Steuer
Kooperation mit Dritten zu treffen sind.
In diesem Kontext haben die Mitarbeiter/-innen des JED nach einem Jahr polizeilichem Einschreiten und Ermittlungserfolgen führen. Diese positiven Effekte werden durch die Zusammenarbeit der vor Ort tätigen Sachbearbeiter der Polizeikommissariate, des JED mit den örtlichen KOP, den zur Verhinderung krimineller Karrieren verstärkt.
Wesentlicher Schlüssel zum Erfolg ist die verbesserte Anzeigen- und Aussagebereitschaft Jugendlicher durch gezielte vertrauensbildende Kontakte bewährt.
h) Effizienzsteigerungen bei der Kriminalitätsbekämpfung?
Ein großer Teil der noch angestrebten Neuausrichtung der Kriminalitätsbekämpfung beruht auf Ergebnissen des Folgeprojektes Neuorganisation dieses Projektes hat in der Polizei Bremen begonnen (siehe auch Antwort zu Frage 9). Anlässlich der Schwachstellenanalyse wurde 2004 die Kriminalitätssachbearbeitung in vier Fallgruppen unterteilt. Die strategisch weniger bedeutsamen Ermittlungen sind je nach Ermittlungstiefe die Fallgruppen 1 und 2.
Die Schwerpunktermittlungen wurden in die Fallgruppen 3 (bedeutsame Zielgruppen/Delikte) und 4 (herausragende komplexe Ermittlungen zum Beispiel Sonderkommissionen, Ermittlungsgruppen etc.) eingeteilt.
Um personelle Umsteuerungspotenziale zu erwirtschaften, werden die zu bearbeitenden Delikte/Fälle so genannten Fallgruppen mit den dazugehörigen Standards in der Bearbeitung zugewiesen. Gleichzeitig erfolgt die Steuerung nunmehr vornehmlich auf der Ebene der Kriminalinspektionen.
Bislang umgesetzt wird das System im Bereich der Eigentumskriminalität (Zentrale Anzeigenbearbeitung [ZENTRAB]) und im Bereich Betrug (Inspektionssachbearbeitung [INSAB]). In beiden Bereichen konnten erhebliche Effizienzsteigerungen ohne Qualitätsverluste realisiert werden.
Die Implementierung wurde begleitet durch den konsequenten Aufbau und Umsetzungsakzeptanz sorgte, als auch zum Beispiel konkrete Diestandardisierteund zentrale Bearbeitung in der ZENTRAB bringt weitere mögliche Stadtgemeinde Bremen erstellt. Ferner werden in einer momentan noch
Die Anbindung der Intensivtätersachbearbeitung in der ZENTRAB folgt ebenfalls dieser Zielstellung. In der ZENTRAB werden fast alle Delikte der Eigentumskriminalität ohne konkreten Ermittlungsansatz zentral bearbeitet. Der Umstand, dass Intensivtäter zu einem erheblichen Teil genau diese Delikte begehen, führte zu einem regen Informationsaustausch dieser beiden Bereiche, so dass sich eine Zusammenlegung geradezu aufdrängte. Es konnten hierdurch bereits mehrere Serien aufgeklärt werden.
Den Anforderungen des strategischen Lagebildes und der grundsätzlichen Ausrichtung an Fallgruppen folgend konzentrieren sich die Polizeikommissariate mit dieser Neuausrichtung auf Delikte der Straßenkriminalität ab Fallgruppe 2 bzw. auf die Schwerpunkte der jugendtypischen Delikte. für Verkehrsstraftaten mit minderjährigen Tätern (ohne Verkehrsunfall) in Intensivtätern nunmehr zentral bearbeitet. Mit dieser Umstellung ging eine neue Personalbedarfsberechnung auf Basis entsprechender Bearbeitungsstandards einher. Die Umstellung erfolgte schrittweise und ist im Hinblick auf die Erreichung der Personalzielzahl nahezu abgeschlossen. Die und ersten Nachschulungen erst begonnen wurde.
Im Bereich der kriminaltechnischen Untersuchungen (KTU) erfolgt eine Priorisierung der Spurenauswertung unter den Gesichtspunkten Brennpunkte und Serien, um fahndungsrelevante Hinweise zu erlangen und gegebenenfalls den täterorientierten Ermittlungsansatz zu ermöglichen.
Beide Lagebilder und deren Ergänzungen ermöglichen das Erkennen von Brennpunkten und den gezielten Einsatz operativer Kräfte.
Im Rahmen der Zielsetzung Stärkung des Sachbeweises wurde die ist die retrograde Überprüfung von ermittelten Straftätern sowie das Stellen von entsprechenden Beschlussanregungen. Durch die konsequente Anregung von Beschlüssen bei der Staatsanwaltschaft und deren erfolgsorientierte Rücklaufkontrolle zur Erfassung eines DNA-Identifizierungsmusters in der DNA-Analyse-Datei (DAD) soll eine möglichst 100-%-ige Erfassung verbessert und durch den erhöhten Kontrolldruck präventiv auf den betroffenen Personenkreis eingewirkt werden.
Bislang wurden durch die Projektgruppe insgesamt 7.899 Personen überprüft (Stand 29. Januar 2007). 1.995 Personen waren bereits in der DAD erfasst. In 1.366 Fällen erging eine Beschlussanregung; davon steht in - Fällen die Entscheidung noch aus. 78 freiwillige Speichelproben und - Beschlüsse mit entsprechenden Einstellungen in die DAD wurden bereits erwirkt. Von diesen erfassten Personen konnten bislang 50 als Spurenverursacher von Tatortspuren ermittelt werden. Insgesamt konnten diesem Personenkreis bislang 80 Tatortspuren zugeordnet werden. Dabei handelte es sich überwiegend um Diebstähle im besonders schweren Fall, aber auch acht Spuren zu Raubdelikten, eine Spur zu einem sexuellen Missbrauch von Kindern sowie eine Spur zu einem Raubdelikt, welches durch Interpol London bearbeitet wird.
Aufgrund der positiven Effekte wird nicht nur die retrograde Überprüfung die Beschlussanregung im aktuellen Verfahren ab dem 1. April 2007 zentral bearbeitet. Eine vermehrte Erfassung von Personen in der und weitere Spurentreffer sind das Ziel.
i) das Ermöglichen von Strukturermittlungen zur Bekämpfung der Erscheinungsformen von organisierter Kriminalität?
Die Gesamtstrategie zur Kriminalitätsbekämpfung folgt dem Ansatz der Stärkung von Ermittlungen, die Strukturkriminalität bis hin zur Organisierten Kriminalität aufdecken soll. Konkretisiert wird diese durch folgend
· Die Direktion K/LKA hat in ihren Leitsätzen der Kriminalitätsbekämpfungsstrategie Aufgabenschwerpunkte definiert, die sich im Wesentlichen auch in einer Konzentration auf besonders sozial- und gesellschaftspolitische Phänomene wie zum Beispiel deliktsspezifische und wiederfinden.
Strukturermittlungen in den Bereichen Falschgeld, Waffen- und Menschenhandel, Bekämpfung des organisierten Rauschgifthandels, Verfahren mit erkennbarem Geldwäscheanschluss priorisiert.
· Einführung einer zentralen Ermittlungsdatenbank: Für ihre Ermittlungen benötigen die Polizeien in Bremen und Bremerhaven neben einem Vorgangsbearbeitungssystemleistungsfähige,schnelleundverlässliche Datenbankanwendungen. Diese sollen die Arbeit der Beamten besonders dort unterstützen, wo komplexe teilweise länderübergreifende und internationale Fälle mit weit verzweigten Geflechten zwischen Verdächtigen, Sachverhalten, Tathergängen und -orten einen hohen Zeit-, Personal- und Ermittlungsaufwand erfordern. Dies gilt in erster Linie für den Bereich der organisierten, politisch motivierten und der Die in einem Stufenmodell geplante gemeinsame Einführung einer zentralen Ermittlungsdatenbank in Bremen und Bremerhaven voraussichtlich noch im Jahr 2007 bietet einheitliche Erfassungsmasken mit einem identischen Datenmodell die es ermöglichen, auszutauschen und zu analysieren.
· Die Einrichtung der so genannten Flexiblen Ermittlungsgruppe (FEG) stärkt die Polizei Bremen insbesondere bei der Fähigkeit, unmittelbar auf Erscheinungsformen zu reagieren, die der Fallgruppe 4 (herausragende komplexe Ermittlungen) zugeordnet werden können. Der Einsatz der zwei Ermittlungsteams wird über Fallkonferenzen gesteuert, die Bearbeitung von Schwerpunktermittlungen erfolgt grundsätzlich sowie ein durchgängiges Verfahrenscontrolling mit einhergehender Wirkungskontrolle sind obligatorisch.
j) die finanziellen Folgen der Umsetzung?
Die finanziellen Folgen der notwendigen Umstrukturierungen der Polizei werden aus Mitteln des Fonds für betriebswirtschaftlich rentable Maßnahmen, durch Einsparungen und aus Ressortmitteln gegenfinanziert.
Grundlegende und kostenintensivste Elemente der Strukturreform der Polizei Bremen waren Aufwendungen für den Umbau von Gebäuden, für hierfür Gesamtausgaben in Höhe von 2.570 T getätigt worden.
Des Weiteren wurde zur Umsetzung des Bootskonzeptes, welches respektive die Ausserdienststellung der veralteten Boote Bremen 2, 9 und 11 notwendig. Die Anschaffungskosten der Boote betrugen 2.238 T.
Der Verkaufserlös der Boote Bremen 2, 9 und 11 betrug 729 T. Die Finanzierung des Saldobetrags von 1.509 T erfolgt über das Sondervermögen der Polizei Bremen. und die Annuität für die Boote werden in den kommenden Jahren durch für die Boote vollständig gegenfinanziert.
Bremen durch vielfältige Anstrengungen gegenfinanziert werden können.
2. Wie oft waren die Regionalzüge tatsächlich in der ihnen zugewiesenen eingesetzt, wie wird die Ortskundigkeit der einzelnen Beamtinnen und
Ziel, die aktive polizeiliche Präsenz und Sicherheitsarbeit in Form von Schwerpunktmaßnahmen in der Region zu stärken (siehe auch Antwort zu 1. e]).
Der Jahresarbeitszeitanteil der Einsatzzüge der Bereitschaftspolizei lag vor der bei ca. 30 %.
Die Jahresarbeitszeit aller Regionalzüge betrug im Jahre 2006 ca. 382.000 Stunden. Im Durchschnitt standen einem Regionalzug ca. 63.000 Jahresarbeitszeitstunden netto zur Verfügung.