Aufgrund zeitlicher und personeller Enge hat die Enqu§tekommission versucht sich auf wesentliche Punkte zu beschränken

Landtag des Saarlandes - 13. Wahlperiode - 10 A.II. Aufgabe der Enquêtekommission „Die beste Zeit, einen Baum zu pflanzen war vor 20 Jahren. Die zweitbeste ist jetzt....

Der Demografische Wandel wird jeden Einzelnen von uns betreffen. Wir sind aber den Folgen des Demografischen Wandels nicht hilflos ausgeliefert. Wir haben durchaus Möglichkeiten zu handeln, die Zukunft zu beeinflussen. Wir müssen diese Möglichkeiten nutzen, das schulden wir den nachfolgenden Generationen."

In diesem Sinne hat die Enquêtekommission ihre Aufgabe darin gesehen, Möglichkeiten zu erforschen, die Folgen des Demografischen Wandels für die Saarländische Bevölkerung so positiv wie möglich zu gestalten.

Aufgrund zeitlicher und personeller Enge hat die Enquêtekommission versucht, sich auf wesentliche Punkte zu beschränken. Dabei hat sie ihre Aufgabe vor allem darin gesehen, solche Themen und Problemkreise zu untersuchen, die speziell für das Saarland von Bedeutung sind.

Da allgemeingültige und ganz generelle Handlungsempfehlungen betreffend den Demografischen Wandel durch andere Kommissionen und Institutionen bereits umfangreich aufgearbeitet wurden,13 war die Enquêtekommission in der Lage, ohne Verlust an Qualität und ohne Missachtung ihres Auftrages, eine Selbstbeschränkung auf spezifisch saarländische Belange vorzunehmen. Hierbei hat sie insbesondere darauf geachtet, in erster Linie solche Handlungsfelder anzugehen, die auf Landesebene entschieden und beeinflusst werden können.

A.III. Verfahren und Gang der Beratungen

Die Enquêtekommission hat im Wesentlichen nichtöffentlich getagt. Für Verfahrens- und Sachbeschlüsse der Enquêtekommission war die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich.

Über den Verlauf der Sitzungen wurden Wortprotokolle und Kurzberichte erstellt.

Ihren Auftrag, die Öffentlichkeit für das Problem des Demografischen Wandels zu sensibilisieren, hat die Enquêtekommission durch die Veröffentlichung von Pressemitteilungen, die Verbreitung von Faltblättern und die Veranstaltung öffentlicher Anhörungen für spezielle Gruppen wahrgenommen. So wurden am 26.09.2006 eine Anhörung für kommunalpolitisch Verantwortliche am 18.04.2007 eine Anhörung für Unternehmen und am 24.04.2008 eine Anhörung zum Thema Demenz durchgeführt.

Zu Beginn ihrer Arbeit hat die Enquêtekommission die zu behandelnden Themen in Handlungsfelder gegliedert. Dabei wurde folgende Aufteilung vereinbart:

1. Handlungsfeld: Arbeiten, Wohnen, Leben

2. Handlungsfeld: Familie

3. Handlungsfeld: Migration und Integration

4. Handlungsfeld: Bildung

5. Handlungsfeld: Finanzpolitische Konsequenzen

Auszug aus der Rede des Bundespräsidenten Horst Köhler vom 06.12.2005, Bulletin der Bundesregierung Nr. 98-1 vom 7.12. vgl. z. B. „Bericht und Empfehlungen der Enquêtekommission " des Landtages von Baden-Württemberg, dortige Drucksache 13/4900, Stuttgart, 2005

Die Enquêtekommission hat in der Zeit vom 18.01.2006 bis zum 24.10.2008 in insgesamt 35 Sitzungen getagt.

In den Sitzungen wurden folgende Themen beraten und folgende Sachverständige gehört:

1. Sitzung am 17.02.

· Konstituierung und Unterrichtung über die Bevölkerungsentwicklung im Saarland durch

- Direktor Michael Sossong, Statistisches Landesamt

2. Sitzung am 17.03.

· „Wohnen im Alter", Unterrichtung durch die Sachverständigen

- Hans-Joachim Trapp, Ministerium für Justiz, Gesundheit und Soziales

- Prof. Dr. A. Spellerberg, TU Kaiserslautern

· LEP „Siedlung", Unterrichtung durch die Sachverständigen

- Gerd-Rainer Damm, Ministerium für Umwelt

- Prof. Dr. A. Spellerberg, TU Kaiserslautern

· „Demografischer Wandel und öffentlicher Wohnungsbau", Unterrichtung durch den Geschäftsführer der Landesentwicklungsgesellschaft Saarland mbH, Reinhold Jäger

3. Sitzung am 07.04.

· „Bevölkerungsentwicklung im Saarland und im Saar-Lor-Lux-Raum", Unterrichtung durch die Sachverständigen

- Dipl. Sozialwirtin Kerstin Schmidt und PD Dr. E.-Jürgen Flöthmann, Bertelsmann Stiftung

- Direktor Michael Sossong, Statistisches Landesamt Saarland

- Directeur Claude Gengler, Forum Europa

4. Sitzung am 02.06.

· „Strukturförderung in der Gemeinde, regionale Strukturförderung, Verkehrsplanung", Unterrichtung durch die Sachverständigen

- Prof. Dr.-Ing. Christian Holz-Rau, Universität Dortmund

- Prof. Dr.-Ing. Matthias Koziol, Brandenburgische Techn. Universität Cottbus

- PD Dr. Eric Schmitt, Institut für Gerontologie der Universität Heidelberg

- ROAR Otmar Weber, Ministerium für Umwelt

5. Sitzung am 07.07.

· TB „Wohnen": Ergebnisauswertung und Beschlussfassung über die Empfehlungen

· „Statistische Grundlagen zum TB ", Unterrichtung durch die Sachverständigen

- Wieland Hennig, Leiter des Büros der Geschäftsführung der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz / Saarland der Bundesagentur für Arbeit

- Dr. Anne Otto, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Saarbrücken

6. Sitzung am 14.07.

· „Beschäftigungspotentiale, insbes. Dienstleistungen von und für Ältere", Unterrichtung durch die Sachverständigen

- Prof. Dr. rer. pol. Ernst Kistler, INIFES Internationales Institut für Empirische Sozialökonomie

- Dr. Matthias Weiss, mea Mannheim Research Institute for the Economics of Aging

- Martha Rosenkranz, MA, ifb Institut für Sozialforschung und Bildung, Saarbrücken

- Rolf Meuser, SAP Deutschland AG & Co. KG

7. Sitzung am 01.09.

· „Fort- und Weiterbildung, Qualifizierung Älterer, Beschäftigung Ungelernter", Unterrichtung durch die Sachverständigen

- Dr. Martina Morschhäuser, Institut für Sozialforschung und Sozialwirtschaft e.V., Saarbrücken

- Geschäftsführer Hans-Jürgen Kratz, Arbeitsagentur Saarbrücken

- Geschäftsführer Wilfried Hose, ARGE Saarbrücken

- Werner Müller, Arbeitskammer des Saarlandes

8. Sitzung am 26.09.

· "Gestaltungsmöglichkeiten für Kommunen angesichts des Demografischen Wandels" Vorstellung der Projekte:

- „Modellvorhaben Kinderfreundliche Region", Region Heilbronn-Franken

- „Gemeinsam gegen den Bevölkerungsschwund", Zweckverband Schwalm-Eder-West

- „Zukunftskonzept 2030", Gemeinde Illingen

9. Sitzung am 13.10.

· „Arbeitsplatzgestaltung für Ältere, Rahmenbedingungen durch die Betriebe, Migrationsverhalten von Arbeitnehmern/-innen", Unterrichtung durch die Sachverständigen

- Steffen Kröhnert, Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung

- Dr. Christa Sedlatschek, Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin

- Dipl.-Psych. Hilke Berkels, Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin 10. Sitzung am 24.11.

· Vorstellung des Projekts „Familiengerechte Hochschule" durch die Projektleiterin Dr. Sybille Jung, Universität des Saarlandes

· „Pluralisierung der Lebensformen und bürgerschaftliches Engagement", Unterrichtung durch die Sachverständigen

- Prof. Dr. Uta Meier-Gräwe, ständige Sachverständige der Enquêtekommission

- Dipl.-Soz. Andrea de Riz, bpw - business and professional women - e. V.

- Prof. Dr. Lothar Bertels, ständiger Sachverständiger der Enquêtekommission

- Studiendirektor Hans Joachim Müller, Landesarbeitsgemeinschaft PRO EHRENAMT e. V. 11. Sitzung am 15.12.

· Bericht aus der Enquêtekommission „Demografischer Wandel - Herausforderung an die Landespolitik!" des hessischen Landtages durch

- Kordula Schulz-Asche, MdL

- Peter Beuth, MdL 12. Sitzung am 19.01.

· „Medizinische und pflegerische Versorgung in einer alternden Gesellschaft", Unterrichtung durch die Sachverständigen

- Dr. Dirk Laufer, VdAK

- Dr. Jürgen Stenger, Geschäftsführer der Saarländischen Pflegegesellschaft e.V.

- Franz Gigout, Geschäftsführer der Landesarbeitsgemeinschaft für Gesundheitsförderung Saarland e.V.