Entsorgung von TBT-belastetem Baggergut

Zur Gewährleistung des Hafenbetriebs müssen erhebliche Baggergutmengen entfernt oder umgelagert werden. Durch bekanntlich hohe Belastungen mit Tributylzinn (TBT) in verschiedenen Hafenbereichen ist es allerdings unabdingbar, eine optimale Entsorgung auch unter Umweltschutzaspekten zu gewährleisten.

Seit Mai 2006 lässt bremenports nun etwa 40.000 m3

Schlick in Kiesgruben in zu entlasten.

Wir fragen den Senat:

1. Wie viel Hafenschlick fiel im Jahr 2005 insgesamt an?

a) Wie viel davon wurde auf die Deponie in Seehausen verbracht?

b) Welche Mengen wurden umgelagert?

c) Gab es in 2005 noch andere Entsorgungswege, und für welche Menge Hafenschlick wurden diese genutzt?

2. (TBT) belastet ist?

4. in Nordrhein-Westfalen gestattet?

a) sicher, dass diese maximalen TBT-Belastungen nicht überschritten werden?

5. In welcher Höhe sind für das Jahr 2005 Kosten für die Baggergutentsorgung angefallen?

a) Wie hoch sind die Entsorgungskosten pro m3

Baggergut welcher Belastungsgrade (bitte differenziert nach den Entsorgungswegen angeben)?

6. In welcher Höhe werden durch die Baggergut-Entsorgung in den Kiesgruben Einsparungen bei den Gesamtkosten erzielt? Wird der Senat die Zuwendung an das Sondervermögen Häfen entsprechend reduzieren?

Dr. Karin Mathes, Dr. Matthias Güldner, Karoline Linnert und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dazu Antwort des Senats vom 31. Oktober 2006

1. Wie viel Hafenschlick fiel im Jahr 2005 insgesamt an? davon 152.480 m³ in der Hafengruppe Bremerhaven und 55.490 m³ in der den Mengen, die auch in den vorangegangenen vier Jahren gebaggert wurden.

a) Wie viel davon wurde auf die Deponie in Seehausen verbracht?

Von der vorgenannten Menge sind 206.040 m³ nach Bremen-Seehausen verbracht worden.

b) Welche Mengen wurden umgelagert?

1.930 m³ Baggergut aus der Hafengruppe Bremen-Stadt sind hafenintern umgelagert worden.

c) Gab es in 2005 noch andere Entsorgungswege, und für welche Menge Hafenschlick wurden diese genutzt?

Es bestanden 2005 keine anderen Entsorgungswege für Baggergut aus den bremischen Häfen.

2. (TBT) belastet ist?

Die TBT-Belastungen im Baggergut werden in der Hafengruppe Bremerhaven seit dem Verklappverbot im Jahre 1997 im Auftrag der bremenports jährlich an 18 im Fischereihafengebiet ermittelt. Das Baggergut der Hafengruppe wird seit 2001 sowohl in den Entwässerungsfeldern als auch seit 2003 an jährlich 15 Beprobungsstellen im Hafen auf TBT untersucht.

Die Bandbreite der TBT-Belastungen des im Jahre 2005 nach Bremen-Seehausen verbrachten Baggergutes betrug 42 bis 760 µg/kg TS; der Mittelwert lag bei etwa 270 µg/kg TS.

4. in Nordrhein-Westfalen gestattet?

Als Orientierungswert für TBT-Belastungen von Baggergut, das für Rekultivierungen von ehemaligen Kiesgruben am Niederrhein verwertet werden darf, wird von der dortigen Genehmigungsbehörde derzeit ein Wert von etwa 600

µg/kg TS angesehen.

a) sicher, dass diese maximalen TBT-Belastungen nicht überschritten werden? wird im Vorwege entsprechend der Entnahmemenge und -tiefe werden im Rahmen der Betriebserlaubnis während des Einbringens weitere Beprobungen des Materials und des Rücklaufwassers vorgenommen.

5. In welcher Höhe sind für das Jahr 2005 Kosten für die Baggergutentsorgung angefallen?

Im Jahr 2005 wurden für den gesamten Bereich der Unterhaltungsbaggerei aufgewendet.

a) Wie hoch sind die Entsorgungskosten pro m3

Baggergut welcher Belastungsgrade (bitte differenziert nach den Entsorgungswegen angeben)? ist für sämtliches Baggergut aus den bremischen Häfen geeignet. Da die

Frage der fallweise unterschiedlichen Schadstoffbelastungen des keine Rolle spielt, entstehen in Bremen-Seehausen für jeden m³ bremischen Baggerguts (Feldaufmaß) Aufwendungen für das Baggern, Entwässern und Deponieren in Höhe von 24,16 /m³ zuzüglich einer in Höhe von + 11,18 /m³, also insgesamt 35,34 /m³ (ohne Kapitaldienst).

6. In welcher Höhe werden durch die Baggergut-Entsorgung in den Kiesgruben Einsparungen bei den Gesamtkosten erzielt? Wird der Senat die Zuwendung an das Sondervermögen Häfen entsprechend reduzieren?

Seit dem Verklappverbot von Baggergut aus der Hafengruppe Bremerhaven und des dadurch bedingten zeitweisen Entsorgungsnotstands konnten die Als Folge dieser Ausnahmesituation haben sich Sedimentüberhänge in den abgeschleusten Hafenbereichen gebildet, die durch die Kapazitätsgrenzen an jährlich aufzunehmendem Baggergut in Seehausen nicht abgebaut werden können.

Durch die Verwertung von Bremer Baggergut zur Rekultivierung ehemaliger im Rahmen eines Pilotvorhabens Teilmengen der Überhänge in einer nennenswerten Größenordnung abzubauen.

Die Kosten für die Verbringung zur Rekultivierung an den Niederrhein belaufen sich im Mittel auf 35,15 /m³, und sind damit nahezu identisch mit den Aufwendungen der Regelentsorgung in Bremen-Seehausen (siehe hierzu auch Antwort zu Frage 5).

Da die Aufwendungen für die Verbringung dieser zusätzlichen Mengen an den Niederrhein vom Sondervermögen getragen werden und zu keinen dem Sondervermögen Hafen noch Reduzierungen von Zuwendungen für das Sondervermögen Hafen möglich.