Kapitalmarktkredite

Die Angaben für Kapitalmarktkredite in den Jahren 1994 bis 1998 beruhen auf der jährlichen Haushaltsstruktur ohne Berücksichtigung der zweckgebunden für Tilgungen einzusetzenden Sonderergänzungszuweisung des Bundes von jeweils 1,6 Mrd. DM; die Sonderergänzungszuweisungen für die Jahre 1999 bis 2003 von 1,2 ­ 1,05 ­ 0,9 ­ 0,75 ­ 0,6 Mrd. DM sind ebenfalls nicht berücksichtigt.

· Die Förderung des Unternehmenssektors zur Schaffung bzw. Erhaltung von Arbeitsplätzen nahm um 23 Mio. DM zu.

· An die Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung Saarland GmbH erfolgte eine Kapitalzuführung von 11 Mio. DM.

· Bei der Beschaffung von Kraftfahrzeugen sowie Geräten und Ausstattungsgegenständen wurden 9 Mio. DM weniger als 1997 ausgegeben.

Das vorläufige Ergebnis des Jahres 1999 zeigt, dass die Investitionsausgaben praktisch gleich hoch geblieben sind, und zwar sowohl hinsichtlich ihrer absoluten Höhe als auch ihres Anteils an den Gesamtausgaben. Für die Jahre 2000 bis 2003 sehen Haushalts- und Finanzplanung des Landes einen moderaten Anstieg der Investitionsausgaben entsprechend dem Anstieg des Gesamtvolumens des Landeshaushalts vor. Die Investitionsquote soll in den genannten Jahren konstant bei 12,3 v.H. liegen (1998 und 1999 jeweils 11,7 v.H.). Hier handelt es sich allerdings um eine Zielgröße, der zumindest in Höhe unspezifizierter Globalansätze von jeweils 80 Mio. DM in 2001 und 2002 sowie 130 Mio. DM 2003 keine konkreten Investitionsvorhaben zu Grunde liegen. Die im Finanzplan 1999 bis 2003 des Saarlandes getroffene Aussage (Seite 5), dass dem Plan eine titelgenaue Vorausschätzung der Ausgabe- und Einnahmeentwicklung zu Grunde liege, ist insoweit doch zu relativieren. In diesem Zusamenhang muss gesehen werden, dass der mäßige Ausgabenanstieg der nächsten Jahre auch damit zusammenhängt, dass globale Minderausgaben von 80 Mio. DM, 98 Mio. DM und 115 Mio. DM in den Jahren 2001 bis 2003 das Ausgabevolumen nicht unerheblich beeinflussen.

Dass Einsparungen in dieser Größenordnung allein im konsumtiven Sektor zu realisieren sind, ist äußerst unwahrscheinlich. Von daher ist die angestrebte verbesserte Investitionsquote doch mit einem Fragezeichen zu versehen.

Pro Einwohner ergeben sich 1998 im Saarland Investitionsausgaben aus dem Landeshaushalt in Höhe von 686,- DM. für die übrigen Flächenländer (alt) lag der entsprechende Durchschnittswert bei 611,- DM. Dabei war eine Bandbreite von 487,- DM (Hessen) bis 800,- DM (Bayern) zu verzeichnen.

Bei einer aufgabenbezogenen Betrachtung der Investitionsausgaben in den Jahren 1994 bis 1998 ergibt sich folgendes Bild: