IndustrieKultur Saar

Vorbemerkung des Fragestellers: „Im Januar 2000 berief Herr Ministerpräsident Peter Müller die Kommission „Industrieland Saar". Aus der Arbeit dieser Kommission entstand das Projekt „IndustrieKultur Saar", welches im Jahre 2001 anlief. Kernstück des Projekts sind die 3 so genannten „Zukunftsstandorte", nämlich die beiden ehemaligen Bergwerke Göttelborn und Reden sowie das Weltkulturerbe Völklinger Hütte. Dazu kam im Juli 2005 eine Kooperation des Weltkulturerbes Völklinger Hütte mit dem französischen Grubenmuseum „Musee la Mine" in Petite Rosselle.

Diese beiden Standorte sind auch die beiden Hauptpfeiler der „Route der Industriekultur", welche aus insgesamt 3 hierarchisch unterschiedlich gewichteten Teilen besteht. Neben diesen so genannten Ikonen gibt es noch 6 weitere Großstandorte sowie zahlreiche kleine Orte und Fundstellen.

Die Dauer des Projektes wurde bei der Einberufung auf 10 Jahre veranschlagt. Nach den Ausführungen der Kommission sollte das Projekt damals durch 2 Haushaltsbereiche finanziert werden, nämlich zum Einen durch Mittel der Strukturförderung der EU und zum Anderen durch Mittel für Städtebauförderung, Umweltpolitik und Wirtschaftsförderung des Landes samt Mitfinanzierungsanteilen des Bundes. Insgesamt wurden für das Projekt 390 Mio. DM (rund 199,4 Mio. Euro) eingeplant, davon 270 Mio. DM rund 138,1 Mio."

Vorbemerkung der Landesregierung:

Die Zielsetzungen des Kommissionsberichtes, die Industriekultur des Saarlandes und der angrenzenden Regionen in das Zentrum der Struktur- und Kulturpolitik des Landes zu stellen, werden realisiert durch die beiden Gesellschaften IKS IndustrieKultur Saar GmbH sowie WVH Weltkulturerbe Völklinger Hütte - Europäisches Zentrum für Kunst und Industriekultur GmbH.

Während die WVH sich eindrucksvoll für die Erhaltung und Entwicklung der Ikone Weltkulturerbe Völklinger Hütte einsetzt und diese zunehmend im Bewusstsein der Menschen verankert, ist es Schwerpunkt der IKS, den Standorten Göttelborn und Reden neue Impulse in den Bereichen Wirtschaft, Arbeit, Umwelt und Kultur zu verschaffen.

Gemeinsames Ziel beider Gesellschaften der Industriekultur ist es, im Rahmen des Strukturwandels aus der industriellen Vergangenheit eine dynamisch orientierte unternehmerische und kulturelle Zukunft zu entwickeln.

Inwieweit ist es der Landesregierung gelungen, die angestrebten Fördermittel von Bund und EU zu erhalten? Ist es ihr gelungen, den Finanzbedarf der Industriekultur, wie im Kommissionsbericht geplant, finanzneutral zu gestalten? Wie hoch sind die Kosten des Projekts nach dem derzeitigen Stand bzw. voraussichtlich bis zum Ende des Projekts?

Zu Frage 1: Die denkmalgerechte Sanierung und Wiederherstellung des Weltkulturerbes Völklinger Hütte ist durch den Bund in den Jahren 1991 bis 2001 mit 8,15 Mio. und aufgrund einer Finanzierungsvereinbarung zwischen Land, Bund und WVH in den Jahren 2002 bis 2005 mit insgesamt 10,11 Mio. gefördert worden. Im Rahmen des Ziel-2 Programms konnten darüber hinaus in den Jahren 2000 bis 2006 EFRE-Mittel in Höhe von 12,5 Mio. akquiriert werden.

Der Gesellschafter Land leistet jährliche Kapitalzuführungen für den laufenden Betrieb an die IKS i. H. von derzeit 500 T und an die WVH i. H. von rund 1,9 Mio.. Darüber hinaus ist es bisher unter Einbeziehung vorbezifferter Fördermittel sowie von Finanzmitteln der Saarland-Sporttoto GmbH und der Saarland-Spielbank GmbH gelungen, den Finanzbedarf finanzneutral zu gestalten.

Bei der WVH fielen seit ihrer Gründung Kosten i. H. von rund 45 Mio. an, die zu wesentlichen Teilen über Fördermittel (s.o.) finanziert worden sind. Von der IKS wurden bisher rund 17 Mio. verausgabt.

Das Budget der IKS orientiert sich an dem zugesagten Finanzvolumen von 100 Mio. über die Gesamtlaufzeit.

Ist das Projekt nach dem derzeitigen Stand im anberaumten Zeitraum von 10 Jahren realisierbar?

Zu Frage 2: Strukturwandel ist eine langfristige Aufgabe. Das Projekt wird mit Ablauf von 10 Jahren nicht abgeschlossen sein. Es wird vielmehr auch danach notwendig sein, den strukturellen Wandel aktiv zu gestalten und zu begleiten. Der Zeitraum von zehn Jahren stellt insofern eine grobe Schätzung dar, die zum Ausdruck bringen sollte, dass der Strukturwandel als eine der zentralen Aufgaben, die es im Saarland zu meistern gilt, einen langen Atem erfordert. Ein denkbares Ende des laufenden Projektes wäre dann gegeben, wenn die angestoßenen Entwicklungen zu einem nachhaltigen Strukturwandel an den Standorten ein Niveau erreicht haben, auf dem eine weitere Entwicklung ohne ergänzende flankierende Maßnahmen möglich ist.

Vor dem Hintergrund der realen Planungs- und Umsetzungszeiträume wurde das Projekt planerisch schon frühzeitig auf einen längeren Zeitraum (ca. 15 Jahre) eingeordnet.