Roma und Sinti in Berlin

Ich frage den Senat:

1. Ist der Stellplatz in Dreilinden für durchreisende Roma und Sinti als Dauereinrichtung geplant, oder stellt es lediglich ein Provisorium dar?

2. Sind weitere Stellplätze geplant und wenn ja, wo?

3. Ist die Kapazität der zur Verfügung gestellten Stellplätze ausreichend, oder hat es in der Vergangenheit Engpässe gegeben?

4. Nach Abstimmung mit den zu beteiligenden Verwaltungen und mit Zustimmung des Rats der Bürgermeister wurde der ehemalige Stauraum Dreilinden als geeigneter Standort vorgesehen. Ein Senatsbeschluß, der wegen der ungesicherten Finanzierung der Herrichtungs- und Betriebskosten bisher noch nicht erreicht werden konnte, ist in Vorbereitung.

Bei der Inanspruchnahme des ehemaligen Stauraums Dreilinden als Wohnwagen-Stellplatz im Jahr 1995 wurde davon ausgegangen, dass dieses Provisorium zu einer dauerhaften bzw. längerfristigen Lösung führen wird. Die Absicht, 1996 einen dauerhaften Wohnwagen-Stellplatz herzurichten, konnte nicht verwirklicht werden. Die diesjährige erneute Übergangslösung versucht jedoch, möglichst schon die Ausgestaltung für die folgenden Jahre zu berücksichtigen.

Berlin ist jedoch bestrebt, ähnlich wie andere Städte ­ z. B. München und Hamburg, die längst Dauerstellplätze vorhalten ­ statt langjähriger teurer Provisorien ab April 1997 erstmalig einen längerfristigen/dauerhaften Wohnwagen-Stellplatz für durchreisende Sinti und Roma auf dem Gelände des ehemaligen Stauraums Dreilinden zur Verfügung zu stellen.

Zu 2.: Den in Berlin ansässigen deutschen Sinti- und Roma-Familien soll künftig ein Dauerstellplatz auf einem Teil des Parkplatzes P 8 in der Glockenturmstraße im Bezirk Charlottenburg bereitgestellt werden.

Zu 3.: Da 1995 auch eine größere Anzahl von Familien britisch/irischer Baugewerbetreibender und in Berlin ansässiger deutscher Sinti-Familien den Wohnwagen-Platz Dreilinden nutzten, reichten zeitweise kurzfristig die auf dem Stauraum Dreilinden zur Verfügung gestellten Stellplätze nicht für alle durchreisenden auswärtigen Sinti- und Roma-Familien aus. Nach den bisherigen Erfahrungen dieses Jahres ist die jetzige Stellplatzkapazität für auswärtige durchreisende Sinti und Roma jedoch ausreichend.

Zu 4.: Der Caritas-Verband für Berlin e.V. betreut durch eine Sozialpädagogin und einen Platzverwalter die auswärtigen Sinti- und Roma-Familien auf dem Wohnwagen-Platz Dreilinden. Für diese Aufgaben erhält er entsprechende Zuwendungen.