Lkw-Parkplätze an Bundesautobahnen in Rheinland-Pfalz

Bundesweit fehlen (nach Stand von 2009) circa 14 000 Lkw-Parkplätze an Bundesautobahnen. Eine ausreichende Anzahl von LkwParkplätzen an Bundesautobahnen, etwa auch an der A6, ist auch deshalb notwendig, damit Autofahrerinnen und Autofahrer freie Pkw-Stellplätze an Rastplätzen vorfinden. Rheinland-Pfalz hat bislang geplant, bis 2011 830 neue Lkw-Parkplätze an den Bundesautobahnen im Land, vor allem an der Autobahn A 61, einzurichten. Bisher wurden etwa durch Erweiterungsarbeiten an den beiden Rastplätzen „Auf dem Hahnen" und „Auf dem Hirschen" zwischen dem Autobahnkreuz Frankenthal und dem Autobahnkreuz Ludwigshafen an der A 61 zusätzliche Lkw-Stellplätze und Bus-Plätze geschaffen.

Neben der Erweiterung weiterer Autobahnrastanlagen ist auch die Umsetzung von sogenanntem „telematischen Kolonnenparken" vorgesehen, wie dies bereits am Parkplatz Montabaur erfolgreich umgesetzt wird. Neue elektronische Stellplatzanzeigen für Lkw, mit denen die Parkplatzbelegung vor der Ausfahrt angezeigt wird, werden zudem an der Tank- und Rastanlage Brohltal-Ost eingesetzt.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Welche Maßnahmen sieht der bundesweite „Masterplan Güterverkehr und Logistik" im Hinblick auf den weiter notwendigen Ausbau von Lkw-Stellplätzen an Bundesautobahnen im Land vor?

2. Wie viele Lkw-Parkplätze gibt es derzeit an Bundesautobahnen in Rheinland-Pfalz?

3. Welche Lkw-Stellplätze sind derzeit im Bau bzw. geplant?

4. Wie beurteilt die Landesregierung die aktuelle Zahl von Pkw-Parkplätzen an Bundesautobahnen im Land?

Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 21. März 2011 wie folgt beantwortet:

Die zunehmende Verkehrsdichte und der steigende Zeitdruck durch einen verschärften europäischen Wettbewerb können zu einer erhöhten gesundheitlichen Belastung der Lkw-Fahrerinnen und -Fahrer führen. Eine Überforderung und Übermüdung infolge überlanger Lenkzeiten und der Nichteinhaltung von Ruhezeiten können die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer erheblich gefährden.

Damit gewinnt ein flächendeckendes Parkraumangebot an den Bundesautobahnen und seine Bewirtschaftung zusätzlich an Bedeutung. Die Landesregierung misst daher der weiteren Verbesserung der Lkw-Stellplatzsituation und damit der Verkehrssicherheit auf den in Rheinland-Pfalz verlaufenden Bundesautobahnen eine hohe Priorität zu.

Derzeit wird von einem bestehenden Stellplatzdefizit von rund 14 000 Lkw-Stellplätzen bundesweit ausgegangen. Im September 2009 wurde im Rahmen einer gemeinsamen Absichtserklärung zwischen dem Bund und Rheinland-Pfalz zum Ausbau von Lkw-Stellplätzen an Bundesautobahnen das Ziel bekräftigt, in Rheinland-Pfalz in 2009 und 2010 insgesamt 375 Lkw-Stellplätze an Bundesautobahnen zusätzlich zu realisieren. Dieses Ziel wurde mit insgesamt 413 Lkw-Stellplätzen übertroffen; hierzu trug auch das als Pilotprojekt konzipierte sogenannte „Anmietmodell" auf der Tank- und Rastanlage Brohltal-Ost an der A 61 bei.

Dies vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1: Der Masterplan Güterverkehr und Logistik der Bundesregierung vom September 2008 beschreibt grundsätzlich die beschleunigte Umsetzung des „Ausbauprogramms zur Verbesserung des Parkflächenangebots an Tank- und Rastanlagen der Bundesautobahnen". Hieraus hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung auf der Grundlage einer Verkehrszählung und einer darauf aufbauenden Prognosebewertung gemeinsam mit den Ländern aktuell ein sogenanntes Netzkonzept entwickelt, das sich derzeit im Detail noch in der Plausibilitätsprüfung und Abstimmung befindet.

Für Rheinland-Pfalz ergibt sich danach ein Bedarf ­ gegenüber der ursprünglichen Schätzung des Bundes von etwa 1 100 Lkw-Stellplätzen ­ von über 1 750 Lkw-Stellplätzen (Prognosehorizont 2025). Voraussichtlich bis Ende 2012 werden hiervon bereits über 1 000 Lkw-Stellplätze realisiert worden sein.

Zu den Fragen 2 und 3: Derzeit stehen an den Bundesautobahnen in Rheinland-Pfalz 4 352 Lkw-Stellplätze zur Verfügung, von denen sich 146 durch Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen auf bestehenden Rastanlagen derzeit noch im Bau befinden und die demnächst fertiggestellt werden. Dies betrifft die Rastanlagen Menhir, Wiesbach, Hundsheide und Struth im Zuge der A 61.

An weiteren etwa 70 der rheinland-pfälzischen Rastanlagen befinden sich die Planungen für den Bau von zusätzlichen Lkw-Stellplätzen in unterschiedlich konkreten Phasen.

Zu Frage 4: Nach Auffassung der Landesregierung ist die aktuelle Zahl an Pkw-Stellplätzen an den in Rheinland-Pfalz verlaufenden Bundesautobahnen derzeit als ausreichend zu bezeichnen. Gleichwohl wird bei den Planungen für Lkw-Stellplätze auch die Pkw-Stellplatzsituation gesondert bewertet und gegebenenfalls den jeweiligen Erfordernissen angepasst.