Messbare Erfolge durch die Polizeireform
Die Fraktionen der CDU und der SPD haben unter Drucksache 16/1281 eine Große Anfrage zu obigem Thema an den Senat gerichtet.
Der Senat beantwortet die vorgenannte Große Anfrage wie folgt: Vorbemerkung die insbesondere bei zukünftigen Aufgabenveränderungen die Handlungsfähigkeit der Polizei Bremen gewährleisten. Dabei galt es neben der betriebswirtschaftlichen Rechnung zu tragen. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von ihrer Kriminalitätsbekämpfung und Verkehrssicherheitsarbeit.
Dieses Ziel ist aus Sicht des Senates erreicht worden. Nachweislich hat die das insbesondere bei Einsatzlagen, die ein hohes Kräftepotential benötigten, wie und im Rahmen der ständigen Maßnahmen auf der so genannten Discomeile.
Die objektiven Daten zeigen, dass die Polizeireform die regionale Polizeiarbeit gestärkt und die Flexibilität in besonderen polizeilichen Lagen erhöht hat, ohne dass es in den anderen Bereichen zu wesentlichen Qualitätsverlusten gekommen ist.
Verschweigen darf man aber nicht, dass die aktuelle Organisation der Polizei und die damit verbundenen Standards auf der Grundlage des heute vorhandenen Personals entwickeltwordensind. in Pflichtaufgaben gebunden. Zusätzliche kontinuierliche Belastungen führten somit der Grundlage des Projektes Neuordnung der Hauptaufgabenbereiche der Polizei Bremen mit einer starken Prozessorientierung vorgenommen worden. Der Umfang an alle Beschäftigten in der Polizei. Deshalb geht der Senat davon aus, dass die Optimierungen erreicht werden kann. Darüber hinaus steht die Polizei Bremen noch Kriminalitätsbekämpfung noch umgesetzt werden müssen.
Dies vorausgeschickt beantwortet der Senat die Fragen wie folgt:
1. Wie bewertet der Senat die Polizeireform im Hinblick auf
a) die veränderten Öffnungszeiten einzelner Polizeireviere und das damit verbundene Standortkonzept?
Ziel der Polizeireform war es u. a., die polizeilichen Standorte und die damit Bürgers und die einsatztaktischen sowie kriminologischen Erfordernisse im Rahmen der polizeilichen Gesamtstrategie auszurichten.
Die bestehenden Inspektions- und Revierstrukturen galt es der aktuellen
Die Auswahl der Standorte und die Gestaltung der jeweiligen Öffnungszeiten erfolgte auf der Grundlage von Kriterien, wie tatsächliche Nachfrage,
Das Standortkonzept der Polizei Bremen umfasst 34 Objekte mit 18 Polizeirevieren in Bremen. Polizeipräsidium Vahr,
· Bereitschaftspolizei Huckelriede,
· Stephanitor,
· Stadthallenwache zur Freimarkts- und Osterwiesenzeit,
· Wache Weserstadion für entsprechende Veranstaltungen.
Die Einsatzdienststandorte mit 24-Stunden-Öffnungszeiten liegen an den Standorten mit hohem Besucheraufkommen und der höchsten Einsatzfrequenz im 110-Prozess. Noch zu klären ist allerdings die Realisierung des neuen zentralen am Flughafen Bremen ist abhängig von der Nachnutzung des Standortes Neustadt sowie der damit verbundenen Finanzierung. Die Ressorts Klärung.
Die Öffnungszeiten der Polizeireviere
· Montag bis Freitag 8.00 Uhr bis 20.00 Uhr,
· Sonnabend 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr, wurden einheitlich ausgerichtet, um eine hohe Verlässlichkeit in der Erreichbarkeit zu garantieren. Sie orientieren sich an den subjektiven Bedürfnissen der Bevölkerung und den ermittelten Bedarfen. Außerhalb der oben angegebenen Öffnungszeiten gewährleistet der Einsatzdienst an den 24zudem in Notlagen außerhalb der Geschäftszeit eine schnelle Verfügbarkeit von Polizei.
Objektive Nachteile für den Bürger durch die Anpassung der wird jedoch nicht immer den tatsächlichen Bedarfen gerecht. Eine zukünftige Flexibilisierung von Arbeits- und Öffnungszeiten, auf Basis von subjektiven und objektiven Daten, wird daher angestrebt.
Weitere Eckpfeiler des Standortkonzeptes sind die Polizeistationen an zur Kompensation der Schließung von Polizeistationen eingerichtet wurde. In den Polizeiinspektionen wird die mobile Wache heute sowohl Kompensation der geschlossenen Polizeistationen, sondern vielmehr in der Region. Die jeweils betroffene Stadtteilbevölkerung nimmt die mobile Wache an.
b) das Einhalten des Acht-Minuten-Standards?
Der Prozess Notruf und Soforteinsatz ist vornehmlich durch den so genannten Acht-Minuten-Standard geprägt. Es besteht das Ziel, bei besonders Ereignisortzusein. von Menschen bzw. von erheblichem Ausmaß abzuwehren sind oder sich zum Beispiel Straftäter noch vor Ort befinden können.
Der Zielerreichungsgrad (prozentuale Häufigkeit, in der ein Streifenwagen verbessert und liegt derzeit bei 78 %. Der Senat bewertet dieses Ergebnis durchweg positiv, zumal 50 % der Einsatzorte innerhalb von fünf Minuten erreicht werden und die durchschnittliche Eintreffzeit bei 6,1 Minuten liegt.