Bürgerschaft

Ich darf jetzt wohl auch eine neunte Klasse der Paula-Modersohn-Schule aus Bremerhaven begrüßen. Ist das richtig? Ist eure Lehrerin Frau Edith Wilts auch dabei? Sie ist auch dabei. Ganz herzlich willkommen hier zu unserer Sitzung!

Dazu als Vertreter des Senats Bürgermeister Perschau.

Meine Damen und Herren, gemäß Paragraph 29 unserer Geschäftsordnung hat der Senat die Möglichkeit, die Antwort auf die Große Anfrage in der Bürgerschaft mündlich zu wiederholen.

Herr Bürgermeister, ich gehe davon aus, dass Sie darauf verzichten wollen, so dass wir dann sogleich in die Debatte einsteigen können.

Ich sehe, dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Dann werden wir so verfahren.

Es ist für den ersten Redner jeder Fraktion verlängerte Redezeit bis zu 15 Minuten vereinbart worden und für jeden weiteren Redner dann nach Geschäftsordnung.

Als erste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Dr. Trüpel.

Abg. Frau Dr. Trüpel (Bündnis 90/Die Grünen): Herr Präsident, meine Damen und Herren! Meine Fraktion hat am 15. September die Große Anfrage eingebracht Kulturkonzeption 2003 bis 2007. Der Senat hat für die Beantwortung lange gebraucht, zweimal Fristverlängerung beantragt. Aus meiner Sicht sind wichtige, entscheidende Fragen nach Konzeptionen und Setzungen in der Antwort auf die Große Anfrage nicht beantwortet worden, und der konzeptionelle Teil ist extrem dürftig. Es gibt keine klare Konzeption, und das rächt sich auch an der Vorlage zum Haushaltsentwurf und zur künftigen Kulturpolitik. Ich habe mit dieser Anfrage bezweckt, jetzt, da der neue Kultursenator ein halbes Jahr im Amt ist, zu erfahren, welche Ziele er hat, welche Schwerpunkte er setzt und was das für die nächsten Jahre der städtischen und Landeskulturpolitik bedeuten wird.

Seit letztem Freitag, seitdem der Kulturhaushalt in der Deputation beraten worden ist, haben wir eine neue Lage. Ich werde heute fünf Punkte behandeln.

Da ist erstens die Frage: Was ist die kulturpolitische Konzeption des Senators? Was ist andererseits die Logik der Bewerbung zur Kulturhauptstadt? Was ist die Logik und die Konzeption der urbanen Kulturpolitik? Was sind eigentlich die Schnittmengen zwischen den beiden Logiken? Zweitens sind das die eigentliche Bewerbung zur Kulturhauptstadt und der Eckwert 2005, dann drittens die Bedeutung der Migrationsrealität in unserem Land für die Kulturpolitik und welche neuen Ansätze in der Kinder- und Jugendkultur es eigentlich gibt und ob es überhaupt welche gibt, viertens die Frage der dringenden Reorganisation der Kulturabteilung und fünftens der Stellenwert der Kulturpolitik im Konzert der Senatsressorts.

Als Erstes möchte ich feststellen, meine Damen und Herren, es ist ein Segen, dass wir den Senat haben überzeugen können, dass die Bewerbung zur Kulturhauptstadt richtig ist. Das war lange Zeit nicht gesichert, dass sich der Senat dazu durchringen würde. Heute stelle ich fest, dass wir ohne diesen Entschluss zur Bewerbung nicht die Aufwertung der Kulturpolitik hätten, die sie jetzt erfahren hat. Die Eckwerte wären noch niedriger, als sie jetzt sind, und den Extra-Topf für die Bewerbung von 10,5 Millionen Euro hätte es dann auch nicht gegeben. So weit haben wir es mit einer positiven Entwicklung zu tun.

Dass Martin Heller als Auswärtiger mit seinem freien Blick die Bremer Kulturlandschaft anschaut und mit seinem Team arbeitet, ist ein Gewinn für Bremen und auch für die Kulturszene.

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

Meine Damen und Herren, dieser Gewinn kann aber nur dauerhaft sein, wenn daneben der Kultursenator eine eigene, starke, konzeptionelle Kulturpolitik entwickelt und macht und sich nicht hinter Martin Heller und seinem Team versteckt beziehungsweise deren Ansätze instrumentalisiert. Ich behaupte noch nicht, dass das an allen Punkten passiert ist, aber man kann an manchen Stellen den Eindruck bekommen, dass genau das passiert oder zu passieren droht.

Es hat den Anschein, dass Senator Perschau das Baustellenpapier von Martin Heller mit den dort erwähnten Einrichtungen nimmt und diese zur Folie