Grundschule

Für Bremen wären solche Möglichkeiten wünschenswert. Konkrete Planungen analog Bremerhavens gibt es allerdings in diesem Bereich nicht.

6. im Sachkundeunterricht der Grundschulen Verkehrsunterricht und Fahrradführerschein als feste Bestandteile zu verankern?

Im gültigen Rahmenplan Sachunterricht der Primarstufe heißt es unter 2.2 Lernfeld:

Die Intentionen dieses Lernfeldes sind Straßen und Verkehrswege als Grenzen und Verbindungen wahrzunehmen und sich hier angemessen bewegen zu können sowie Verkehrsregeln für Fußgänger Radfahrer kennen zu lernen.

Inhaltlich werden Themen vorgeschlagen, wie z. B.

· Sicherheit auf dem Schulweg,

· mit der Klasse unterwegs (Nahverkehrsmittel),

· Straßen im Schulbezirk,

· als Fahrradfahrer unterwegs (Fahrradführerschein),

· Spielen auf der Straße.

Durch diese Vorgabe im Rahmenplan sind alle Grundschulen aufgefordert, sich intensiv mit der Verkehrserziehung und dem Erwerb des sog. Fahrradführerscheins (in Klasse 4) zu beschäftigen.

Die Verfügung 18/2003 (Verkehrserziehung in der Grundschule) regelt das Verfahren im Detail:

· Theoretische Ausbildung: im Sachunterricht durch die betreffende Lehrkraft;

· praktische Ausbildung: durch den Kontaktpolizisten (KOP) des jeweiligen Reviers.

Der Verkehrsunterricht und der Fahrradführerschein sind fester Bestandteil im Sachkundeunterricht der Schulen in Bremen.

Die Verfügung 18/2003 gilt nicht für Bremerhaven. Gleichwohl ist der Verkehrsunterricht und der Fahrradführerschein fester Bestandteil des Sachkundeunterrichtes.

7. An welchen Stellen im Lande Bremen bestehen erhöhte Risiken für Schülerinnen und Schüler auf dem Schulweg?

Erhöhte Risiken oder Unfallhäufungen auf dem Schulweg sind in Bremen aufgrund der vorhandenen Daten nicht erkennbar. Allerdings gibt es bei der Verkehrsunfallaufnahme durch die Polizei auch keine Spezifikation in diesem Bereich. Rückschlüsse lassen sich nur aus den Aussagen der Beteiligten, der Uhrzeit und der Örtlichkeit ziehen. Außerdem werden nicht alle Verkehrsunfälle angezeigt bzw. der Schulbehörde gemeldet.

Aus der Verkehrsunfallanalyse der Stadt Bremerhaven für die Jahre 2001 bis 2004 ergeben sich Unfallhäufungen von Kindern insbesondere im Verlauf der Hauptverkehrsstraßen. Hierbei handelt es sich allerdings um Straßenzüge, die aufgrund ihrer Verkehrsbedeutung und der Verkehrsdichte überproportional hoch vom Verkehrsunfallgeschehen frequentiert werden. Typische örtliche Brennpunkte vor Schulen oder Kindergärten gibt es in Bremerhaven nicht.

8. Welche Maßnahmen ergreift der Senat zur Entschärfung dieser gefährlichen Stellen, und wie arbeitet der Senat mit den Elternvertreterinnen und Elternvertretern zusammen?

In Bremen werden Anliegen, die an die Straßenverkehrsbehörde Bremen und den örtlichen Gremien behandelt. Allgemeine Schulwegmaßnahmen, die sich derzeit in der Umsetzung befinden sind z. B. die Änderung der Signalisierung der Lichtsignalanlage Erlenstraße/Langemarckstraße, der Bau von Überquerungshilfen Anna-Stiegler-Straße/Agnes-Heineken-Straße sowie umfangreiche Fahrbahnmarkierungen in der Frieslandstraße. In Planung befinden sich Maßnahmen im Bereich Schulzentrum Ellener Feld, Schule Uphuser Straße und in Borgfeld (hier: Querungshilfen Krögersweg, Borgfelder Landstraße und Bürgermeister-Kaisen-Allee; Nachrüstung der Lichtsignalanlage Borgfelder Heerstraße/Borgfelder Landstraße).

Weitere allgemeine Maßnahmen sind:

· der Einsatz von Schülerlotsen (zurzeit nur in Habenhausen an der Bekenntnisschule); diese werden durch die Polizei Bremen ausgebildet,

· der Einsatz von Elternlotsen (zurzeit nur in Oberneuland); Eltern werden ebenfalls durch die Polizei Bremen geschult,

· Geschwindigkeitsüberwachung vor Schulen und im Umfeld durch die Polizei,

· höhere Präsenz von Kontaktpolizisten vor Schulen zu den relevanten Uhrzeiten,

· starke Öffentlichkeitsarbeit zum Schulbeginn, z. B. durch Aufhängen von Plakaten Achtung Schulbeginn.

In Bremerhaven wird neben den o. a. Maßnahmen überprüft, ob sich die Schule die Geschwindigkeit durch Verkehrszeichen auf 30 km/h heruntergesetzt.

Unfallbrennpunkte werden durch die dafür eingerichtete Verkehrsunfallkommission analysiert und bearbeitet. Die Unfallkommission gibt es in Bremen und Bremerhaven seit dem Jahre 2000 und ist wesentlicher Bestandteil der Gesamtkonzeption zur Verbesserung der Verkehrssicherheit. Die Unfallkommission der Stadtgemeinde Bremen setzt sich aus ständigen Vertretern des Senators für Bau, Umwelt und Verkehr, des Bauamtes Bremen-Nord, des Amtes für Straßen und Verkehr sowie der Polizei Bremen zusammen. Die Unfallkommission Land ergänzt sich aus Vertretern der zuständigen Ämter der Stadtgemeinde Bremerhaven.

In Bremerhaven findet neben den Sitzungen der Unfallkommission einmal im Monat eine Besprechung der Amtsleiter statt, in der Verkehrsangelegenheiten erörtert werden (so genannte Verkehrsbesprechung).

Eine Zusammenarbeit der Polizei mit Elternvertreterinnen und Elternvertretern erfolgt in Bremerhaven anlassbezogen durch einen Verkehrssicherheitsberater der Ortspolizeibehörde sowie durch die Kontaktpolizisten.

9. Inwiefern stellt der Senat eine ressortübergreifende Zusammenarbeit bei dieser Problematik sicher, und wie stellt sich die Kooperation mit der Polizei dar?

In Bremen arbeitet die Schulbehörde seit langem intensiv und erfolgreich mit der Polizei Bremen zusammen. Ansprechpartner für die Schulbehörde ist die Verkehrssicherheitsberatung der Polizei Bremen. Zusätzlich gibt es enge Kontakte zwischen Schulen und anderen Einrichtungen mit den örtlich zuständigen Kontaktpolizisten.

Die Polizei Bremen arbeitet ebenfalls eng mit den Verkehrsbehörden im Rahmen der Verkehrsunfallkommission zusammen. Die Verkehrsunfallkommission analysiert Unfallbrennpunkte und versucht, unter Berücksichtigung der vorhandenen Ressourcen, diese zu entschärfen. Nicht oder erst später zu entschärfende Brennpunkte werden durch die örtlichen Verkehrssachbearbeiter und Kontaktpolizisten beobachtet. Kinder werden von ihnen auf die besonderen Gefahren hingewiesen und gegebenenfalls zu relevanten Zeiten begleitet.

Im Rahmen der täglichen Arbeit findet zwischen der Polizei Bremen und der Straßenverkehrsbehörde ebenfalls eine enge Zusammenarbeit statt.

In Bremerhaven arbeiten Schule und Polizei von der 1. bis zur 4. Klasse eng zusammen.

Die Ortspolizeibehörde Bremerhaven agiert in ihrem Zuständigkeitsbereich auf dem Tätigkeitsfeld Sicherheit für Rad fahrende Kinder darüber hinaus

- insbesondere mit der Verkehrswacht Bremerhaven, dem ADAC sowie dem Förderverein für polizeiliche Prävention und Polizeigeschichte Bremerhaven e. V.. Die Kooperation aller beteiligter Institutionen wird als positiv bewertet.

10. Von wem wird derzeit an Bremer Schulen der Verkehrsunterricht wahrgenommen, und inwiefern werden Polizeibeamte im Verkehrsunterricht eingesetzt?

An Bremer Schulen wird der theoretische Verkehrsunterricht durch eine Lehrkraft im Sachunterricht durchgeführt. Die Polizei Bremen unterstützt die Schulen auf Anfrage und hilft gegebenenfalls bei der praktischen Verkehrserziehung. Hierbei werden Kontaktpolizisten, aber auch die Verkehrssicherheitsberater tätig. Dies gilt insbesondere bei dem Erwerb des Fahrradführerscheins.

Ein Mal pro Woche erscheint in Bremer Schulen die Puppenbühne der Polizei Bremen. Einen ganzen Schultag sind zwei Polizeibeamte und eine Polizeibeamtin mit den Kindern beschäftigt. Sie bringen den Kindern auf spielerische Art die wichtigsten Verkehrsregeln bei.

In Bremerhaven bilden alle Grundschulen zusammen mit der polizeilichen Verkehrssicherheitsberatung einen Arbeitskreis, der gemeinsam die Standards für den Verkehrsunterricht der Schulen erstellt.

In der Schule wird im Sachkundeunterricht dieses Thema von den Pädagogen wahrgenommen. in insgesamt sechs Unterrichtsstunden in Theorie und Praxis durchgeführt.