Kredit

Anlage 5: Arbeitsbericht Arbeitsbericht der Enquete-Kommission „Eine Zukunft für Berlin" für die Zeit von der Konstituierung am 20. Februar 2004 bis zur letzten Sitzung am 29. April 2005

Die Kommission hat in 19 Sitzungen von jeweils rund 3 Stunden Dauer in öffentlichen Anhörungen und nichtöffentlichen Aussprachen und Beratungen folgende Themenschwerpunkte bearbeitet: Stärkung der Zivilgesellschaft mit Vorträgen von Herrn Prof. Dr. Leo Penta (Kath. Fachhochschule für Sozialwesen Berlin) in der 2. Sitzung und des Sachverständigen Herrn Dr. Volker Hassemer (Senator a. D.) in der 3. Sitzung.

Wirtschaftspotenziale stärken, Finanzen sanieren! mit Vorträgen der Sachverständigen Frau Prof. Dr. Gisela Färber (Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer), des Sachverständigen Herrn Jan Eder (Hauptgeschäftsführer der IHK) sowie des Senators für Finanzen, Herrn Dr. Thilo Sarrazin in der 2. Sitzung und der Sachverständigen Herrn Prof. Dr. Jürgen Kromphardt (Institut für Volkwirtschaft und Wirtschaftsrecht der TU Berlin), Herrn Prof. Dr. Stefan Krätke (Europa-Universität Frankfurt/Oder) und des Abg. Herrn Peter Kurth in der 4. Sitzung.

Wissenschaft fördern, Kultur- und Medienstandort entwickeln! mit Vorträgen von Herrn Martin Gornig (DIW), Herrn Prof. Dr. Detlev Ganten (Vorstandsvorsitzender der Charite), Frau Dr. Gudrun Erzgräber (BBB Management GmbH Campus Berlin-Buch) sowie des Sachverständigen Herrn Tim Renner (Musikmanager) in der 5. Sitzung.

Staatliche Aufgaben überprüfen! mit Vorträgen von Herrn Udo Rienaß (Senatsverwaltung für Inneres) und des Sachverständigen Herrn Hartmut Bäumer (Geschäftsführer der Bridges PAM GmbH) in der 6. Sitzung.

Landesbeteiligungen ordnen! mit Vorträgen von Herrn Dr. Martin Klimmer (McKinsey & Co., Inc) und Herrn Hans Beerstecher (ehemaliger Vorstand der Landeskreditbank, Stuttgart) in der 7. Sitzung.

Verfassung achten ­ Konsequenzen aus dem Urteil ziehen! mit Vortrag von Herrn Prof. Dr. Günter Dannemann (Forschungsstelle Finanzpolitik der Universität Bremen) in der 8.

Sitzung.

Staatliche Aufgaben überprüfen! ­ Aufgabenkritik mit Vortrag von Herrn Dr. Hugo Dicke (Institut für Weltwirtschaft) in der 9. Sitzung.

Vertiefung des Themas Wirtschaft (insbesondere zu Clustern und EU-Osterweiterung) mit Vorträgen des Sachverständigen Herrn Jan Eder (Hauptgeschäftsführer der IHK) und von Herrn Prof. Dr. Günter Stock (Mitglied des Vorstands der Schering AG) in der 10. Sitzung.

Vertiefung des Themas Wissenschaft mit Vorträgen von der Sachverständigen Frau Prof. Dr. Gisela Färber (Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer), Herrn Prof. Lenzen (Präsident der Freien Universität Berlin) und Herrn Prof. Dr. Grüner (Präsident der Fachhochschule für Technik und Wirtschaft Berlin) in der 11. Sitzung.

Kultur als Standortfaktor mit Vorträgen von Herrn Volkmar Strauch (Staatssekretär in der Senatsverwaltung Wirtschaft, Arbeit und Frauen), des Sachverständigen Herrn Dr. Volker Hassemer (Senator a. D.) und von Frau Dr. Susanne Binas-Preisendörfer (Geschäftsführerin der Kulturveranstaltungs-Gesellschaft mbH) in der 12. Sitzung.

Berlin/Brandenburg ­ Formen der Zusammenarbeit mit Vorträgen von Herrn Dr. Detlef Stronk (Vorsitzender der Geschäftsführung der Zukunftsagentur Brandenburg GmbH), des Sachverständigen Herrn Jan Eder (Hauptgeschäftsführer der IHK) und von Herrn Roland Engels (Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Berlin International GmbH) in der 13. Sitzung.

Reform des öffentlichen Dienstrechts mit Vortägen von Herrn Wolfgang Riotte (Beauftragter für die Reform des öffentlichen Dienstrechts in NRW), Herrn Joachim Jetschmann (Landesvorsitzender DBB) und Herrn Uwe Januszewski (Verdi-Landesbezirk) in der 14. Sitzung.

Rolle und Funktion Berlins als Hauptstadt mit Vorträgen von Herrn Prof. Dr. Richard Schröder (Theologische Fakultät der Humboldt-Universität), des Senators für Finanzen, Herrn Dr. Thilo Sarrazin, des Abg. Herrn Volker Ratzmann und des Sachverständigen Herrn Dr. Volker Hassemer (Senator a. D.) in der 16. Sitzung.

Die zahlreichen zu den Themenschwerpunkten sowohl von den Vortragenden als auch von Mitgliedern der Kommission vorgelegten Skripte sind ­ ebenso wie die einschlägigen Sitzungsprotokolle ­ in der Datenbank der EnqueteKommission: www.parlament-berlin.de/enquetezukunft.nsf veröffentlicht.