Berufsbildungsgesetz

· Neuanschaffung von Straßenbahnen der BVG

· Sachstand Sonderfahrdienst

· Forschungsvorhaben „BAIM" Barrierefreie Information zur Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel für mobilitätseingeschränkte Menschen

· Reisen in Fernverkehrsbussen

· Geplante Einführung von Wassertaxis in Berlin

Zu mehreren Themen wurden Gäste eingeladen, so z. B. zu den Themen:

· Aufzugsplanung der BVG

· Sachstand Sonderfahrdienst

· Forschungsvorhaben „BAIM" Barrierefreie Information zur Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel für mobilitätseingeschränkte Menschen

· Neuanschaffung von Straßenbahnen der BVG

· Barrierefreie Gestaltung des Großflughafens BBI

· Aufzugsprogramm bis 2010 der DB AG

· Mobilitätsservice der DB AG

· AG „Menschen mit Behinderung" bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport Leitung: Herr Schmidt von Puskás

Im Berichtszeitraum wurden in einer Sitzung u.a. folgende Themen behandelt:

· Barrierefreiheit in Einrichtungen der Berliner Verwaltung

· Erweiterung der polizeilichen Kriminalstatistik (Sachstand)

· Behindertengerechte Standards bei der Anschaffung von Dienstleistungsautomaten für die Verwaltung

· Ablösung des sog. Fürsorgeschreibens von 1988 durch die VV Integration behinderter Menschen

· Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in der Berliner Verwaltung (Erfüllung der Beschäftigungsquote)

· Wahlhilfen für blinde Menschen

· AG „Menschen mit Behinderung" bei der Senatsverwaltung für, Bildung, Wissenschaft und Forschung Bereich Bildung, Jugend und Familie Leitung: Herr Dr. Hübner

Im Berichtszeitraum wurden in fünf Sitzungen u.a. folgende Themen behandelt:

· Aktuelle Situationen in den Schulen mit Förderschwerpunkten

· Maßnahmen gegen Gewalt an Sonderschulen

· Schulhelfer/nneneinsatz

· Nachteilsausgleich für Menschen mit Behinderung in Prüfungssituationen

· Situation von Studienreferendaren des Lehramts für Sonderpädagogik

· Personelle Ausstattung der Sonderschulen insbesondere mit pädagogischen Unterrichtshilfen und Betreuern

· Aktuelles im Behindertensport

· Hortbetreuung von lebensälteren Kindern und Jugendlichen

· Berufsbildungsgesetz/ Regelungen zur Ausbildungen und Qualifikation von Jugendlichen an Sonderschulen

· Aktivitäten des „Best Buddies Deutschland e.V."

· AG „Menschen mit Behinderung" bei der Senatsverwaltung für, Bildung, Wissenschaft und Forschung Bereich Hochschulen, Wissenschaft und Forschung Leitung: Herr Weinert

Die Arbeit der AG wurde auf Grund personeller Änderungen für einen längeren Zeitraum unterbrochen. Im Berichtszeitraum wurde in einer Sitzung das Problem der Qualität und die Notwendigkeit der Doppelbesetzung von Gebärdendolmetscher für gehörlose Studierende an Berliner Hochschulen sowie die damit verbundene Kostenfrage besprochen.

· AG „Menschen mit Behinderung" bei der Senatsverwaltung für Finanzen Leitung: Herr Doberke

Im Berichtszeitraum wurde in einer Sitzung über die Situation von Menschen mit Behinderung, die sich im Stellenpool des Zentralen Personalmanagement (ZeP) befinden, gesprochen. Außerdem fand eine Aussprache zum Projekt „Kassenkooperation" statt, im Zuge dessen in den vorangegangenen Jahren unter der Federführung der Finanzverwaltung 36 nicht barrierefreie Kassenautomaten für die Berliner Verwaltung angeschafft worden waren. Vom LfB wurde diese Beschaffungspolitik sowohl im

4. als auch im 5. Verstößebericht heftig kritisiert.

In der Sitzung, an der auch ein Vertreter der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales teilnahm, wurde verabredet, eine temporäre Arbeitsgruppe zur Ausarbeitung eines Lastenheftes „Barrierefreie Kassenautomaten" unter der Leitung der Sozialverwaltung einzusetzen. Über die Arbeit und die Ergebnisse dieser AG wird in Kapitel 2.2.5 dieses Berichtes informiert.

· AG „Menschen mit Behinderung" bei der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Leitung: Frau von Lersner-Wolff und Herr Clauß

Im Berichtszeitraum wurde in zwei Sitzung u.a. folgende Themen behandelt:

· Menschen mit Behinderung und Migrationshintergrund

· Persönliche Budget

· AG „Lastenheft für barrierefreie Kassenautomaten"

· Situation von Gehörlosen (in Job-Centern, Beratungsangebote, Teilhabe)

· Landesstelle für Gleichbehandlung gegen Diskriminierung

· Projekt „Barrierefrei kommunizieren"

· Situation in den Werkstätten für Menschen mit Behinderung

· Änderungen im Landesgleichberechtigungsgesetz

· Barrierefreie Untersuchungsräume

· Anschaffung von Kassenautomaten.

· AG „Menschen mit Behinderung" bei der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz Leitung: Frau Rathmann-Kessel

Im Berichtszeitraum wurden in einer Sitzung u.a. folgende Themen behandelt:

· Neuorganisation der Hauptverwaltung

· Barrierefreie Untersuchungsräume

· Landesgesundheitskonferenz

· Situation von Gehörlosen (in Job-Centern, Beratungsangebote, Teilhabe)

· Landesstelle für Gleichbehandlung gegen Diskriminierung

· AG „Kultur barrierefrei" bei der Senatskanzlei Bereich Kulturelle Angelegenheiten Leitung: Herr Klemke, Herr Manoloudakis

Im Berichtszeitraum wurden in vier Sitzungen u.a. folgende Themen behandelt:

· Problematik des Erwerbs von Eintrittskarten für Menschen mit Behinderung

· Ortstermin im DHM Prüfung der Dauerausstellung auf Barrierefreiheit

· Ortstermin im Admiralspalast zusammen mit der AG „Bauen barrierefrei"

· Gegebene bzw. eingeschränkte Barrierefreiheit in verschiedenen Kulturstätten z.T. mit Ortsterminen (Gedenkstätte Berliner Mauer, Bröhan-Museum, Liebermann-Villa, DHM, Naturkunde-Museum, Bode-Museum, Altes Museum, Gedenkstätte Hohenschönhausen, Nationalgalerie, Waldbühne, Gropiusbau)

· Theater für Menschen mit einer Sehbehinderung

· Audiodeskription für Kino und Theater

· barrierefreier Zugang zu den Kinos

· Filmfestspiele und Barrierefreiheit

· fehlende Schwerbehindertenparkplätze

· Umbau der Staatsbibliothek Unter den Linden

· Autovermietungen an Gehörlose

· AG „Menschen mit Behinderung" bei der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen Leitung: Herr Sprenger-Richter, Herr Bialkowski

Im Berichtszeitraum wurden in zwei Sitzungen u.a. folgende Themen behandelt:

· Masterplan „Gesundheitsregion Berlin Brandenburg"

· Barrierefreier Tourismus Umsetzung der Zielvereinbarung zwischen DEHOGA und Behindertenverbänden

· Barrierefreiheit bei öffentlichen Ausschreibungen

· Sachstand bei der Berücksichtigung der Antidiskriminierungsrichtlinie

· AG „Menschen mit Behinderung" bei der Senatsverwaltung für Justiz Leitung: Herr Voß; Frau Graul

Im Berichtszeitraum wurden in einer Sitzung u.a. folgende Themen behandelt: