Flurbereinigung innerhalb der Gemarkung Worms-Abenheim

Mehrere Starkregenereignisse haben in den vergangenen Jahren in Wormser Stadtteilen für Überschwemmungen durch Regen- und Schlammmassen gesorgt. Dadurch sind in den einzelnen Vororten erhebliche Schäden entstanden. Besonders betroffen war davon Worms-Abenheim, hier rutschten Schlamm und Geröll bis in den Ortskern.

Daher frage ich die Landesregierung:

1. Welche Maßnahmen sieht die Landesregierung, um zukünftigen Schäden durch Starkregenereignisse in Worms und speziell in Worms-Abenheim möglichst gut vorzubeugen?

2. Hat die Landesregierung bereits Anstrengungen unternommen, in Worms-Abenheim eine Verbesserung der künftigen Situation bei Starkregenereignissen zu erreichen? Wenn ja: Wie ist der Stand der Planungen bei diesen Schutzmaßnahmen?

3. Wie steht die Landesregierung Rheinland-Pfalz zu einer möglichen Flurbereinigung in Worms-Abenheim im Zusammenhang mit der damit verbundenen Verbesserung der Situation bei Starkregenereignissen?

4. Welche Kosten wären für das Land und die Stadt mit einer solchen Flurbereinigung verbunden?

Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbauhat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 7. Februar 2007 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1 und 2: Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd hat in ihrer Funktion als wasserwirtschaftliche Fachbehörde die Stadt Worms mehrfach in Gesprächen, durch Teilnahme an Ortsterminen und auch in schriftlicher Form beraten, wie die Situation bei Starkregenereignissen in Worms-Abenheim verbessert werden kann. Die Zuständigkeit im Hinblick auf die Ergreifung und Umsetzung von Maßnahmen zur Verhinderung und Minimierung von Schäden infolge von Starkregenereignissen liegt bei der Stadt Worms und nicht beim Land.

Eine nachhaltige und umfassende Lösung des Problems kann nur dann erreicht werden, wenn in der Gemarkung Worms-Abenheim eine Weinbergsflurbereinigung stattfindet. Hier fehlt es jedoch derzeit an der Zustimmung seitens der betroffenen Landwirte und Winzer.

Zu Frage 3 und 4: Die Landesregierung würde die Einleitung eines Weinbergsflurbereinigungsverfahrens in Worms-Abenheim unter der Voraussetzung einer breiten Akzeptanz bei den Teilnehmern (Eigentümer und Erbbauberechtigte der Grundstücke) sowie den kommunalen Stellen begrüßen.

Nach einer ersten Schätzung dürfte hierfür mit Ausführungskosten von ca. 2,4 Mio. zu rechnen sein. Das Land fördert die Ausführungskosten in Weinbergsflurbereinigungsverfahren mit bis zu 55 %.

Die restlichen 45 % sind von den Teilnehmern, u. a. die Stadt Worms, zu tragen. Eine Aussage zum Kostenanteil der Stadt Worms ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht möglich.