Aktiengesellschaft

Des Weiteren gaben schriftliche Stellungnahmen ab:

­ Frau Andrea Reinhardt, microTEC,

­ Arbeitsgemeinschaft der Industrie- und Handelskammer Rheinland-Pfalz

­ Herr Marcus Uhrmacher, Stadtverwaltung Koblenz, Leitstelle für Integration,

­ Herr Dr. Stephan Fingerle, Klinikum der Stadt Ludwigshafen, Institut für Personalentwicklung,

­ Herr Volker Roßocha, Deutscher Gewerkschaftsbund,

­ Herr Marco Feindel, CJD Ludwigshafen, Projekt INBEZ,

­ Herr Heiko Bennewitz, für die Entwicklungspartnerschaft RUN.

Die Auswertung der Anhörungen „Ausbildung von Migrantinnen und Migranten" vom 24. März 2009 und „Arbeitssituation von Migrantinnen und Migranten" vom 7. Mai 2009 nahm die Enquete-Kommission in der 9. Sitzung am 23. Juni 2009 vor.

Der entsprechende Bericht ist als Anlage 3 zum Bericht der Enquete-Kommission ­ Drucksache 15/5280 ­ auf der Internetseite des Landtags www.landtag.rlp.de unter „Dokumente"/„Drucksachen nach Nummern" und hier bei der o. a. Drucksachennummer aufrufbar.

Die dazugehörigen zentralen Ergebnisse und Empfehlungen der Enquete-Kommission sind, getrennt nach Ausbildungssituation und Arbeitssituation, in dem Bericht unter B. und die abweichenden Meinungen unter C. abgedruckt.

­ Lebens- und Wohnumfeld von Migrantinnen und Migranten Punkt 5 des Einsetzungsbeschlusses

Die Enquete-Kommission soll insbesondere im Bereich Wohnen und Lebensumfeld prüfen, wie durch Instrumente der Stadtund Quartiersentwicklung eine positive Zukunftsperspektive für soziale Problemgebiete mit mehrfachen Problemlagen (zum Beispiel soziale und soziokulturelle Probleme, schlechtere wirtschaftliche Situation der Bewohnerinnen und Bewohner, erhöhtes Auftreten von Gewalt) entwickelt werden kann, da gerade Familien mit Migrationshintergrund nicht selten einen erheblichen Bevölkerungsanteil in diesen Quartieren stellen.

­ Gewalt von und gegen Migrantinnen und Migranten

Zu diesen Themenbereichen nahm die Enquete-Kommission in ihrer 10. Sitzung am 1. September 2009 einen Bericht von Herrn Staatssekretär Roger Lewentz entgegen und hörte nach Themenbereichen getrennt folgende Anzuhörende: zum Thema „Lebens- und Wohnumfeld von Migrantinnen und Migranten"

­ Herrn Bernd Quick und Frau Silke Maurer, Programm Soziale Stadt/Mainz-Neustadt ­ Quartiermanagement,

­ Herrn Benno Biedermann, GAG Ludwigshafen am Rhein, Aktiengesellschaft für Wohnungs-, Gewerbe- und Städtebau,

­ Herrn Michael Syre, Bürgermeister der Stadt Bendorf,

­ Herrn Sebastian Willim, Jugendmigrationsdienst Mainz und

­ Herrn Ralf Zimmer-Hegmann, Forschungsfeldleiter „Sozialraum Stadt" ILS ­ Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung; zum Thema „Gewalt von und gegen Migrantinnen und Migranten"

­ Herrn Prof. em. Dr. Roland Eckert, asw e. V. ­ AG sozialwissenschaftliche Forschung und Weiterbildung an der Universität Trier,

­ Herrn Emil Ohliger, Stadtverwaltung Ludwigshafen,

­ Herrn Prof. em. Dr. Wolfgang Heinz, Universität Konstanz ­ Fachbereich Rechtswissenschaft und

­ Frau Susann Rabold, Kriminologisches Forschungsinstitut Niedersachsen e. V. Des Weiteren gingen schriftliche Stellungnahmen zum Thema „Lebens- und Wohnumfeld von Migrantinnen und Migranten" von Frau Maria Olig ­ Quartiermanagerin Programm Soziale Stadt Trier-Nord und Herrn Dr. Klaus-Peter Hufer ­ Fachbereichsleiter Kreisvolkshochschule Viersen und zum Thema „Gewalt von und gegen Migrantinnen und Migranten" von dem Polizeipräsidenten des Polizeipräsidiums Rheinpfalz, Herrn Wolfgang Fromm, ein.

Die Anhörung zu den Themen „Lebens- und Wohnumfeld von Migrantinnen und Migranten" und Gewalt von und gegen Migrantinnen und Migranten wertete die Enquete-Kommission in ihrer 13. Sitzung am 8. Dezember 2009 aus.

Der entsprechende Bericht ist zum Thema Lebens- und Wohnumfeld von Migrantinnen und Migranten als Anlage 4 und zum Thema Gewalt von und gegen Migrantinnen und Migranten als Anlage 5 zum Bericht der Enquete-Kommission ­ Drucksache 15/5280

­ auf der Internetseite des Landtags www.landtag.rlp.de unter „Dokumente"/„Drucksachen nach Nummern" und hier bei der o. a.

Drucksachennummer aufrufbar.

Die dazugehörigen zentralen Ergebnisse und Empfehlungen der Enquete-Kommission sind in dem Bericht unter B. und die abweichenden Meinungen unter C. abgedruckt.

­ Familie/Kinder/Jugendliche und Frauen Punkt 4 Satz 1 und Punkt 6 des Einsetzungsbeschlusses

Die Enquete-Kommission soll insbesondere die Lebenssituation von Familien und insbesondere Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund untersuchen, dabei die für sie damit verbundenen spezifischen Gegebenheiten und Bedürfnisse herausarbeiten und sich daraus ergebende Aufgaben mit Blick auf die Zukunft diskutieren.

Die Enquete-Kommission soll außerdem die gegenwärtige Lebenssituation von Mädchen und Frauen mit Migrationshintergrund analysieren und prüfen, wie ihre Chancen auf gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, an Bildung und Arbeit weiter verbessert werden können.

Herr Dr. Richard Hartmann (Abteilungsleiter im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur) und der Beauftrage der Landesregierung, Herr Staatssekretär Christoph Habermann, erstatteten der Enquete-Kommission in der 11. Sitzung am 6. Oktober 2010 jeweils einen Bericht zum Thema „Familie/Kinder/Jugendliche und Frauen".

An Anzuhörenden standen der Enquete-Kommission in dieser Sitzung zur Verfügung:

­ Herr Dr. Ohle Wrogemann, Sportjugend des Landessportbundes Rheinland-Pfalz Projekt „Sport mit muslimischen Mädchen und jungen Frauen",

­ Frau Dr. Christiane Zakrzeski, Sozialdienst Katholischer Frauen e. V., Ortsverein Koblenz,

­ Frau Prof. Dr. Ursula Boos-Nünning, Universität Duisburg-Essen, Fachbereich Bildungswissenschaften,

­ Frau Dr. Christine Riegel, Eberhard Karls Universität Tübingen, Institut für Erziehungswissenschaften, -­ Frau PD Dr. Iris Bednarz-Braun, Deutsches Jugendinstitut Forschungsgruppe „Migration, Integration und interethnisches Zusammenleben",

­ Herr Thomas Niklaus, Jugendförderung der Stadt Ludwigshafen,

­ Herr Pfarrer Albrecht Bähr, Vorsitzender des Landesjugendhilfeausschusses und

­ Frau Seyran Ates.

Schriftliche Stellungnahmen erreichten die Enquete-Kommission von

­ Frau Dr. Merle Hummrich, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Lehrstuhl für Schulforschung/Allgemeine Didaktik,

­ Frau Petra Baumgärtner, Frauen helfen Frauen e. V.,

­ Frau Ute Friedrich, Verbandsgemeindeverwaltung Kirchberg Volkshochschule, Eingliederungskurs in den Beruf für Migrantinnen,

­ Frau Annette Sperlich, Leiterin des Mehrgenerationenhauses Neustadt an der Weinstraße, Haus der Familie, und den sachverständigen Mitgliedern der Enquete-Kommission

­ Herrn Bernhard Nacke, Leiter des Katholischen Büros Mainz, Kommissariat der Bischöfe Rheinland-Pfalz und

­ Herrn Dr. Stefan Luft, Privatdozent am Institut für Politikwissenschaft der Universität Bremen/FB8.

Die Anhörung wertete die Enquete-Kommission in ihrer 13. Sitzung am 8. Dezember 2009 aus.

Der entsprechende Bericht ist als Anlage 6 zum Bericht der Enquete-Kommission ­ Drucksache 15/5280 ­ auf der Internetseite des Landtags www.landtag.rlp.de unter „Dokumente"/„Drucksachen nach Nummern" und hier bei der o. a. Drucksachennummer aufrufbar.

Die dazugehörigen zentralen Ergebnisse und Empfehlungen der Enquete-Kommission sind in dem Bericht unter B. und die abweichenden Meinungen unter C. abgedruckt.

­ Seniorinnen und Senioren/Gesundheit/Pflege/Menschen mit Behinderungen Punkt 4 Satz 2 und Punkte 7 und 8 des Einsetzungsbeschlusses

Die Enquete-Kommission soll eine Bestandsaufnahme der Situation älterer Frauen und Männer mit Migrationshintergrund in Rheinland-Pfalz vornehmen und sich daraus ergebende Anforderungen zukunftsgerichtet analysieren.

Weiterhin soll die Enquete-Kommission im Bereich Gesundheit und Pflege derzeit noch bestehende höhere Zugangsbarrieren zu Angeboten der Gesundheitsversorgung und -vorsorge wie beispielsweise Sprachbarrieren, differierende Krankheitskonzepte oder soziale Integrationshürden für Frauen und Männer mit Migrationshintergrund analysieren und prüfen, wie die Zugänge zum System der gesundheitlichen Versorgung stärker für Menschen mit Migrationshintergrund geöffnet werden können, sodass eine gleichberechtigte Teilhabe erreicht werden kann. Weiterhin sollen die Anforderungen und notwendigen Rahmenbedingungen für eine kultursensible Pflege diskutiert werden.

Außerdem soll sie die Situation von behinderten Menschen mit Migrationshintergrund und ihre besonderen Bedürfnisse analysieren und sich daraus ergebende Anforderungen zukunftsgerichtet diskutieren. Einleitend trug der Beauftragte der Landesregierung, Herr Staatssekretär Christoph Habermann, in der 12. Sitzung der EnqueteKommission am 10. November 2009 einen Bericht zum Thema „Seniorinnen und Senioren/Gesundheit/Pflege/Menschen mit Behinderungen" vor.

Als Experten berichteten

­ Herr Prof. Dr. med. Frieder Hessenauer, Präsident der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz,

­ Herr Dr. Günter Gerhardt, Vorsitzender des Vorstands der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz,

­ Herr Staatssekretär a. D. Dr. Richard Auernheimer,

­ Frau Kristin Daleiden, Geschäftsführerin des DRK Kreisverbands Worms e. V.,

­ Herr Dr. Stephan Fingerle, Klinikum der Stadt Ludwigshafen am Rhein gGmbH, Institut für Personalentwicklung ­ Ausbildungskoordination,

­ Herr Ahmet Kimil, Ethno-Medizinisches Zentrum e. V. sowie

­ Frau Dr. phil. Liane Schenk, Institut für Medizinische Soziologie der Charite-Universitätsmedizin Berlin.

Herr Dr. Yasar Bilgin, Türkisch-Deutsche Gesundheitsstiftung, beschränkte sich auf eine schriftliche Stellungnahme.

Im Rahmen des schriftlichen Anhörverfahrens gingen Stellungnahmen von

­ Herrn Walter Bockemühl, Vorstandsvorsitzender der AOK Rheinland-Pfalz,

­ Herrn Hans-Peter Terno, Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen, Mainz e. V. (ZsL Mainz e. V.),

­ Frau Hannah Aman, Gesundheitsteams vor Ort ­ Mainz,

­ Herrn Günther Salz, Geschäftsführer der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege im Lande Rheinland-Pfalz ein.

Die Anhörung wertete die Enquete-Kommission in ihrer 13. Sitzung am 8. Dezember 2009 aus.

Der entsprechende Bericht ist als Anlage 7 zum Bericht der Enquete-Kommission ­ Drucksache 15/5280 ­ auf der Internetseite des Landtags www.landtag.rlp.de unter „Dokumente"/„Drucksachen nach Nummern" und hier bei der o. a. Drucksachennummer aufrufbar.

Die dazugehörigen zentralen Ergebnisse und Empfehlungen der Enquete-Kommission sind in dem Bericht unter B. und die abweichenden Meinungen unter C. abgedruckt.

­ Gesellschaftliche und politische Teilhabe und Wahlrecht Punkt 9 des Einsetzungsbeschlusses

Die Enquete-Kommission soll prüfen, wie die politische Teilhabe von Frauen und Männern mit Migrationshintergrund an gesellschaftlichen Entscheidungs- und Gestaltungsprozessen sowie die vielfältigen Formen bürgerschaftlichen und gesellschaftlichen Engagements, im Besonderen Beteiligungsangebote an Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund, weiter gefördert werden können. Dabei sollen auch die Möglichkeiten einer Erhöhung der Einbürgerungsquoten und Fragen des aktiven und passiven Wahlrechts für Frauen und Männer mit Migrationshintergrund geprüft sowie die Bedeutung verschiedener Formen des gesellschaftlichen Engagements in Vereinen und insbesondere im Sport untersucht werden.

Zum Thema „Politische Teilhabe und Wahlrecht" gab Frau Weber (Beauftragte für Migration und Integration) der Enquete-Kommission in der 14. Sitzung am 2. Februar 2010 einen Bericht ab.

Anschließend standen als Anzuhörende zur Verfügung:

­ Herr Miguel Vicente, Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration (AGARP),

­ Herr Daniel Hard, Landesjugendring Rheinland-Pfalz, -­ Herr Prof. em. Dr. Hans H. Reich, Universität Landau, Institut für Bildung im Kindes- und Jugendalter, Arbeitsbereich Interkulturelle Bildung,

­ Herr Prof. em. Dr. rer. soc. Dietrich Thränhardt, Westfälische Wilhelms-Universität Münster, Institut für Politikwissenschaft,

­ Frau Dr. Csilla Hatvany und Frau Cornelia Holtmann, Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.

Schriftliche Stellungnahmen übermittelten auch

­ Herr Dr. Ohle Wrogemann, Sportjugend des Landessportbundes Rheinland-Pfalz, Programm „Integration durch Sport",

­ Herr Roland Graßhoff, Geschäftsführer des Initiativausschusses für Migrationspolitik in Rheinland Pfalz,

­ Herr Otto Fürst, Vorsitzender des Landesfeuerwehrverbands Rheinland-Pfalz e. V.,

­ Herr Prof. Dr. Dr. h. c. Klaus Rennert, Richter am Bundesverwaltungsgericht,

­ die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände, Federführung: Städtetag Rheinland-Pfalz und

­ Frau Susanne Huth, INBAS-Sozialforschung GmbH.

In der 16. Sitzung am 20. April 2010 nahm die Enquete-Kommission die Auswertung der Anhörung vor.