Die kommunikative Infrastruktur berührt auch die soziale und medizinische Versorgung ebenso wie Wohnen und
Gestaltung neuer Innovationsstrategien innewohnen, sind durch geeignete Elemente multimedial zu unterstützen.
Die kommunikative Infrastruktur berührt auch die soziale und medizinische Versorgung, ebenso wie Wohnen und Verkehr.
Damit entsteht die Chance, benachteiligte soziale Gruppen in die rasante Entwicklung einzubeziehen und auch deren Lebensumstände zu verbessern.
Berlin die Offene Stadt Leben, Kultur, Alltag die Qualität einer Stadt erweist sich nicht zuletzt in der Infrastruktur, die sie Bewohnern wie Besuchern zur Verfügung stellt. Dichtes und transparentes Netzwerk der Kommunikation nach innen, offener Zugang von und nach außen dieses sind die wichtigsten Merkmale der „offenen Stadt" in einer globalen Welt. Die Öffnung Berlins, die mit dem Mauerfall politisch begann, muss gesellschaftlich allerdings erst noch erworben werden. Die technischen Instrumente stehen Berlin mit der Informations- und Kommunikationstechnik zur Verfügung, ebenso die wissenschaftliche und kulturelle Basis, die in der Lage ist, diese Instrumente zu entwickeln und einzusetzen.
Berlin ist Touristenattraktion. Die „Schaustelle Berlin" könnte durch multimediale Stadtinformationssysteme und Bürgerservice, Ticketbestellung online, electronic commerce und mobilen City-Guide noch erheblich gewinnen. Berlin hat Image als Ort für Kultur, Kunst und Künstler. Technisch unterstützter Kulturaustausch wird in der globalen Welt zur Verbreitung und Bewahrung des Kulturerbes an Bedeutung gewinnen. Experimenteller Einsatz von Multimedia und Telematik in Kunst und Kultur ist zwar immer noch die Ausnahme, könnte einer Stadt wie Berlin jedoch ein ungewöhnliches Avantgarde-Profil verleihen.
Internationale Kommunikation muss für eine Stadt wie Berlin zur Selbstverständlichkeit werden. Transeuropäische Netze orten Berlin im Schnittpunkt der Nord-Süd- mit insbesondere der West-Ost-Achse. Firmen, wissenschaftliche Einrichtungen, Kunst und Kultur könnten diese Lage nutzen und den open access verwirklichen. Berlin entwickelt sich damit zu einem lokalen Knoten in globalen Netzen.
Berlin Verwaltung interaktiv
Die Modernisierung der Verwaltung zählt im Rahmen der Maßnahmen zur Standortverbesserung zu den vordringlichsten Aufgaben der Berliner Politik. Die Verwaltungsreform unterstützt diesen Prozeß durch Einrichtung von Computerarbeitsplätzen und deren interne und externe Vernetzung. Über den Einsatz von EDV-Technik hinaus müssen EDV-gestützte Anwendungen Bestandteil der Verwaltungsreform werden. Verwaltungsarbeit kann dadurch erheblich rationeller, effektiver und bürgerfreundlicher werden. Interaktiver Informations- und Datenaustausch ermöglicht eine schnellere und kompetentere Vorgangsbearbeitung. Unter dem Begriff „Technikreform" sind die organisatorischen und technologischen Grundlagen für einen bedarfsgerechten, wirtschaftlichen und effizienten IT-Einsatz innerhalb der Verwaltung zum Nutzen der Bürger und der Wirtschaft zu schaffen. Die bereits heute vom Land Berlin angebotenen OnlineInformationen aus vielen Bereichen der Verwaltung werden von Bürgern und Unternehmen akzeptiert und rege genutzt. Weitere technisch unterstützte Dienstleistungsmaßnahmen wie beispielsweise die elektronische Unterrichtung der Öffentlichkeit über Planungen, Ausschreibungen, Beteiligungsverfahren befördern ein neues Verständnis und eine neue Qualität der Informations- und Servicefunktion der Verwaltung. Die Kunden der Verwaltung (Bürger, Wirtschaft u. a.) erhalten vielfältige Vorteile wie beispielsweise Zeitersparnisse durch beschleunigte Verfahren oder durch schnellere Informationsbeschaffung.
Die Nachfrage der öffentlichen Hand nach neuen Anwendungen ist nicht zuletzt ein erheblicher Wirtschaftsfaktor. Wegen der finanziellen Probleme von Bund, Ländern und Kommunen sind hier neue Wege der gemeinsamen Finanzierung in Form von private-public-partnership zu finden.
Elektronische Kommunikation und weltweite Netze stellen den Datenschutz vor neue Herausforderungen. Die Sicherung personenbezogener und betrieblicher Daten ist Aufgabe in allen dargestellten Aktionsfeldern.
V. Arbeitsauftrag und Struktur der Initiative
In mehreren Gesprächen auf Staatssekretärs- und auf Arbeitsebene zwischen den primär beteiligten Ressorts wurde die Notwendigkeit und die Bedeutung einer ressortübergreifenden Landesinitiative zur Verwirklichung der Informationsgesellschaft in Berlin erörtert. Im einzelnen werden die folgenden Maßnahmen für erforderlich und dringlich gehalten:
1. Der Vielzahl an Aktivitäten ein gemeinsames politisches Dach und eine gemeinsame politische Plattform geben, Synergien zwischen den Aktivitäten fördern.
2. Die Potentiale der Stadt für den Wandel zur Informationsgesellschaft nutzen und gezielt einsetzen, die Branche als „Motor" der Entwicklung stärken.
3. Leitprojekte für den „Berliner Weg" entwickeln, fördern und begleiten.
4. Rahmenbedingungen verbessern, damit Leitprojekte zu Routineprojekten im Alltag werden können.
5. Begleitmaßnahmen zur Förderung des öffentlichen Diskurses und der breiten Beteiligung am Berliner Weg in die Informationsgesellschaft.
6. Verbesserung der Außendarstellung des Landes Berlin als moderner Kommunikations- und Medienstandort.
7. Internationale Präsenz: Beobachtung der internationalen Entwicklung und Beteiligung; Aufbau von Kooperationen Berlins mit anderen Regionen; frühzeitige Nutzung nationaler und internationaler Programme.
Es wird folgende Struktur für die Initiative vorgeschlagen:
Die ressortübergreifende Initiativgruppe wird besetzt durch Staatssekretärinnen bzw. Staatssekretäre der beteiligten Verwaltungen. Die Federführung hat die Senatsverwaltung für Wirtschaft und Betriebe.
Sie hat folgende Aufgaben:
Entwicklung und Formulierung von Prioritäten auf Grundlage des Bedarfs;
Anregung und Vermittlung neuer Anwendungen für bereits bestehende Projekte;
Verabschiedung einer Gesamtkonzeption, eines Strategieund Aktivitätenplans;
Begleitung der Umsetzungsphase;
Zeitplanung; Festlegung von Teilzielen und Teilphasen;
Beschaffung der notwendigen Finanzierungsmittel (bei Beteiligung der Verwaltung) durch alternative Finanzierungsmodelle
Die Projektgruppe besteht aus Vertreterinnen und Vertretern der beteiligten Verwaltungen. Sie bereitet die Sitzungen der Initiativgruppe vor und sichert den Informationsaustausch zwischen den verschiedenen Fachkreisen.
Die Fachkreise sind themenbezogene Arbeitsgruppen, die sich aus Vertreterinnen bzw. Vertretern der Verwaltung, der Wirtschaft, der Wissenschaft, der Interessenverbände u. a. Akteure zusammensetzen.
Die Leitung wird im jeweiligen Fachkreis selbst bestimmt; sinnvoll erscheint eine Leitungskooperation zwischen Verwaltung (jeweils das primär zuständige Ressort) und einer externen Institution (z. B. Unternehmen).
Die Fachkreise haben folgende Aufgaben:
Leitprojekte in den Schwerpunktbereichen konzipieren; sie auf den Weg bringen; sie im Projektverlauf begleiten und unterstützen; sie durch Öffentlichkeitsarbeit bekanntmachen und dadurch neue anregen, Akzeptanz nach innen und Standortwerbung nach außen erwirken.
Es erscheint sinnvoll, zusätzlich einen übergreifenden Begleitkreis mit führenden Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Verbänden, Gewerkschaft einzurichten. Der Begleitkreis sollte international besetzt werden; er sollte etwa zweimal jährlich unter Leitung des Regierenden Bürgermeisters zusammentreten.
Er hat folgende Aufgaben:
Identifizierung der Herausforderungen, Definition von Leitbildern und regionalen Schwerpunkten;
Aussprechen von Empfehlungen;
Mitwirkung an den landesweiten Projekten.
Die Komplexität des Ansatzes der Initiative erfordert eine kompetente Moderation, welche die Neutralität, Wirtschaftlichkeit und Wissenschaftlichkeit der Initiative zu sichern hat. Die Moderation sollte von Experten wahrgenommen werden, die insbesondere wirtschaftliches Know-how (Unternehmensberatung/ Consultingfirma) sowie wissenschaftliche Kompetenz (Interdisziplinäre wissenschaftliche Institution/ Technologietransfer) mitbringen.
Die Aufgaben der Moderation sind: Projektsteuerung; wissenschaftliche Begleitung; Öffentlichkeitsarbeit; Controlling; Politikberatung; Neutrale Moderation der Fachkreise.
Berlin, den 17. Juli 1997
Der Senat von Berlin
Der Regierende Bürgermeister