Hochschule

Strukturveränderungen im Nachweis; insbesondere treten an die Stelle von Zuschüssen aus dem Landeshaushalt nunmehr vor allem Personalausgaben der betreffenden Einrichtungen.

Tabelle 2 zeigt diesen Effekt anhand der Personalausgabenquote.

Nach den Rechnungsergebnissen belief sich die Personalausgabenquote bis zum Jahre 1997 einschließlich auf etwa 40 %. Tatsächlich betrug sie nach den Haushaltsabschlüssen ­ übrigens mit erstaunlicher Konstanz über die Jahre hinweg ­ etwa 34 %.

Die vom Statistischen Bundesamt vorgenommenen Umrechnungen sollen ­ so darf vermutet werden ­ vor allem einer Vergleichbarmachung unter den Ländern bei unterschiedlichen Organisationsformen für bestimmte Aufgabenwahrnehmungen dienen.1 (lfd. Jahrgänge); [Haushaltsabschlüsse] Haushalts- und Vermögensrechnung des Landes Berlin (lfd. Jahrgänge); eigene Berechnungen. schaften ein statistisch immer größeres Problem darstellen. Diese »Budgetflucht« wird darüber hinaus begleitet von einer breiten Abkehr von der Kameralistik hin zum kaufmännischen Rechnungswesen, die eine exakte Aggregation zum öffentlichen Gesamthaushalt unmöglich macht.

Das vom Statistischen Bundesamt angewendete Verfahren führt jedoch zu einer ungleichen Behandlung prinzipiell gleicher Sachverhalte. Die Hochschulen der Freien und Hansestadt Hamburg, die

­ wie in Berlin ­ eigene Rechtspersönlichkeiten aufweisen, werden nicht in der für Berlin beschriebenen Weise den Rechnungsergebnissen zugesetzt, und zwar allein deswegen, weil die Hamburger Hochschulen kaufmännisch und nicht kameralistisch buchen.

Im Ergebnis werden die Hamburger Hochschulen in den Rechnungsergebnissen damit netto, die Berliner Hochschulen jedoch brutto ausgewiesen.

Diese Unterschiede im Zahlenausweis ziehen sich durch das gesamte Werk der Rechnungsergebnisse und beeinflussen nachhaltig auch den abgebildeten Aufwand nach Aufgabenbereichen, der häufig die Grundlage für politikfeldbezogene Ländervergleiche bildet. Wegen der Bruttostellung für die Berliner Hochschulen fallen deren bereinigte Ausgaben jedoch um etwa 21 % zu hoch aus, gemessen an einer entsprechenden Nettostellung wie in Hamburg.

Damit sind belastbare Ländervergleiche zwischen Berlin und Hamburg jedenfalls für diesen Bereich vollständig ausgeschlossen.

Festzuhalten ist:

­ Die vom Statistischen Bundesamt vorgenommene Veränderung von Daten durch Zusetzung von Einrichtungen schließt deren Verwendung beispielsweise für die Beurteilung der Haushalts- und Finanzpolitik eines Landes nahezu aus ­ in jedem Falle aber als Zeitreihe, die den Zeitraum vor 1998 mit einschließt.

Weitere Gesichtspunkte hierzu im Anschluss.

­ Die in unterschiedlicher Weise durchgeführten Haushaltsaggregationen schließen einen belastbaren Ländervergleich jedenfalls im Hochschulbereich definitiv aus. Weitere Gesichtspunkte, die einen Ländervergleich beeinträchtigen, werden in Abschnitt 5

(Ländervergleiche haben eine nur eingeschränkte Aussagekraft) detaillierter betrachtet.

Statistischer Bruch zwischen den Jahren 1997 und 1998

Bis zum Jahre 1997 einschließlich waren die Krankenhäuser des öffentlichen Bereichs und damit zugleich auch die Hochschulklinika in die Berichterstattung der Rechnungsergebnisse mit einbezogen. Aus diesem Umstand resultieren die bis Mitte der neunziger Jahre betragsmäßig gravierenden Abweichungen zwischen Rechnungsergebnissen und Haushaltsabschlüssen.

Die Krankenhäuser des öffentlichen Bereichs wurden in Berlin im gesamten Betrachtungszeitraum als kaufmännisch buchende Einheiten außerhalb des Landeshaushalts geführt. Die sich hierauf beziehende Zusetzung, die das Statistische Bundesamt vornahm, endete mit dem Jahre 1997, ohne dass dem eine Änderung der Rechts- oder Organisationsform im Land Berlin zugrundegelegen hätte. Der Grund lag vielmehr in einer Neuabgrenzung der öffentlichen Statistik.

Die gesamte Zeitreihe der bereinigten Ausgaben nach den Rechnungsergebnissen ist in Abbildung 1 als orangefarbene Linie wiedergegeben.

Der starke Bruch zwischen den Jahren 1997 und 1998 ist ausschließlich durch den beschriebenen Abgrenzungswechsel in der statistischen Konvention bedingt; er wird jedoch in einigen der Stellungnahmen als eigener Konsolidierungsschritt fehlinterpretiert (dazu unten mehr, Abschnitt 8). Demgegenüber weist die blaue Linie, Abbildung 1: Bereinigte Ausgaben des Landes Berlin nach den Rechnungsergebnissen und nach den Haushaltsabschlüssen Quelle: [Rechnungsergebnisse] Statistisches Bundesamt, Fachserie 14, Reihe 3.1 (lfd. Jahrgänge); [Haushaltsabschlüsse] Haushalts- und Vermögensrechnung des Landes Berlin (lfd. Jahrgänge); eigene Berechnungen. Bankgesellschaft