Bürgergesellschaft stärken - freiwilliges Engagement unterstützen

Der Senat legt nachstehende Mitteilung dem Abgeordnetenhaus zur Besprechung vor:

Das Abgeordnetenhaus hat in seiner Sitzung am 28. Juni 2001

Folgendes beschlossen: „Der Senat wird aufgefordert, im und über das Internationale Jahr der Freiwilligen 2001 hinaus das freiwillige und ehrenamtliche Engagement der Berliner Bürgerinnen und Bürger verstärkt zu unterstützen und zukunftsfest weiterzuentwickeln.

Dazu gehören insbesondere die folgenden Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen: Infrastruktur erhalten und weiterentwickeln:

In enger Kooperation mit den Bezirken soll die bestehende Infrastruktur für freiwilliges Engagement in Berlin erhalten und weiterentwickelt werden. Dazu gehört auch die Prüfung einer kostenlosen Nutzung von Raum- und Infrastruktureinrichtungen des Landes und der Bezirke für Freiwilligeninitiativen und ehrenamtlich Aktive.

Versicherungsschutz ausbauen: Sobald die Ergebnisse der Enquetekommission des Bundestages vorliegen, sind diese hinsichtlich der Möglichkeiten für die Berücksichtigung ehrenamtlicher Tätigkeit bei der Sozialversicherung, der steuerbegünstigten Behandlung ehrenamtlicher Tätigkeiten, der Schaffung eines umfassenden Versicherungsschutzes vor allem in der Unfall- und Haftpflichtversicherung und hinsichtlich der verbesserten Möglichkeiten bürgerschaftlichen Engagements von Arbeitslosen auszuwerten.

Freiwilliges Engagement für Einkommensschwächere ermöglichen:

Es soll geprüft werden, wie durch eine Aufwandsentschädigung (insbesondere Fahrgelderstattung) die Möglichkeit zu freiwilliger ehrenamtlicher Arbeit für Bürgerinnen und Bürger mit geringem Einkommen verbessert werden kann.

Qualifizierung fördern ­ Ehrenamtsnachweis einführen:

Es ist zu prüfen, wie die Qualifizierung von Freiwilligen durch Fortbildungsangebote für Haupt- und Ehrenamtliche gefördert und durch Leistungsnachweise über ihr freiwilliges Engagement auch für den beruflichen Bereich nutzbar gemacht werden kann.

In diesem Zusammenhang ist auch zu prüfen, wie diese Bemühungen durch die Wirtschaft unterstützt und befördert werden können.

Information und Zusammenarbeit verbessern:

In Kooperation mit dem in der Stadt langjährig bewährten Treffpunkt Hilfsbereitschaft und anderen Freiwilligenagenturen soll ein Konzept für die Verbesserung der Zusammenarbeit der Freiwilligen und ihrer Organisation und der Öffentlichkeitsarbeit erarbeitet und umgesetzt werden. Dazu gehört z. B. die Einrichtung eines Internetportals, das die verschiedenen Informations-, Fort- und Weiterbildungsangebote für Ehrenamtliche bündelt und vernetzt, aber auch die Herausgabe von Informationsmaterial als ein Forum für die Helferinnen und Helfer und ihrer Institutionen.

Darüber hinaus wird der Senat aufgefordert: jährlich einen Berliner Freiwilligen-Tag durchzuführen, an dem Berlinerinnen und Berlinern die Möglichkeit gegeben wird, Einsatzfelder ehrenamtlicher Arbeit kennen zu lernen.

Für die Teilnahme am Freiwilligen-Tag soll insbesondere auch bei den Berliner Schülerinnen und Schülern geworben werden; den Schulen ist zu erlauben, den Freiwilligen-Tag als Schulveranstaltung durchzuführen, zu untersuchen, unter welchen Voraussetzungen und Bedingungen das Engagement von Unternehmen zur Förderung des ehrenamtlichen Einsatzes in der Stadt verbessert werden kann.

Über die eingeleiteten Maßnahmen zur Umsetzung des Beschlusses ist dem Abgeordnetenhaus bis zum 31. Dezember 2001 zu berichten. Ab 2002 ist ein periodisch spätestens bis zur Mitte der Legislaturperiode erscheinender Ehrenamtsbericht zu erstellen."

Hierzu wird berichtet:

Der Deutsche Bundestag hat eine Enquetekommission zum Thema „Zukunft des Bürgerschaftlichen Engagements" eingesetzt. Der Abschlussbericht dieser Kommission soll im Frühjahr 2002 vorliegen. Da der Bericht auch zu den zentralen Rahmenbedingungen, wie Versicherungsschutz und Qualifizierung Aussagen enthalten soll, stehen die im Folgenden getroffenen Feststellungen unter einem Vorbehalt.

Der Bericht der Enquetekommission wird unmittelbar nach Erscheinen sorgfältig ausgewertet werden.

Berlin verfügt über ein vielfältig geknüpftes, über viele Jahre gewachsenes Netz engagierter Vereine, Initiativen und Projekte für unterschiedliche Anliegen und die verschiedensten Zielgruppen. Für sehr viele ehrenamtlich Engagierte war das Internationale Jahr der Freiwilligen 2001 eine willkommene Gelegenheit zur Selbstdarstellung, für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und zur Neuaufnahme und Bekräftigung von Kooperationsbeziehungen.

Das Internationale Jahr der Freiwilligen 2001 wurde ganz unterschiedlich und auf vielfältige Art und Weise genutzt. Es können hier nicht alle Veranstaltungen und Aktivitäten auf Landes- und Bezirksebene dargestellt werden. Der Senat beansprucht auch nicht, über einen vollständigen Überblick aller Aktivitäten und Aktionen, vor allem in den Bezirken und bei freien Trägern, zu verfügen.

Gleichwohl sollen einige herausgehobene Anlässe genannt werden:

Eine Auftaktveranstaltung mit großer Beteiligung hat am 2. Februar 2001 im Berliner Rathaus zur Thematik „Freiwillig aktiv in Berlin ­ wo unterstützt uns die Politik?" stattgefunden. Diese Auftaktveranstaltung war angelegt als eine Bestandsaufnahme und sollte zugleich eine Ideensammlung für weitere thematische Veranstaltungen im Jahr 2001 sein.

Im weiteren Verlauf des Jahres 2001 sind auf Initiative und Einladung des Treffpunkt Hilfsbereitschaft dann vier thematische Veranstaltungen zu folgenden Themen organisiert und durchgeführt worden:

­ Qualifikation und Infrastruktur

­ Seniorengesetz

­ Kommunale Förderverantwortung und Bürgerbeteiligung

­ Zertifizierung

Die „Runden Tische" waren jeweils so organisiert, dass Expertinnen und Experten von unterschiedlichen Trägern und aus den verschiedensten Praxisfeldern kamen. Ebenso waren in unterschiedlicher Weise Vertreter und Vertreterinnen der im Abgeordnetenhaus vertretenen politischen Parteien präsent.

Es ist noch verfrüht, jetzt schon ein abschließendes Resümee dieser Veranstaltungsreihe zu ziehen. Gleichwohl kann bereits zum gegenwärtigen Zeitpunkt festgestellt werden, dass diese Form thematischer Expertinnen- und Expertenrunden eine erfreuliche Arbeitsebene von engagierten Berliner Akteuren im Ehrenamts- und Selbsthilfebereich geschaffen hat.

Einige der Ergebnisse können umgesetzt werden, sobald die finanziellen Voraussetzungen dafür geschaffen sind. So ist es z. B. der Wunsch vieler Projekte, durch eine Internetpräsenz eine verbesserte Transparenz der eigenen und der fremden Fortbildungsangebote zu erhalten. Die Projekte und Träger versprechen sich davon eine größere Möglichkeit zum fachlichen Austausch über die eigenen Projektgrenzen hinaus und eine verbesserte Ausnutzung der vorhandenen finanziellen und personellen Ressourcen.

Es wird gegenwärtig geprüft, ob und in welchem Umfang ein solches Internetangebot mit Hilfe der Liga der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege zunächst für einen begrenzten Zeitraum realisiert werden kann. Ein modellhafter Versuch für einen begrenzten Zeitraum von 12­18 Monaten könnte wichtige Aufschlüsse darüber geben, ob der mit einem solchen Auftritt verbundene Zeit- und Materialaufwand in einem angemessenen Verhältnis zu dem zu erwartenden Ergebnis steht.

Im Rahmen einer Fachtagung „Freiwilligenmanagement als Beruf: Infrastruktur für die Bürgergesellschaft gestalten" wurden in Zusammenarbeit mit der Akademie für Ehrenamtlichkeit Qualifizierungsfragen erörtert und der weitere Bedarf an Qualifizierungsmaßnahmen diskutiert. Alle Teilnehmer waren sich über die Notwendigkeit und den Bedarf solcher Angeboten einig. Die Teilnehmer waren sich aber auch einig, dass solche Maßnahmen auf Dauer nicht ohne zusätzliches Geld durchführbar sind.

Erstmals wurde im Rahmen der jährlichen Seniorenwoche eine besondere „Meile der Freiwilligen" auf dem Alexanderplatz durchgeführt. An über 50 Ständen hatten Vereine und Organisationen die Möglichkeit, sich und das jeweilige Leistungsspektrum der Öffentlichkeit vorzustellen, auf Angebote aufmerksam zu machen und um weitere Helferinnen und Helfer zu werben.

Das Echo auf dieses Angebot war groß.

Das durchgängig positive Echo veranlasst die Veranstalter, im Jahr 2002 diese Ehrenamtsmeile als Bestandteil der Seniorenwoche zu wiederholen, sofern eine Finanzierung der damit verbundenen Kosten sichergestellt werden kann.

Mitte September wurde als eine weitere Initiative im Rahmen des IJE 2001 der erste Berliner Freiwilligentag durchgeführt, an dem sich 26 Einrichtungen und Vereine beteiligten.

An diesem Tag konnten interessierte Berliner und Berlinerinnen sich in einem sozialen Projekt engagieren, mit Bewohnern von Einrichtungen gemeinsame Aktivitäten unternehmen und Einblicke in Arbeitsweise und Aufgabe von Institutionen erlangen.

Das Echo auf dieses Angebot war ermutigend groß und ist von vielen Menschen genutzt worden. Viele haben die Gelegenheit begrüßt, sich zunächst einmal unverbindlich über die Arbeit sozialer Institutionen informieren und dabei gleichzeitig mit eigenem Einsatz auch helfen zu können.

Mitte Oktober des Jahres fand als Beitrag Berlins zum Internationalen Jahr des Freiwilligen 2001 ein Kongress zum Thema „Freiwilliges Engagement als Perspektive zivilgesellschaftlicher Entwicklungen" mit Kongressteilnehmern aus verschiedenen europäischen Städten statt. Der Kongress diente dem Erfahrungs- und Meinungsaustausch und war zugleich ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zu einer thematischen Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg. Auf der Veranstaltung konnten viele neue Kontakte geknüpft und Anregungen zur Zusammenarbeit gegeben werden.

Freiwilliges Engagement von Migranten und Migrantinnen

Das freiwillige Engagement von Migranten und Migrantinnen hat bisher noch wenig Beachtung gefunden. Es ist daher zu begrüßen, dass sich eine Fachtagung im Rahmen des „Internationalen Jahres der Freiwilligen 2001" eben dieses Themas angenommen hat.

Wenngleich umfassende statistische Erhebungen fehlen, so sind doch eine Reihe von Vereinen und Selbsthilfegruppen bekannt, in denen sich Migranten und Migrantinnen organisieren und engagieren. Dabei stehen Sportvereine an der Spitze, gefolgt von Vereinen mit religiöser und kultureller Zielsetzung. Im Rahmen der Anschubförderung von Selbsthilfeprojekten sind Gruppen von und mit Migranten mit über einem Drittel vertreten.

Allerdings ist die Gesamtzahl der in Projekten und Vereinen engagierten Migranten und Migrantinnen noch vergleichsweise gering. Nach Aussagen des Treffpunkt Hilfsbereitschaft und der regionalen Freiwilligenagenturen bekunden bisher fast ausschließlich Deutsche ihr Interesse an einer Mitarbeit in Migrantenprojekten und in interkulturellen Initiativen.

Zukünftig wird deshalb diesem Bereich mehr Aufmerksamkeit zu schenken sein. Denn gerade der Bereich des ehrenamtlichen und bürgerschaftlichen Engagements bietet vielfältige Möglichkeiten der Integration. Hier können andere gesellschaftliche Lebensbereiche kennen gelernt und helfende, Solidarität stiftende Beziehungen zwischen verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen hergestellt werden.

Die vorhandenen Infrastruktureinrichtungen wie Freiwilligenagenturen und die Nachbarschafts- und Selbsthilfeeinrichtungen sind hier besonders gefordert, zukünftig verstärktes Augenmerk den Möglichkeiten ehrenamtlichen und bürgerschaftlichen Engagements von Migranten und Migrantinnen zu widmen und entsprechende Ermöglichungsstrukturen zu schaffen.

Verbesserung der Infrastruktur

In Berlin existiert mit den Nachbarschaftseinrichtungen, Stadtteilzentren und Selbsthilfekontaktstellen ein ausgedehntes Netz an Infrastruktureinrichtungen, das von allen Bürgerinnen und Bürgern und für die unterschiedlichsten Tätigkeiten von Nachbarschaftsarbeit, Selbsthilfegruppen und ehrenamtlicher sowie bürgerschaftlicher Arbeit genutzt werden kann. Mit diesen Nachbarschafts- und Selbsthilfekontaktstellen verfügt Berlin über ein flächendeckendes Angebot von Infrastruktureinrichtungen, mit dem in der Regel der gegenwärtige Bedarf auch abgedeckt werden kann.

Ferner besteht eine Vielzahl weiterer, selbstständiger Projekte und zielgruppenspezifischer Einrichtungen, die sich gleichzeitig auch zum Treffpunkt für Nachbarschafts- und Selbsthilfegruppen entwickeln.

Wenngleich nicht alle Forderungen realisiert und nicht alle Wünsche befriedigt werden können, so ist doch mit diesen Angeboten eine sehr weitgehende Hilfe für ehrenamtliches Engagement gegeben. Soweit auf Grund besonderer örtlicher Gegebenheiten eine kostenlose Nutzung bezirklicher Einrichtungen nicht möglich ist, bestehen somit ausreichende Alternativen, auf die jederzeit ausgewichen werden kann.

Die Nutzung der Einrichtungen zeigt zugleich, dass das Angebot marktgerecht ist und angenommen wird.

Schließlich gibt es auch in einigen Bezirksämtern ein explizites Raumangebot.

Aufwandsentschädigung Ehrenamtliche Arbeit wird um der Sache willen und nicht wegen finanzieller Anreize oder Leistungen getan. Insofern konzentriert sich die Hilfe des Senats auch vorrangig auf die Gestaltung der Rahmenbedingungen und die Finanzierung von Infrastruktureinrichtungen und nicht auf die Finanzierung des einzelnen Engagements.

Ehrenamtliche Tätigkeiten sind in ganz unterschiedlichen gesellschaftlichen Zusammenhängen anzutreffen; und so unterschiedlich, wie die Einsatzfelder sind, so unterschiedlich ist auch die Frage des Kostenersatzes geregelt. Der Senat verfügt in diesem heterogenen Feld über keinen umfassenden Überblick.

Inwieweit private Träger den bei ihnen ehrenamtlich Tätigen eine Aufwandsentschädigung zahlen, entzieht sich der Kenntnis des Senats.

Die Entschädigung der in der Verwaltung ehrenamtlich tätigen Personen richtet sich vorwiegend nach dem Gesetz über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen vom 29. November 1978 in der jeweils geltenden Fassung und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Durchführungsverordnung.

Darüber hinaus gibt es in bestimmten Bereichen spezielle Regelungen, z. B. die Verordnung für die Festsetzung von Pauschalbeträgen als Auslagenersatz für die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren Berlin; die Regelung der Aufwandsentschädigung für Richter und Schöffen hingegen ist sogar bundesrechtlich geregelt.

Unter Berücksichtigung dieser Voraussetzungen ist eine generelle Regelung zur Zahlung von Aufwandsentschädigungen nicht sinnvoll und kaum denkbar. Dazu sind die Unterschiede zwischen den verschiedenen ehrenamtlichen Tätigkeiten, z. B. in Bezug auf die mit ihnen verbundenen Anforderungen und den gesellschaftlichen Stellenwert der Arbeit, viel zu groß.

Im Übrigen hat der jeweilige Träger, für den der Einsatz geleistet wird, selbst darüber zu befinden, ob und in welcher Höhe er eine Aufwandsentschädigung leisten will und kann. Die in der Liga der Spitzenverbände zusammengeschlossenen Wohlfahrtsverbände beispielsweise leisten für Teilbereiche der Krankenhausbesuchsdienste eine Aufwandsentschädigung, für andere Einsatzfelder hingegen nicht.

Der Senat wünscht auch weiterhin, dass ehrenamtliches Engagement nicht an den Kosten für ÖPNV-Fahrscheine und dem Ersatz weiterer tatsächlicher Aufwendungen scheitert. Hier sind jedoch in erster Linie die Träger selbst gefordert, eine Ausweitung staatlicher Bezuschussung ehrenamtlicher Tätigkeit durch die Schaffung neuer Anspruchsgrundlagen für einen zu definierenden Personenkreis ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht finanzierbar. Ob eine Erhöhung der im Rahmen der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen erfolgen kann, wird zurzeit noch geprüft.

Qualifizierung fördern ­ Ehrenamtsnachweis einführen:

Die Erfüllung ehrenamtlicher Aufgaben verlangt oft spezielle vorbereitende Schulungen der Ehrenamtlichen. Besonders weit verbreitet sind vorbereitende Schulungen im Bereich Rettungswesen/Freiwillige Feuerwehren und beim Sport. Hier ist die Teilnahme an Schulungs- und Qualifizierungsmaßnahmen oft Voraussetzung für eine ehrenamtliche Betätigung.

Aber nicht nur zur Vorbereitung und Einführung in ein neues Ehrenamt, sondern auch im weiteren Verlauf der Ausübung des Ehrenamtes sind Qualifizierungsmaßnahmen wichtig.

Diese Angebote in Form von Schulungen, Qualifizierungs-, Weiterbildungs- und Ausbildungsmaßnahmen werden in der Regel von den Trägern selbst organisiert, es gibt aber auch zunehmend trägerübergreifende Kooperationen.

So hat der Treffpunkt Hilfsbereitschaft seine bereits vor Jahren begonnene Kooperation mit der Berliner Akademie für Ehrenamtlichkeit weiter ausgebaut. In Zusammenarbeit beider Träger ist ein Ausbildungsgang „Freiwilligen-Management"? entstanden, an dem bisher in fünf Durchgängen insgesamt rund einhundert Personen aus unterschiedlichen Einsatzfeldern ehrenamtlicher Arbeit teilgenommen haben.

Der erfolgreiche Besuch wird durch Aushändigung eines Kompetenzpasses zertifiziert.

Die Teilnahme an diesen Kursen hat es ermöglicht, dass die Kooperation im Bereich Freiwilligenarbeit insgesamt sowie insbesondere zwischen den Freiwilligenagenturen und den Einsatzstellen von Freiwilligen auf einem qualifizierteren Niveau geführt werden kann und ein gemeinsames Verständnis zur Arbeit mit Freiwilligen vorausgesetzt werden kann.