Bauschuttrecyclinganlagen

Ich frage den Senat:

1. Wie viele Bauschuttrecyclinganlagen (BRZ), auch temporäre, bestehen zur Zeit in Berlin und mit welcher Kapazität werden sie betrieben (bitte nach Bezirken auflisten)?

2. Welche dieser BRZ werden ausschließlich oder überwiegend mit Lkw-Transporten beliefert?

3. Wie sieht der Senat seine eigene Verantwortung, bei der Genehmigung von BZR auf die Belieferung und den Abtransport ausschließlich oder zumindest überwiegend über die Schiene zu drängen?

Im Namen des Senats von Berlin beantworten wir Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Zu 1.: Die nachfolgende Tabelle gibt eine nach Bezirken geordnete Übersicht der ab 1. März 1996 drittbeauftragten Firmen und deren Kapazitäten. Die Aufstellung entspricht der Veröffentlichung im Amtsblatt für Berlin Nr. 9/1996 vom 23. Februar 1996.

Nicht einbezogen in die Drittbeauftragung sind Sieb- und Bodenreinigungsanlagen sowie baustellengebundene Recyclinganlagen.

Eine Schienenanbindung ist mit erheblichen Kostenaufwand möglich.

Bei der Auswahl von BRZ-Standorten war und ist die erste Priorität, dass der Standort über eine Wasser- oder Schienenanbindung verfügt.

Zu 3.: Die Vertragsgestaltung mit den zukünftigen Betreibern der oben genannte BRZ sieht die Nutzung der Wasser- und Schienenanbindung vor. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Umweltschutz und Technologie als immissionsschutzrechtliche Genehmigungsbehörde des Landes Berlin drängt ­ allein schon um die Akzeptanz derartiger Anlagen zu erhöhen ­ in entsprechenden Genehmigungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen zur Bauschuttbehandlung darauf, dass Anund Abtransporte nach Möglichkeit von der Straße auf die Schiene oder auf das Wasser verlagert werden bzw., dass der vorgesehene Transportanteil des umweltfreundlicheren Transportweges erhöht wird.

Allerdings hat die immissionsschutzrechtliche Genehmigungsbehörde keine rechtliche Handhabe, im Rahmen von Genehmigungsverfahren die Art des An- und Abtransports vorzuschreiben.

Der Senat von Berlin hat in der vergangenen Legislaturperiode konkret erreicht, dass ein großer Teil der Abfalltransporte von Berlin nach Brandenburg von der Straße auf die Schiene verlagert wurden. Das gilt insbesondere für die Belieferung der Deponien Vorketzin und Schöneiche.

Eine vergleichbare Intension wird im Bereich der Bauabfallentsorgung konsequent verfolgt. Mit der Schaffung des Logistikzentrums Nord am Potsdamer Platz ist gewährleistet, dass Transporte per Schiff und Bahn den absoluten Vorrang haben.

Im Land Berlin existieren derzeit etwa 235 nichtbundeseigene Eisenbahnanschlüsse; davon werden aktuell 192 Gleisanschlüsse für logistische Zwecke genutzt, die übrigen 43 Gleisanschlüsse werden aus vielfältigen Gründen nicht genutzt oder sind bis auf wenige Einzelfälle stillgelegt.

Der Senat betrachtet es als eine wichtige Aufgabe der nächsten Jahre, die in Berlin vorhandenen Gleisanschlüsse und Wasserwege soweit wie möglich zu reaktivieren und für logistische Aufgaben zu sichern. Damit kann ein wesentlicher Beitrag zur Entlastung des innerstädtischen Straßenverkehrs geleistet werden.