Pro-Kopf-Steuerkraft

Pro-Kopf-Steuerkraft (Länder- und Gemeindesteuern) nach Länderfinanzausgleich (einschließlich Fehlbetrags-BEZ) in %. Quelle: Statistisches Bundesamt, eigene Berechnungen.8 Verschuldung, Kreditfinanzierungsquote, Begrenzung der Nettokreditaufnahme

Der Schuldenstand des Landes Berlin hat sich in den zurückliegenden Jahren dramatisch erhöht. Beliefen sich die Schulden am Kreditmarkt zum 1. Januar 1991 auf lediglich 6,4 Mrd so betrugen sie zum Jahresende 2004 bereits 53,9 Mrd. Allein im Jahre 2004 ist der Schuldenstand gegenüber dem Vorjahr um noch einmal 5,1 Mrd angestiegen.

Zwischen 1995 und 2004 hat sich der Schuldenstand je Einwohner in Berlin damit um mehr als 250 % erhöht (1995: 6 209 je Einwohner; 2004 15 907 je Einwohner, Abbildung III.4). Im gleichen Zeitraum ist der Schuldenstand Hamburgs lediglich von 7 824/Einwohner auf 11 721 /Einwohner, mithin also um knapp 50 %, angestiegen. Lag Berlin bei den Schulden je Einwohner im Jahre 1995 noch um etwa 21 % unter dem hamburgischen Niveau, so übertraf das Schuldenniveau im Jahre 2004 den hamburgischen Vergleichswert um gut ein Drittel (35,7 %). Ursächlich für die Entwicklung des Schuldenstandes waren und sind die Primärdefizite des Haushalts. Abbildung III.5 zeigt die Entwicklung zwischen 1991 und 2004. Bis 1995 steigen die Primärdefizite rapide an, bedingt durch die viel zu schnelle Rückführung der Bundeshilfe für Berlin; zwischen 1991 (1 080 Mio) und 1995 (5 134) verfünffachte sich das Primärdefizit.

Die Entwicklung zwischen 1995 und 2000 zeigt die stetige Rückführung des Primärdefizits als Folge einer seinerzeit durchaus erfolgreichen Konsolidierungspolitik in Berlin. Im Jahre 2001 schnellte das Primärdefizit erneut (von 1 547 Mio im Jahre 2000) auf 3 758 Mio hoch; hieran war die einmalige Kapitalzuführung an die Bankgesellschaft Berlin in Höhe von 1 755 Mio beteiligt, zu mindestens einem Drittel aber auch der einsetzende Ausfall von Steuereinnahmen. Die strukturelle, auch in den Folgejahren fortwirkende Komponente Abbildung III.4: Schuldenstände in Euro je Einwohner Schulden am Kapitalmarkt ohne Verwaltungsschulden und ohne Kassenverstärkungskredite.

Die Finanzierungsdefizite des Haushalts (Abbildung III.6) spiegeln prinzipiell ein gleiches Bild. Gegenüber den Primärdefiziten sind die Finanzierungsdefizite um den Betrag der Zinsausgaben erhöht, dann aber vermindert um die Einnahmen aus der Aktivierung von Vermögen. Da die Vermögensaktivierungen in der Vergangenheit teilweise sehr hoch waren, ist der Verlauf der Finanzierungsdefizite zumindest zwischen den Jahren 1997 und Abbildung III.5: Primärdefizite 1991 bis 2004 (Mio) Primärdefizit: Primäreinnahmen (bereinigte Einnahmen ohne Einnahmen aus der Aktivierung von Vermögen) abzüglich Primärausgaben (bereinigte Ausgaben ohne Zinsausgaben). Zum einfacheren Verständnis wurden die Primärdefizite mit positivem Vorzeichen abgetragen.

Abbildung III.6: Finanzierungsdefizite 1991 bis 2004 (Mio) Finanzierungsdefizit: bereinigte Einnahmen abzüglich bereinigte Ausgaben. Zum einfacheren Verständnis wurden die Finanzierungsdefizite mit positivem Vorzeichen abgetragen.