Diese Flächen stellen ein Baulandpotential mit einem Wert in Höhe mehrerer Milliarden Euro

48 %), aufgegebenen militärischen Liegenschaften (ca. 40 %) und stillgelegten Bahn- und Hafengeländen (12 %) zusammensetzen. Diese Flächen stellen ein Baulandpotential mit einem Wert in Höhe mehrerer Milliarden Euro dar.

Trotzdem wurden 2003 pro Tag durchschnittlich 105 ha neue Siedlungs- und Verkehrsfläche mit den entsprechenden Kosten für die Infrastruktur erschlossen. Dazu kommt, dass die zusätzliche Gewinnung neuer Flächen die vorhandenen natürlichen Lebensräume weiter schwinden lässt und damit auch entsprechende Beeinträchtigungen für die Umwelt nach sich zieht."

Vorbemerkung der Landesregierung:

Die Landesregierung verfügt über keine umfassende, spezielle Übersicht/Datei, in der die Konversionsflächen im Saarland (= ehemalige Industrie-, Gewerbe-, Militär- und Bahnflächen) erfasst sind.

Ausgegeben: 04.07.2006 (03.04.2006)

Vgl. Endbericht des Kompetenzzentrum für Interdisziplinäres Flächenrecycling CiF e.V. an das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung: „Regional ökonomische Rahmenbedingungen und Finanzierungsmöglichkeiten von Flächenrecycling in suburbanen Räumen Ostdeutschlands", Seite 27

Von daher beschränken sich die nachfolgenden Angaben auf die im Rahmen der Förderung (im Wesentlichen Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur) erfassten Flächen/Projekte.

Wie viel Hektar Konversionsflächen gibt es im Saarland, wie können die Flächen anhand der bisherigen Nutzung unterschieden werden, und wo liegen diese Flächen jeweils?

Zu Frage 1: In der beigefügten Tabelle 1 sind die Konversionsflächen aufgeführt, die seit dem Jahr 2000 im Rahmen der Förderung der wirtschaftsnahen/touristischen Infrastruktur eine Förderung erhalten haben.

Hierbei sind diejenigen Flächen, die bis 1999 förderrechtlich abgeschlossen wurden, nicht enthalten.

Siehe Tabelle 1.

Ergänzend zu Tabelle 1 sind nachstehend - ohne Anspruch auf Vollständigkeit - noch weitere, der Landesregierung bekannte größere Konversionsflächen ab 10 ha aufgeführt, die nicht/noch nicht mit Mitteln der wirtschaftsnahen/touristischen Infrastruktur gefördert wurden.

Gemeinde Projekt ca. Flächengröße in ha ehemalige Nutzung Bous Röhrenwerke Bous 20 Industrie Friedrichsthal Bergehalde Maybach 25 Bergbau Großrosseln Ehem. Tagesanlage Warndt 32,5 Bergbau Großrosseln Schachtanlage Merlebach-Nord (HBL) 10 Bergbau Homburg Gerätehauptdepot Bundeswehr 54 Militär Mettlach V & B Gelände 15 Industrie Neunkirchen GE „Sinnerthaler Weg" 10 Bahngelände Perl CSL-Gelände 18 Industrie Quierschied Ehem. Tagesanlage Göttelborn 38 Bergbau Saarbrücken Eurobahnhof 10 Bahngelände Saarwellingen Gelände Dynamit-Nobel 52 Industrie Schiffweiler Ehem. Tagesanlage Reden 21 Bergbau Schwalbach Griesborner Schacht 16 Bergbau Schwalbach Gelände GFU-Bildungspark 12 Dienstleistung St. Ingbert Kleber-Gelände 39 Industrie Sulzbach Kohlelager Mellin 19 Bergbau Völklingen Tagesanlage Luisenthal 45 Bergbau

Gibt es Förderprogramme des Landes, die

a) Altlastensanierungen und/oder

b) Investitionen auf ehemaligen Industrie-, Gewerbe- bzw. Militärflächen (z.B. der DSK, der Deutschen Bahn oder der Bundeswehr) unterstützen?

Wenn ja, was ist Gegenstand der Förderung, wie lauten die Förderkriterien, in welcher Art wird gefördert (Zuschüsse, zinslose Darlehen o.ä.), wer sind mögliche Zuwendungsempfänger?

Wenn ja, wie viele dieser Programme sind Kooperationen mit anderen Ebenen (z.B. Bund oder EU) und inwieweit sind diese jeweils an einen verpflichtenden Eigenanteil des Landes gebunden? Wenn es solche Projekte gab bzw. gibt, ist die Finanzierung im saarländischen Haushalt jeweils sichergestellt?

Zu den Fragen 2, 3 und 4:

Im Saarland stehen derzeit für die Förderung der wirtschaftsnahen/touristischen Infrastruktur folgende Programme zur Verfügung:

- EU-Programm Ziel-2 2000 ­ 2006

Das Programm ist kofinanziert mit nationalen Mitteln und im Haushalt unter Kapitel 0806 Titel 883 71 bis 883 74 abgebildet.

Die EU-Kommission beteiligt sich an den nationalen/öffentlichen Aufwendungen mit einem Fördersatz von max. 50%. Der mit EU-Mitteln nicht gedeckte Anteil ist vom Land und dem Träger der Maßnahme bereitzustellen. Ein Eigenbeitrag des Trägers wird auf jeden Fall eingefordert.

- Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" Mischfinanzierung 50 % Bund, 50 % Land. Das Programm ist im Haushaltsplan unter Kapitel 0803 Titel 883 01 abgebildet.

Ein Eigenbeitrag des Trägers wird auf jeden Fall eingefordert.

- Landesprogramm „Verbesserung der regionalen Beschäftigungslage und der Wirtschaftsstruktur"

Im Haushalt dargestellt unter Kapitel 0803 Titel 883 04 (wirtschaftsnahe Infrastrukturförderung) bzw. Titel 883 76 (touristische Infrastrukturförderung).

Ein Eigenbeitrag des Trägers wird auf jeden Fall eingefordert.

Mit diesen Programmen zur Förderung der wirtschaftsnahen/touristischen Infrastruktur können insbesondere folgende Maßnahmen bezuschusst werden:

- Erschließung von Industrie- und Gewerbegebieten,

- Revitalisierung von Industriebrachen/Konversionsflächen,

- Neubau/Ausbau von Verkehrsverbindungen sowie Ver- und Entsorgungsleitungen (zum Anschluss von Industrie- und Gewerbegebieten),

- Errichtung und Ausbau von Gewerbe-, Gründer- und Technologiezentren,

- Geländeerschließung für den Tourismus sowie öffentliche Einrichtungen des Tourismus und Betriebe, die touristische Dienstleistungen anbieten.