (Referatsleiterin im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen) und der Herr Dr. Dirk Seifert (Abteilungsleiter im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau) der Enquete-Kommission in der 8. Sitzung am 7. Mai 2009 einen Bericht.
Folgende Sachverständige gaben in der Anhörung eine mündliche Stellungnahme ab:
Herr Armin Schätter, Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit,
Frau Claudia Vortmann, Aktionspartnerschaft „Vorsprung durch Vielfalt" Mainz,
Frau Dr. Carola Burkert, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit, Regionaleinheit Hessen,
Frau Martina Messan und Herr Manfred Asel, LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege im Lande Rheinland-Pfalz (LIGA),
Herr Claus Bos, Betriebsratsvorsitzender Michelin Reifenwerke AG,
Herr Dipl.-Ing. Bernd Hammes und Herr Birdal Acar, Arbeitsgemeinschaft der Handwerkskammern Rheinland-Pfalz.