Ehemalige Röhrenwerke in Bous heute Stahlwerk Bous
Vorbemerkung des Fragestellers: „Die Mannesmannröhren-Werke AG (MRW) haben die Röhrenproduktion in Bous eingestellt. In einem Vertrag (27. März 1997) verpflichtete man sich gemeinsam mit der Landesregierung alle Anstrengungen zu unternehmen, möglichst viele Arbeitsplätze am Standort Bous zu erhalten bzw. zu schaffen. Insgesamt sollten zur Schaffung neuer Arbeitsplätze am Standort Bous 10 Mio. DM von MRW bereitgestellt werden. Die Mittelverwendung sollte durch eine Arbeitsgruppe, bestehend aus der Werksleitung, Arbeitnehmervertretern sowie Vertretern der Landesregierung, gesteuert werden.
Ferner erklärte sich MRW bereit, den erzielten Verkaufserlös aus dem Verkauf von Anlagen und Grundstücken für die Ansiedlung neuer Arbeitsplätze in Bous zur Verfügung zu stellen. Bei dem Verkaufserlös soll es sich um eine Summe von 24 Millionen DM handeln."
Wie oft hat die Arbeitsgruppe bisher und wann zuletzt getagt?
Zu Frage 1: Die Arbeitsgruppe bestehend aus Unternehmensleitung, Betriebsrat, Gemeinde Bous, Landesregierung, Landesentwicklungsgesellschaft Saar (LEG)/Saarland Bau und Boden Projektgesellschaft (SBB) und Vertretern der Fa. Georgsmarienhütte (GMH) hat seit 1997 insgesamt 11 mal getagt. Die letzte Sitzung hat am 02.12.1999 stattgefunden. Weitere Sitzungen der Gesamtarbeitsgruppe wären nicht zielführend gewesen.
In der Folge hat es daher eine Vielzahl informeller Kontakte sowie Besprechungen der Mitglieder der Arbeitsgruppe in unterschiedlicher Zusammensetzung gegeben mit dem Ziel, die Grundstücksflächen des Röhrenwerkes in Bous einer gewerblichen Nutzung zuzuführen und Ersatzarbeitsplätze zu schaffen. In diese Gespräche war die Leitung des Ministeriums für Wirtschaft eingebunden.
Welche Ergebnisse bzw. Zwischenergebnisse liegen vor?
Zu Frage 2: Trotz der Unterstützung durch LEG/SBB, Landesregierung und Gemeinde waren die Ansiedlungsbemühungen von Mannesmann Röhrenwerke AG (MRW)/GMH bisher wenig erfolgreich.
Konkrete Ansiedlungsgespräche haben gezeigt, dass entgegen der Ansicht der Grundstückseigentümer ohne Aufbereitung der vorhandenen Grundstücksflächen in Bous - Ansiedlungen nur sehr schwer zu realisieren sein dürften.
Die Nutzbarkeit der Gewerbeflächen ist durch die vorhandene Bausubstanz und innere wie äußere Erschließung eingeschränkt.
In der Besprechung am 15.06.2000, an der Vertreter von MRW, Stahlwerk Bous (SBS) und Ministerium für Wirtschaft (MfW) teilnahmen, wurde vereinbart, das von LEG 1998 erstellte Nutzungskonzept fortzuschreiben unter Berücksichtigung der Interessen des Stahlwerkes Bous und in diesem Zusammenhang eine Kostenermittlung für die Flächenerschließung vorzunehmen. Diese Fortschreibung wurde im September 2000 MRW vorgelegt. Gleichzeitig hat SBB ein Kaufangebot an MRW unterbreitet und dieses am 27.03.2001 nochmals erneuert. Auf dieses Angebot ist MRW bisher nicht eingegangen. Die Überlegungen von MRW gehen inzwischen dahin, die Gewerbefläche in Bous nicht mehr zu veräußern, sondern auf dem Miet-/Pachtwege einer gewerblichen Nutzung zuzuführen. In diesem Zusammenhang verhandelt MRW mit GMH/SBS über eine Übertragung der Flächen auf GMH/SBS, durch die künftig allein die Verwertung des Geländes erfolgen soll. Es ist vorgesehen, das Verhandlungsergebnis in der Arbeitsgruppe zu erörtern.
Welche vertraglich ausgehandelten Bedingungen (vom März 1997) wurden bisher erfüllt?
Zu Frage 3: Die am 27.03.1997 getroffene Vereinbarung zwischen IG Metall und Mannesmann Röhrenwerke AG zu sozialverträglichen Personalanpassungsmaßnahmen wurde durch Versetzungen innerhalb des Mannesmanns-Konzerns, durch Personalvermittlung in andere Betriebe, Vorruhestandsregelung und Qualifizierungsaktivitäten nach uns vorliegenden Informationen weitgehend erfüllt. Auch wurde mit dem Verkauf des Stahlwerkes an GMH der Betrieb mit rd. 270 Arbeitsplätzen gesichert.
Welche stehen noch aus?
Zu Frage 4: Nicht erfüllt ist das „Standortsicherungsprogramm Bous" (Ziff. 6.3. des Vertrages). Danach verpflichtete sich MRW im Vertrag mit der IG Metall mit Unterstützung der Landesregierung und Dritter - alle Anstrengungen zu unternehmen, möglichst viele Arbeitsplätze am Standort Bous zu erhalten bzw. zu schaffen. Zielsetzung dabei waren 600 Arbeitsplätze als Ersatz für den Arbeitsplatzabbau durch Schließung des Rohrwerkes. Dieses Arbeitsplatzziel ist bisher nicht realisiert. MRW hat sich verpflichtet, insgesamt zur Schaffung neuer Arbeitsplätze am Standort Bous einen Betrag von 10 Mio. DM bereitstellen. Nach Auskunft des Unternehmens werden sich die Aufwendungen für die Standortsicherung Bous auf 13 Mio. DM belaufen.
Was ist mit den Verkaufserlösen geschehen?
a) Fanden Ansiedlungen statt? Welche?
b) Wurden Arbeitsplätze geschaffen? Wie viele?
Zu Frage 5: Von dem für die Schaffung von 600 Ersatzarbeitsplätzen verfügbaren Betriebsgelände des Rohrwerkes ist bisher keine Teilfläche veräußert worden. Der in der Anfrage genannte Verkaufserlös kann daher nur in Zusammenhang mit dem Verkauf des Stahlwerkes an GMH stehen. Auf dem Werksgelände befinden sich außer dem Stahlwerk noch folgende Betriebe:
Mecan und Cita sind Neugründungen aus dem seinerzeitigen Potential des Mannesmannkonzerns. Die anderen Firmen waren bereits vorhanden. Sie konnten die Beschäftigtenzahl erhöhen.