Sporthalle
Sporthalle Allee der Kosmonauten 190 (AdK 190).
Die Sporthalle wurde infolge der Schließung des ehemaligen 2. Marzahner Gymnasiums aus Mitteln des Programms Stadtumbau Ost im Haushaltsjahr 2005 medientechnisch vom Schulgebäude getrennt. Sie wurde zum 01.03.2005 vom Fachvermögen Sport übernommen. Es liegt ein verbindlicher Antrag der „Beachzone GbR", die auch die ehemalige Sporthalle Am Berl 21 als Beach-Halle betreibt, zur Übernahme der Halle vor. Die Einrichtung einer weiteren Beach-Halle im Bezirk durch den ihm bekannten Betreiber sieht das Bezirksamt als Erfolg versprechende Ergänzung des bezirklichen Freizeitangebots an. Kosten entstehen dem Bezirk dabei keine.
Die Sporthalle ADK 190 bleibt bei Verkauf an die GbR somit erhalten und dient weiterhin Sportzwecken, wird indes als öffentliche Sporthalle aufgegeben. Die bisherigen Nutzer erhalten Nutzungszeiten in der Sporthalle Bruno-Baum-Straße 72. Diese zunächst für eine Aufgabe vorgesehene Halle bleibt deshalb erhalten. Die Vertreter des organisierten Sports, LSB und BSB, haben diesem Vorhaben zugestimmt.
8. Sporthalle Gadebuscher Str. 25
Die Sporthalle (Baujahr 1982) war infolge der Schließung der benachbarten Schule 2003 in das Fachvermögen Sport übernommen worden. Auf Empfehlung bzw. Veranlassung der Bauaufsicht wurde diese Sportstätte geschlossen. Der Sportbetrieb wurde bereits 2006 einvernehmlich verlagert. Seitdem wird die Aufgabe der für den öffentlichen Sport nicht mehr benötigten Sporthalle betrieben. Der Erstantrag des Bezirks vom 17.10.2006 konnte jedoch - wegen Zweifeln an der Tragfähigkeit der Umnutzungskonzeption, einem Sporthallenneubau in freier Trägerschaft - nicht weiterverfolgt werden.
Inzwischen liegt eine Beantragung des Bezirks vom 08.01.2009 zur Aufgabe der Sporthalle vor. Ziel ist die Veräußerung über ein bedingungsfreies Bieterverfahren durch den Liegenschaftsfonds und, in Übereinstimmung mit den städtebaulichen Vorgaben, eigentumsorientierten, maximal 3geschossigen Wohnungsbau mit hohem Grünanteil zu entwickeln. Das ermöglicht auch Einrichtungen der sozialen Infrastruktur, z. B. Kitas.
Im Rahmen der Anhörung am 12. und 18.11.2008 und mit Schreiben des LSB vom 05.01.2009 hat die Aufgabe der Sporthalle allseits Zustimmung erhalten.
Die Zustimmung zur Aufgabe der acht genannten Sportanlagen, wie auf Grundlage der Angaben des Bezirks Marzahn-Hellersdorf dargelegt, wird erbeten.
C. Alternative/Rechtsfolgenabschätzung:
Bei Beibehaltung der für den öffentlichen Sport nicht mehr nutzbaren und/oder nicht mehr benötigten Sportflächen würden dem Landeshaushalt weiterhin Kosten entstehen, ohne dass eine werthaltige Nutzung daraus resultierte. Auch würde eine Haushaltskonsolidierung des Bezirks Marzahn-Hellersdorf nicht in angemessenem Umfang erfolgen können, und das Land Berlin würde nicht die mit den Umnutzungszielen gegebene Chance der Verbesserung der sozialen, der Wohnumfeld-, der städtebaulichen und der Haushalts-Situation ausreichend ergreifen.
D. Kostenauswirkungen auf Privathaushalte und/ oder Wirtschaftsunternehmen: Keine.
E. Gesamtkosten:
Die haushaltsmäßige Sicherung der Maßnahmen wird durch das Programm Stadtumbau Ost/ Aufwertung im Rahmen der dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf bereits im Programmjahr 2009 zur Verfügung gestellten Mittel erfolgen. Hierzu liegt bereits seitens der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eine Finanzierungszusage vom 13.01.2009 vor.
Für die schulische Nachnutzung (Nr.1) werden Ausgaben in Höhe von ca. 40 T/Jahr kalkuliert.
Die in freie Trägerschaft zu überführenden Sportstätten verursachen beim Land Berlin keine Ausgaben.
F. 2 Sportförderungsgesetz von acht Sportflächen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf wird zugestimmt.
A. Begründung:
Bei den zehn Sportflächen handelt es sich um die folgenden:
1. Sporthalle Kienbergstraße 57 (Flurstück 186)
2. Sporthalle Allee der Kosmonauten 143 -südliche Halle- (Flurstück 421); kurz: AdK143
3. Sporthalle Blenheimstraße 51 (Flurstück 03)
4. Sporthalle Rosenbecker Straße 52 (Flurstück 345)
5. Haus des Sports, Havelländer Ring 32 (Flurstück 393)
6. Sporthalle Parsteiner Ring 46 (Flurstück 13)
7. Sporthalle Allee der Kosmonauten 190 (Flurstück 188); kurz: AdK190
8. Sporthalle Gadebuscher Str. 25 (Flurstück 457)
Die Voraussetzungen für eine Zustimmung durch das Abgeordnetenhaus zur Aufgabe der acht Sportflächen sind erfüllt, da das öffentliche Interesse an der beabsichtigten Umnutzung überwiegt.
Das wird wie folgt begründet bzw. belegt:
Der Ausstattungsgrad an gedeckten Sportstätten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist mit 75,2% - gefolgt vom Bezirk Lichtenberg - von allen Berliner Bezirken der mit Abstand höchste (Berliner Durchschnittwert knapp 57,32 %; Sportstättenstatistik 2007).