SGBIIKunden weisen oft multiple Integrationshemmnisse auf und bedürfen individueller Förderungen

Umsetzungsverfahren der Zielvorgaben zu Integrationen

In regelmäßigen Zielerreichungsdialogen mit den Integrationsteams, die in monatlichen Abständen durchgeführt werden, erfolgt im Sinne der Zielerreichung die Abstimmung geeigneter Interventionsmaßnahmen.

4. In welchen Bereichen werden und ARGE dabei Schwerpunkte setzen?

Stadt Bremen:

Im Bereich der U 25 liegt der Schwerpunkt bei der Sofortvermittlung (unverzügliches Angebot einer Arbeit, Ausbildung, Arbeitsgelegenheit oder Maßnahmeangebot). Durch gezielte Förderangebote soll die Ausbildungsfähigkeit, aber zu intensivieren, arbeitet die seit dem Frühjahr 2005 in einer Bürogemeinschaft mit der Agentur für Arbeit zusammen. SGB-II-Kunden weisen oft multiple Integrationshemmnisse auf und bedürfen individueller Förderungen. Grundlage ist die qualifizierte Beratung durch Instrumenten unterstützt dabei sowohl die Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt als auch die Wiederherstellung der Arbeitsmarktnähe bei einer Vielzahl von Kunden mit multiplen Vermittlungshemmnissen. Neben dem Einsatz von aktiven Arbeitsförderungsinstrumenten haben dabei insbesondere im Fallmanagement die flankierenden Leistungen eine entscheidende Bedeutung.

Ein so umfangreiches Aufgabenspektrum ist nur mit qualifizierten Mitarbeitern umsetzbar. 2005 hat zur Qualifizierung der Integrationsfachkräfte überwiegend Training on the Job stattgefunden, in diesem Jahr werden allerdings vermehrt Qualifizierungsangebote gemacht werden können, welche zu einer auch erforderlich sind. stellte für alle ARGE eine große, zusätzliche Herausforderung dar und hat sollte mittelfristig zur Verbesserung der Integrationsarbeit beitragen.

Stadt Bremerhaven:

Im Bereich der U 25 liegt auch in Bremerhaven der Schwerpunkt bei der Sofortvermittlung. Durch gezielte Förderangebote soll die Ausbildungsfähigkeit, aber auch der Einstieg in Arbeit unterstützt werden. Um insbesondere die Ausbildungsstellenvermittlung zu intensivieren, arbeitet die ARGE Job-Center Bremerhaven ebenfalls in einer Bürogemeinschaft mit der Agentur für Arbeit zusammen.

Die weiteren Aussagen zu Bremen treffen in vollem Umfange auf Bremerhaven zu.

5. Welche Pläne haben und ARGE, um durch gezielte Qualifizierungsoder Weiterbildungsmaßnahmen dem trotz hoher Arbeitslosenzahlen vorhandenen Bedarf an Fachkräften z. B. in Handwerk, Technik und Informationstechnologie gerecht zu werden?

Stadt Bremen:

Die Planung der beruflichen Weiterbildung 2006 und die damit verbundene Festlegung der Bildungsziele der basieren auf erstellten Arbeitsmarktanalysen aller relevanten Beschäftigungsbereiche sowie auf den Erkenntnissen und Erfahrungen der Fallmanager und persönlichen Ansprechpartner für die jeweils zu betreuenden Kunden. Es hat sich in der bisherigen Weiterbildungsförderung der gezeigt, dass aufgrund der vorhandenen Bewerberstruktur ein sehr hoher Anteil an niederschwelligen Qualifizierungsmaßnahmen erforderlich ist. Vor diesem Hintergrund werden insbesondere für potentielle Umschüler vorab Trainingsmaßnahmen zur Eignungsfeststellung durchgeführt.

Es ist geplant, Frauen entsprechend ihres Anteils an den Arbeitslosen (rd. 49 %) im Regelkreis des SGB II zu beteiligen.

Für das Jahr 2006 sind 2.230 Bildungsgutscheine (BGS) und somit eine Verdoppelung im Vergleich zum Jahr 2005 für die eingeplant. Mit diesem Volumen wäre die aus den eingangs dargestellten Rahmenbedingungen resultierende Obergrenze erreichbar. darunter in den Bereichen: Kaufmännisch-verwaltend 192

Gewerblich-technisch 112

Sozialpflegerisch/Gesundheit 15

IT-Bereich/Medien 40

Spezielle Weiterbildungen für Frauen und Angebote für Tätigkeiten im Hafenbereich 190

Gesamt 2.

Vor dem Hintergrund der seit dem 1. Januar 2006 neu eingeführten externen Einpflegen aller Maßnahmen in die bundesweite KURS-Software und der Problematik, anspruchsvollere Qualifizierungen kaum mit geeigneten Teilnehmern besetzen zu können, ist es insbesondere im ersten Quartal 2006 zu einer geringeren Ausgabe von Bildungsgutscheinen gekommen als erwartet. Hier hat die im zweiten Quartal durch eine Erhöhung der Qualifizierungsangebote im niederschwelligen Bereich gegengesteuert, um das Gesamtziel der Eintritte von 2.230 Teilnehmern in nicht zu gefährden.

Nicht zuletzt aus diesen Gründen setzt die auch sehr stark auf kürzere Volumen von 4.000 Teilnehmerplätzen. Bis zum jetzigen Zeitpunkt ist es hier bereits zu 2.161 Eintritten gekommen, davon 677 Teilnehmer an betrieblichen Maßnahmen.

Darüber hinaus hat es mehrere Abstimmungsgespräche mit der Handwerkskammer und der Kreishandwerkerschaft gegeben, in denen die das Angebot unterbreitet hat, zusätzliche und bedarfsgerechte Qualifizierungsangebote mit anzubieten.

Stadt Bremerhaven:

Die Planung der beruflichen Weiterbildung 2006 und die damit verbundene sowie auf den Erkenntnissen und Erfahrungen der Fallmanager und persönlichen Ansprechpartner für die jeweils zu betreuenden Kunden unter Einbeziehung der örtlichen Arbeitsmarktpartner. Es hat sich in der bisherigen Weiterbildungsförderung der ARGE Job-Center Bremerhaven gezeigt, dass aufgrund der erforderlich ist. Vor diesem Hintergrund werden insbesondere vorab Trainingsmaßnahmen zur Eignungsfeststellung durchgeführt.

Im Arbeitsmarktprogramm der ARGE Job-Center Bremerhaven war für 2006 die Ausgabe von 591 Bildungsgutscheinen (BGS) vorgesehen. Aufgrund zwischenzeitlich erfolgter Anpassungen der 2006 wird zurzeit (Stand 20. April 2006) die Ausgabe von 644 BGS angestrebt. %) im Regelkreis des SGB II beteiligt

6. beiden Träger der und wird laufend angepasst, soweit die regionalen Immobiliensituationen dies zulassen.

Die künftige Alleinnutzung des Schiffbauerweg 22 durch die ist aus Sicht der ARGE dringend erforderlich, um eine für Mitarbeiter wie Kunden derzeit völlig unbefriedigende Raumausstattung mit z. B. Doppelbelegungen in der Integration baldmöglichst zu beenden.

Die Bremer Entsorgungsbetriebe, die ebenfalls an diesem Standort untergebracht sind, sind grundsätzlich bereit, eine räumliche Veränderung zu prüfen, darstellbar ist. Mit einer Umsetzung wäre allerdings nicht von Ende 2007 zu rechnen.

Für die ist es in Bremen-Nord von herausragender Bedeutung, dass die vier Unterstandorte endlich zusammengeführt werden können. Gegenwärtig prüft die mit ihren Trägern verschiedene Optionen.

7. Wie beurteilt der Senat die Bemühungen der Bundesregierung, durch

Generell werden die vorgesehenen Maßnahmen zur verschärften Kontrolle, um Leistungsmissbrauch zu verringern, positiv eingeschätzt. Allerdings bleibt abzuwarten, ob die Einsparungen des Gesetzgebers in der erwarteten Größenordnung zu realisieren sind.

8. Welche Gründe haben dazu geführt, dass die durch den Bund zur Verfügung gestellten Mittel in 2005 in Höhe von 40 Mio. nicht verwertet werden konnten?

Die zum 1. Januar 2005 vorgenommene Zusammenführung von Arbeitslosenund Sozialhilfe in das neue Leistungssystem des SGB hat zur Gründung von neu installierten Arbeitsgemeinschaften geführt. Diese mussten zunächst ihre Aufbauphase bei schon laufendem Echtbetrieb organisieren. Dabei stand die Kosten der Unterkunft) zunächst im Vordergrund.

Zudem musste Kenntnis über die arbeitsmarktpolitischen Bedarfe der Kunden gewonnen werden, um passgenau Instrumente einsetzen zu können.

Dieser Gesamtprozess hat in 2005 dazu geführt, dass nicht alle zur Integration werden konnten Dabei handelt es sich allerdings nicht um ein bremisches, sondern um ein bundesweites Problem.

Mit einem Mittelbindungsgrad von 47,3 % bei der und 53,7 % bei der durchschnittlichen Mittelbindungsgrad auf Bundesebene von 44,7 % übertreffen.

9. Wie gedenkt der Senat sicherzustellen, dass in Zukunft alle zur Verfügung stehenden Mittel tatsächlich und effizient zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in Bremen eingesetzt werden?

In enger Abstimmung mit den beiden Agenturen für Arbeit und den der arbeitsmarktpolitischen Instrumente begleitet. Dabei steht die Implementierung sinnvoller und effektiver Maßnahmen ­ angepasst an die tatsächliche Bedarfslage der SGB-II-Kunden ­ im Vordergrund.

Im Bereich der Gesamtbindung lag die Ende Juni bei 69,58 % und die ARGE Job-Center Bremerhaven bei knapp 80 %. Damit ist sicher gestellt, dass alle zur Verfügung stehenden Mittel effizient zur Bekämpfung der des Bundes ­ West ­ mit 64,8 %.

Aufgrund der Rolle als einer der beiden Träger der Bremer Arbeitsgemeinschaft für Integration und Soziales kommt der Kommune Bremen ein unmittelbarer Einfluss auf die Gestaltung der Integrationsförderung der Arbeitsgemeinschaft zu.

Bezogen auf die Arbeitsgemeinschaft (ARGE Job-Center Bremerhaven), deren Träger die Agentur für Arbeit Bremerhaven sowie die Kommune (Magistrat) Bremerhaven sind, hat das Land Bremen nur Aufsichtsrechte als oberste Landesbehörde im Benehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) gemäß § 44 b SGB II. Daher sind die unterschiedlichen Rollen von Land und Kommune in den beiden ARGE zu berücksichtigen. nicht in dem Maße greifen, wie geplant, werden Steuerungsmaßnahmen eingeleitet und gegebenenfalls Umplanungen vorgenommen.