Grundschule

Pläne der Landesregierung zur Schließung der Grundschule Dorf im Warndt Trifft es zu, dass Innenstaatssekretär Müllenbach gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Rink nach der Veröffentlichung der ersten Planstudie „Grundschule der Zukunft" die Grundschule Dorf im Warndt besichtigte?

Wenn ja, sind der Landesregierung die Motive für diese Besichtigung bekannt?

Zu Frage 1: Die Landtagsabgeordnete Gisela Rink besuchte die Grundschule Dorf im Warndt und St. Nikolaus, um sich selbst ein Bild vor Ort zu machen. Sie wurde von Herrn Staatssekretär Müllenbach als Bürger der Gemeinde Großrosseln begleitet.

In der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Wissenschaft am 13.04.2005 antwortete die Landesregierung auf meine Frage nach den Gründen, die dazu geführt haben, dass die Grundschule Dorf im Warndt statt wie ursprünglich geplant Hauptstandort zu werden, als auslaufende Dependance vorgesehen ist, sinngemäß, dass diese Entscheidung auf vom Schulträger vorgetragene Gründe zurückzuführen sei. Einen Tag später behauptete der Bürgermeister der Gemeinde Großrosseln, der den Schulträger bei den entsprechenden Gesprächen im Bildungsministerium vertrat, er sei für diese Entscheidung nicht verantwortlich. Diese Entscheidung sei allein auf das Bildungsministerium zurückzuführen (vgl. Saarbrücker Zeitung/Ausgabe Völklingen vom 15.04.2005). Ausgegeben: 23.05.2005 (06.05.2005) bitte wenden

Ich frage die Landesregierung, wer an dieser Stelle die Wahrheit, wer die Unwahrheit zum Besten gegeben hat?

Zu Frage 2: In der Studie „Grundschule der Zukunft", die das Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft im April 2005 vorgestellt hat, ist vorgesehen, dass die drei Grundschulen der Gemeinde Großrosseln künftig zur Grundschule Großrosseln-St. Nikolaus werden mit Hauptstandort in Großrosseln, ständiger Dependance in St. Nikolaus und auslaufender Dependance in Dorf im Warndt.

In der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Wissenschaft am 13. April 2005 erklärten die Vertreter der Landesregierung, dass nach dem Abstimmungsgespräch mit der Verwaltung der Gemeinde Großrosseln am 15. Febuar 2005 eine erneute Prüfung der Raumsituation an den Grundschulen Dorf im Warndt und in St. Nikolaus durchgeführt worden sei. Diese Überprüfung habe ergeben, dass in Dorf im Warndt sechs Klassenräume, in St. Nikolaus sieben Klassenräume zur Verfügung stünden. Weiter wiesen die Vertreter der Landesregierung darauf hin, dass von der Gemeinde Großrosseln dem Ministerium eine Verwaltungsvorlage für eine Gemeinderatssitzung zugeleitet worden sei, aus der hervorgehe, dass die Gemeinde Großrosseln Betriebs- und Transportkosten spare, wenn St. Nikolaus an Stelle von Dorf im Warndt als Standort der ständigen Dependance gewählt werde. Daraufhin habe die Landesregierung entschieden, abweichend von der Planstudie aus dem Monat Januar im förmlichen Anhörverfahren, das demnächst eingeleitet werde, St. Nikolaus als Standort der ständigen Dependance vorzuschlagen.

Ist die Landesregierung in der Lage, die Gründe

­ seien es die des Schulträgers, seien es die der Landesregierung selbst ­ die zur Schließung der Grundschule Dorf im Warndt führen sollen, offen zu legen?

Zu Frage 3: Die Grundschule Dorf im Warndt erfüllt nicht das Kriterium der Zweizügigkeit. Die Gründe, die für den Standort St. Nikolaus als ständige Dependance des Hauptstandortes Großrosseln sprechen, sind in der Antwort zu Frage 2 aufgeführt.