Kampfbund Deutscher Sozialisten

Im Jahr 2007 rückte die HDJ stärker in den Blickpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit. Dies führte dazu, dass die wichtigste Veranstaltung der HDJ, der „Märkische Kulturtag", 2007 ausfiel. Er wurde in den vergangenen Jahren zusammen mit anderen rechtsextremistischen Gruppierungen organisiert und im Verborgenen durchgeführt.

Am 12. September durchsuchte die Polizei auf Beschluss des Amtsgerichts Neuruppin mehrere Wohnungen von HDJ-Mitgliedern in Berlin und Brandenburg.

Hintergrund war ein Verstoß gegen das Uniformierungsverbot gem. § 3 Abs. 1 Versammlungsgesetz (VersammlG) bei einem Aufzug in Oranienburg am 9. Juni. Einen Antrag der HDJ-Bundesführung auf Ausnahmegenehmigung vom Uniformierungsverbot lehnte der Bundesminister des Innern mit Bescheid vom 27. September ab, da bei der HDJ die für eine Ausnahmegenehmigung gemäß § 3 Abs. 2 VersammlG erforderliche unpolitische Jugendpflege zugunsten der „Förderung einer gemeinsamen politischen Gesinnung" zurückstehe.

Der „Kampfbund Deutscher Sozialisten" (KDS) ist einer der heterogensten Personenzusammenschlüsse des deutschen Rechtsextremismus.

Eine hierarchische Struktur hat die am 1. Mai 1999 gegründete Vereinigung nur in Ansätzen. Sie gliederte sich ursprünglich in eine Vielzahl von Gauen, Sektionen und Bezirken, über denen formal eine vierköpfige Führungsgruppe stand. Im Jahr 2005 hat der KDS diesen organisatorischen Ansatz aufgegeben: „Wir möchten keine starre Organisationsform mehr sein, sondern ein Forum, welches allen gutwilligen Aktivisten offen steht."

Das offizielle Organ des KDS ist „Der Gegenangriff". Als „Theorieorgan" fungiert die Zeitschrift „Wetterleuchten". Beide werden vor allem im Internet verbreitet. Daneben existiert eine Anzahl kleinerer Publikationen.

Als „partei- und organisationsunabhängiger Zusammenschluß auf der Basis des Bekenntnisses zu Volk und Heimat" tritt er für eine „Annäherung rechter und linker Sozialisten" ein.

Allerdings erzielt er mit der unorthodoxen Mischung von links- und rechtsextremistischen Ideologieelementen nur geringe Resonanz. Als ideologische Grundlage „Revolutionäres Manifest", Faltblatt, datiert vom 30.1.2005. diente zunächst das Gründungsmanifest, die „Langener Erklärung".

Seit Januar 2005 soll das „Revolutionäre Manifest" die unveränderten ideologischen Grundpositionen des KDS abbilden. Beide Schriften enthalten keine ausgearbeitete Programmatik. Sein Anliegen fasst der KDS zusammen etwa in dem Aufruf: „Gegen One-World-Gesellschaft und gegen die Diktatur des Kapitals! Für das Selbstbestimmungsrecht der Völker!"

Die Berliner Organisationseinheit nimmt mit ihrer nationalrevolutionär, in Teilen nationalbolschewistisch geprägten Grundausrichtung innerhalb des KDS eine gewisse Sonderrolle ein.

Ihre antikapitalistische Orientierung wird unter anderem in der von ihr herausgegebenen Publikation „Wetterleuchten" deutlich. In sieben Ausgaben werden dort die „Grundsätze eines Sozialistischen Nationalismus" abgehandelt. Einen ausformulierten Gegenentwurf einer Gesellschaftsordnung legte der KDS unter dem Titel „Die Sozialistische Nation ist die nachkapitalistische Alternativ-Ordnung der Zukunft" mit dem 6. Grundsatz vor. Darin wird nicht nur der Kapitalismus als Wirtschaftsordnung abgelehnt, sondern auch die sich daraus ergebende pluralistische Gesellschafts- und demokratische Staatsform.

So forderte der Berliner Vorsitzende unter der Überschrift „Der gewöhnliche Kapitalismus" die revolutionäre Abschaffung des bundesrepublikanischen Gesellschaftssystems und drohte implizit mit Gewaltanwendung: „Die Überwindung der gegenwärtigen gesellschaftlichen Verhältnisse wird von uns natürlich auf friedlichem Wege angestrebt, wobei dazu immer zwei Seiten gehören und der Grad der Friedfertigkeit einer Revolution immer auch vom Verhalten der Gegenseite abhängt. [...] Wir differenzieren durchaus, daß es im Lager des Großkapitals vereinzelt Konzerne gibt, die das Gesamt Ebenda. „Revolutionäres Manifest". Internetauftritt des KDS, Aufruf am 19.12.2007.

INFOBRIEF für Mitglieder und Interessenten des Kampfbundes Deutscher Sozialisten, 2005. Die Informationsschrift wurde als Erläuterung des „Revolutionären Manifests" verschickt.

Während vor allem in westdeutschen Organisationseinheiten des KDS in Anlehnung an die ehemalige „Aktionsfront Nationaler Sozialisten / Nationale Aktivisten" (ANS/NA) des Michael Kühnen die NS-Verherrlichung dominiert, vertritt der Berliner KDS mit der Verehrung ehemaliger SED-Größen eine „linke" Position im KDS.

Vgl. Die „Sozialistische Nation" ist die nachkapitalistische Alternativ-Ordnung der Zukunft.