Immobilie

Auch die zunehmende Filialisierung in den Handelsmargen den Wettbewerb und schmälert die Möglichkeiten des klassischen Einzelhandels zum finanziellen Einsatz in den Standort.

I. 2. Standortgemeinschaften in Deutschland

Auch in Deutschland werden nach anfänglicher Zurückhaltung BID zur Stabilisierung und Aufwertung von Zentren in unterschiedlichen Formen erprobt. Die Vorhaben gehen im Allgemeinen über die Aufgabenstellungen des zur Selbsthilfe einleiten. Jedoch dienen BID in Zeiten zunehmend enger der Daseinsvorsorge auf private Standortgemeinschaften zu verlagern.

Modellvorhaben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit Städten Chemnitz, Halle (Saale), Weimar und Schwerin hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit eine wissenschaftliche Untersuchung vergeben.) diskutiert.

Freiwilligkeit und Förderung von Modellvorhaben in Nordrhein-Westfalen und Standortgemeinschaften (ISG) als Projekte des Stadtmarketings der zweiten Generation zunächst auf 20 Projekte begrenzt. Dabei fördert das Land im Rahmen der Förderrichtlinien zur Förderung von Stadt- und Initiativen. Gefördert werden für zwei Jahre ausschließlich Personalkosten von Umsetzung und Begleitung. Bei den Modellprojekten handelt es sich um Innenstadt-Standortgemeinschaften bis auf ein Vorhaben im Stadtteilquartier. Das Land Nordrhein-Westfalen verzichtete auf eine landesgesetzliche Grundlage. Die Beteiligung an der ISG ist deshalb freiwillig. Das Problem nicht vollständig ausschließen.

Gesetzliche Regelung in Hamburg von privaten Standortgemeinschaften in Innovationsbereichen (BID) beschloss. In Hamburg befinden sich mittlerweile drei Projekte in unterschiedlichen Phasen: die Innenstadtlage Neuer Wall, das Bezirkszentrum Bergedorf und das Bezirkszentrum Wandsbeck.)

Am 23. Februar 2005 hat der Initiativkreis aus Bergedorfer Grundeigentümern, Einzelhändlern und Dienstleistern für die Bergedorfer Innenstadt nach mehr als einjährigem Vorlauf den förmlichen Antrag auf Einrichtung eines BID dem Bezirksamt übergeben. Nach Ablauf der vierwöchigen Widerspruchsfrist kann das BID eine Zustimmung von über 95 % verzeichnen, so dass die nächsten Schritte

2) vgl. auch Deutsches Seminar für Städtebau und Wirtschaft (DSSW): Business Improvement Districts ­ ein Modell für europäische Geschäftsstraßen? Erste Schritte zur Einbindung von Eigentümern, DSSW-Leitfaden, Berlin 2004.

3) Landesbüro für Stadtmarketing NRW: ISG ­ Immobilien- und Standortgemeinschaften, Ein Modellprojekt des Ministeriums für Städtebau und Wohnen, Kultur und Sport des Landes NRW zur Revitalisierung der Innenstädte; o. O., September 2004.

4) Innenstadtquartiere in Aachen, Bocholt, Bochum, Castrop-Rauxel, Dortmund, Düsseldorf, Hamm, Herford, Kaarst, Krefeld, Oberhausen, Siegen und Wesel sowie ein Stadtteilquartier in Velbert.

5) Gesetz zur Stärkung der Einzelhandels- und Dienstleistungszentren, Hamburger Gesetz- und Verordnungsblatt 2004, S. 525.

6) Handelskammer Hamburg: Business Improvement District ­ Quartiersentwicklung durch Eigen(tümer)initiative, Hamburg, August 2004.

Freie und Hansestadt Hamburg, Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt: Business Improvement District ­ Einführung des Modells in Hamburg, Hamburg 2004. zur Einrichtung des Innovationsbereichs eingeleitet werden können. Der Innovationsbereich Neuer Wall in der Hamburger Innenstadt stimmt zurzeit noch Stadtentwicklung und Umwelt ab. Neu hinzugekommen ist die Wandsbecker Initiative.

Gesetzesinitiative in Berlin

In Berlin wird aufgrund einer parlamentarischen Initiative der Oppositionsfraktion diskutiert, ob ebenfalls eine landesgesetzliche Grundlage geschaffen werden soll. Der parlamentarische Gesetzentwurf orientiert sich am Hamburger Gesetz, kommt aber zu unterschiedlichen Detailregelungen. Nach einer ersten)zeichnetsichnichtab,dass es alsbald eine gesetzliche Regelung geben wird. In der Diskussion spielt auch eine Rolle, dass in Berliner Problemgebieten das finanzielle Vermögen oder die Bereitschaft zur Eigeninitiative nicht unbedingt vorhanden ist.

Gesetzesinitiative in Hessen

In Hessen werden freiwillige Standortgemeinschaften im Rahmen bestehender Förderprogramme10 bei der Konzeptentwicklung und Moderation gefördert.

Daneben wird auch eine landesgesetzliche Grundlage erwogen, sofern die Industrie- und Handelskammern, die Interessenverbände sowie die kommunalen Spitzenverbände dies befürworten. Ausgehend von einer BID-Initiative zur Aufwertung eines Innenstadtquartiers in Gießen, die nach längerer Vorbereitung, am 13. April 2005 gegenwärtig die formelle Gründung betreibt, bestehen parlamentarische Bestrebungen, ein Landesgesetz auf den Weg zu bringen.

Vorab bereitet die CDU-Fraktion im Hessischen Landtag für Juni 2005 eine getestet. Dabei könnten gegebenenfalls sowohl Regelungen des Hamburger Modells, des Berliner Modells als auch hessenspezifische Lösungen geprüft werden.

II. Stand der Diskussion in Bremen

II. 1. Bisherige Information und Erörterung

Seit längerem wird in Bremen das Instrument eines Business Improvement Districts (BID) thematisiert.

Fachtag Einzelhandel der Handelskammer

Am 24. Juni 2004 führte die Handelskammer Bremen in Zusammenarbeit mit dem Einzelhandelsverband Nordsee Bremen e. V. die öffentliche Veranstaltung Hauptgeschäftslagen im Fokus ­ Neue Wege zur Stärkung von Innenstadt und Stadtteilzentren durch. Vorgestellt wurde unter anderem die Bochumer BIDInitiative Bermuda3Eck Bochum, bei dem die Handelskammer Bochum engagiert mitwirkt. Das Bochumer Projekt stützt sich auf eine freiwillige Finanzierungsvereinbarung der Beteiligten, da das Land Nordrhein-Westfalen auf eine landesgesetzliche Regelung verzichtet hat. Ein Vertreter der Hamburger Handelskammer berichtete über die BID-Initiative Neuer Wall in Hamburg, die zur Finanzierung eine Pflichtmitgliedschaft favorisiert. und Interessengemeinschaften im Gespräch.

Workshop City-Management in Bremen

Im Herbst 2004 erhielt die CIMA von den Senatsressorts Wirtschaft und Bau den Auftrag, Empfehlungen zur Verbesserung des Quartiers- und Stadtteilmanagements in Bremen zu erarbeiten. Die Beauftragung erfolgte im Rahmen des So

7) Pressemeldung vom 25. April 2005.

8) Gesetzentwurf zur Gründung und zu den Aufgaben einer Standortgemeinschaft (Standortgemeinschaftsgesetz), Abgeordnetenhaus Berlin, Drucksache 15/3345, November 2004.

9) Ausschuss Wirtschaft und Betriebe am 21. Februar 2005.

10) Städtebauförderungsprogramm, EU-Programm Ziel 2.

11) Handelskammer Bremen: Wirtschaft in Bremen, Heft 8 (2004), Seite 20. fortprogramms Innenstadt und Nebenzentren durch die Wirtschaftsförderung Bremen

Beim öffentlichen Auftaktworkshop am 12. November 2004 mit Vertretern der Kammern,Verbände,Interessengemeinschaften,Politik,Fachverwaltungenund Ortsämter wurde unter anderem intensiv über Business Improvement Districts erörtert, welche örtlichen, kommunikativen, organisatorischen und rechtlichen Voraussetzungen in Bremen für Standortgemeinschaften gegeben sein müssen, war, dass erfolgreiche Initiativen vor Ort entwickelt werden müssen und nicht von oben übergestülpt werden sollten. Einigkeit bestand auch in der Einschätzung, dass örtliche Initiativen im Entstehungsprozess einen erheblichen Beratungsbedarf beispielsweise gegenüber der Handelskammer und der Stadtverwaltung haben werden.

Ortspolitik

Auch Beiräte haben sich bereits mit dem Instrument des BID bzw. der am 20. Januar 2005.

Mögliche Standortgemeinschaften in Bremen

In den bisherigen Bremer Diskussionen wurden bislang am häufigsten die Wachmannstraße in Schwachhausen, das Stadtteilzentrum Viertel mit dem als mögliche Bremer Pilotprojekte ins Spiel gebracht, weil dort vor Ort zumindest bereits eine gemeinsame Problemsicht artikuliert wird. Allerdings werden auch aus anderen Geschäftsstraßen wie Fedelhören generell Informationsbedarf und Interesse bekundet.

Mit dem Dialog-Forum Bremen-Nord wird am 2. Juni 2005 in Vegesack die Veranstaltung BID ­ Eine Chance für den Einzelhandelsstandort Bremen-Nord? und dem Industrie-Forum Bremen-Nord durchgeführt. Auf dem Podium werden neben den Veranstaltern auch das City-Marketing Vegesack e. V. und Vertreter der Politik vertreten sein.

II. 2. Fortsetzung des Dialogs als Grundlage für einen Gesetzentwurf

Der begonnene Informationsprozess soll in Abstimmung mit der. Im Mai 2005 hat die Handelskammer Bremen interessierte Vertreter möglicher Standortgemeinschaften zu einem ersten Erörterungstermin eingeladen. berichteten über den Stand der Diskussion in ihren Quartieren. Während eine hat, wirbt eine andere um Unterstützung bei Gewerbetreibenden, Hauseigentümern und Bewohnern; die dritte Initiative sondiert noch die Mitwirkungsbereitschaft. Aufgrund unterschiedlicher Problemstellungen und Zielsetzungen scheinen die Initiativen jeweils unterschiedliche organisatorische Lösungen zu verfolgen. aus den Erfahrungen vor Ort wertvolle Hinweise zu den ins Verfahren einzubeziehenden Akteuren gegeben werden.

Mit der Industrie- und Handelskammer Bremerhaven muss eine Abstimmung noch herbeigeführt werden.

Eine breit angelegte vertiefende Erörterung mit Kammern, Verbänden und wichtiger Beratungsgegenstand wird die Frage der Kostenumlage sein, aufgrund landesgesetzlicher Regelung bevorzugt wird.

Die Ergebnisse dieser Erörterungen werden in das sich anschließende Gesetzgebungsverfahreneinfließen.Dabeiistanzumerken,dasseinelandesgesetzliche />