DerModellwechselderCKlassebeiDaimlerChrysler hat sich sofort ausgewirkt ich wollte das auf den ersten Blick auch nicht glauben

Da kommen aber solche Punkte hinein, Herr Focke hat es angesprochen, die aufgrund des hohen Anteils in der Struktur Bremens natürlich sofort Ausschläge machen. Das ist nicht Bremen-spezifisch, sondern das ist im Saarland das Gleiche. Das Fordwerk in Saarlouis in Saarbrücken: Hat es einen Modellwechsel, gibt es sogleich ein unterschiedliches Wirtschaftswachstum. Das ist in Bremen übrigens genauso. Ich kann Ihnen da gern einmal einen Vermerk geben, wo das genau nachgewiesen wird. hat sich sofort ausgewirkt, ich wollte das auf den ersten Blick auch nicht glauben. Ich sagte meinen Leuten, das kann doch gar nicht sein, ihr erzählt mir hier einen vom Pferd. Nein, sagten sie. Es ist konkret dargelegt, dass ein Modellwechsel bei Daimler-Chrysler sofort Konsequenzen, auch spürbare Auswirkungen auf das Bruttoinlandsprodukt hat.

Das Ranking, auf das Sie zurückgreifen, geht nur bis zum Jahre 2005, das muss man dann auch auseinanderhalten an der Stelle. Das ist zwar eine Studie, die im Jahre 2006 veröffentlicht ist, nur der Vollständigkeit halber, es betrifft aber das Jahr 2005 abschließend. Wenn wir den Durchschnitt der Industrieproduktion bei Daimler-Chrysler annehmen würden, hätten wir auch in dem ersten Halbjahr 2006 ein überdurchschnittliches Wachstum im Bruttoinlandsprodukt.

Ähnlich verhält sich das, deswegen ist das nicht Bremen-typisch, sondern einfach nur, welchen Anteil hat ein großes Industriebetrieb in einer Kommune wie Bremen, wo auch das Bruttoinlandsprodukt im Ländervergleich in einem Ranking sich darstellt.

Eine nachweisbare Konsequenz! Ich gebe Ihnen das ganz gern, ich habe es jetzt leider nicht dabei, stelle es Ihnen aber gern einmal zur Verfügung, um an dieser Stelle einmal deutlich zu machen, was für Einzelfaktoren auch Auswirkungen auf einzelne Bereiche haben. Aber ist das letztendlich dann die Fragestellung, hat da etwas funktioniert oder nicht?

Wir haben uns in der Wirtschaftsdeputation, ich glaube, das vorletzte Mal, uns sehr intensiv mit den Fragestellungen Strukturwandel, Innovation, wie können wir die Wirtschaftsstruktur zu mehr wissensbasierter Dienstleistung bekommen, beschäftigt. Ich machen, dass alle irgendwie, ich will nicht sagen, ratlos davorgestanden haben, sondern gesagt haben, das ist eine sehr differenzierte Betrachtung.

Wir müssen mit differenzierten Ansätzen an dieser Stelle herangehen, um diesem Ansatz der wissensbasierten Dienstleistung hier zu einem stärkeren Gewicht zu verhelfen, weil wir da unterdurchschnittlich sind an der Stelle. Wobei ich auch da einmal wieder ein, zwei Punkte aus dem Ranking hervorrufen kann, umeinfachaucheinmaldeutlichzumachen,mankann sich da viele Zahlen vor Augen führen, so sind wir in den Patentanmeldungen in der Liste auf Rang 2.

Gründungsintensität, genau, um auf diesem Punkt des Strukturwandels insbesondere der wissensbasierten Dienstleistungen verstärkt hineinzukommen, Rang 2! Bei der Eigenkapitalquote, was natürlich insgesamt zur Stabilität der Unternehmen beiträgt, auf Rang 1, nur um einmal ein paar andere Zahlen aus dieser Statistik herauszusuchen, um deutlich zu machen, es gibt solche Ergebnisse und solche Ergebnisse! Ich glaube aber, dass dieser Weg, der Strukturwandel, die Investition in die Wissenschaft, das ist ja gerade eben gesagt worden, der Bereich in die Innovation, was nämlich bedeutet, dass Wissenschaft nicht nur Selbstzweck für die Wirtschaftsstruktur ist, sondern dies auch im Rahmen des Wissenschaftstransfers zu einer wirtschaftlichen Wertschöpfung zu führen, hier zu einer besseren Verknüpfung zu kommen, eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Wissenschaftssenator und dem Wirtschaftssenator, hier einen erheblichen, maßgeblichen Beitrag zur Wirtschaftsstruktur zu leisten, der Weg ist, den wir gehen wollen.

Wir wollen die Clusterbildung, die Themenschwerpunkte, wo wir gut sind, noch weiter verbessern, um noch besser zu werden in den Zukunftsthemen wie zum Beispiel Luft- und Raumfahrt, an dieser Stelle ein ganz wichtiger Bereich. Wir können dabei nicht alles abdecken, das ist vollkommen klar. Dazu sind wir nicht groß genug, dazu fehlen uns letztendlich auch die finanziellen Möglichkeiten, die wir an dieser Stelle haben. Aber das sind doch die Ansätze, die dazu beitragen sollen, dass wir in solchen Rankings letztendlich an dieser Stelle dann auch in den Bereichen, die stärker gewichtet werden, aufholen. Ich sage ganz ohne falschen Zungenschlag, wir sind noch nicht da, wo wir hinwollen. Wir müssen auf diesem Weg weitermarschieren. Wir müssen schauen, wo wir Stärken haben und wo wir diese Stärken weiter verbessern können.

So machen wir uns zum Beispiel auch Gedanken, wie wir die Innovationsfähigkeiten der Schiffbaubetriebe in diesem Land verbessern können. Wir sind da in engen Kontakten in einer Arbeitsgruppe mit der Bundesregierung, mit den Bundesländern und dem Schiffbauverband VSM vertreten, um diese Frage des Themas Innovation nicht nur in den wissensbasierten Dienstleistungen voranzubringen, sondern auch in Industriebereichen. Auch da stehen wir ständig in dem globalen Wettbewerb und müssen dafür sorgen, dass wir das Thema Innovation auch zu einer strategisch strukturellen Frage der einzelnen Unternehmen es ist ein schwieriger und langer Weg.

Ich will an dieser Stelle deutlich machen, dass man in diesen Themenstellungen diskutieren muss, dass man in diesen differenzierten Themenstellungen auch nachdenken und Beiträge leisten muss und dass man sich hier dann nicht auf der einen Seite in Worthülsen darstellen kann oder hier im Sinne eines Kasperletheaters einfach Protokolle zitiert, aber letztendlich keinen konstruktiven Beitrag zur Lösung unserer Probleme dieses Bundeslandes beiträgt. Es würde mich freuen, Sie werden sich ja sicherlich gleich noch einmal melden, wenn Sie versuchen, zumindest in ein, zwei Stichworten dieses Defizit hier nachzuholen. ­ Herzlichen Dank!

(Beifall bei der CDU) Vizepräsident Ravens: Als Nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Möhle.

Abg. Möhle (Bündnis 90/Die Grünen): Herr Präsident, meine Damen und Herren! Das Phänomen in dieser Frage ist ja eigentlich nicht, ob ich hier Kasperletheater oder seriöse Politik mache, sondern das Phänomen ist, was Sie jahrelang in dieser Diskussion der Rankings gemacht haben. Das habe ich mit Zitaten belegt, und ich verstehe auch eine gewisse Verärgerung auf Ihrer Seite darüber. Seriöse Wirtschaftspolitik, darum bemühen sich die Grünen ganz gemacht. Ich erinnere nur daran, um einen kleinen Punkt zu nennen, die Kleinst- und Kleinunternehmen sind im Übrigen aufgrund grüner Initiative in die Mittelstandgesetzgebung eingeflossen. Es ist ja nicht so, dass wir überhaupt nicht nachdenken!

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

Ich sage Ihnen nur einmal, das, was ich vorhin als Hallerismus bezeichnet habe, das wird eine Last sein, das wieder loszuwerden! Die Prognose an Besucherzahlen für die Rennbahn lag bei 70 000 Besuchern. Wir haben im Jahr 2006 noch nicht einmal die Hälfte erreicht. Botanika, die Prognose lag bei 220 000

Besuchern, im Jahr 2006 sind jetzt 80 000 Besucher erreicht. Man ahnt, dass sich das für das restliche Jahr der Prognose nicht annähern würde. Für das Musical gab es eine Prognose von 490 000 Besuchern. Der Ist-Zustand im Jahr 2005 liegt bei 170 000 Besuchern.

Herr Focke, Sie haben recht, wir können froh sein, dass das Musical-Theater überhaupt bespielt wird, aber die Prognose, die der Investition zugrunde lag, die lag bei 490 000 Besuchern im Jahr.

Die Prognose für den Space-Park schwankte und der Ist-Zustand ist gleich null. Da sage ich Ihnen ganz deutlich, dass man an diesen Punkten eine gewisse fehlerhafte Politik nachweisen kann, die sich auch in den Rankings widerspiegelt, denn der ist einmal gebaut worden und hat sich sicherlich auch in den Rankings widergespiegelt. Die Bauindustrie hat sich über dieses Projekt bestimmt auch gefreut. Es ist ja nicht so, dass da nichts gearbeitet worden wäre, dass keine Leute beschäftigt.

Ja, die Bank hat das bezahlt, ja, das ist es am Ende.

Ich sage Ihnen dann noch eine Zahl, die uns sehr nachdenklich macht und mich, ehrlich gesagt, auch in ziemlichen Schrecken versetzt. Wir haben zwischen 2003 und 2005 10 000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze verloren. Herr Kastendiek, das hat mit dem Vulkan reinweg gar nichts zu tun!

(Senator Kastendiek : Das habe ich auch gar nicht gesagt!)

In der letzten Debatte haben Sie gemeint, da wäre irgendetwas mit Vulkan. Ich habe da allerdings auch zugegebenerweise hier die Jahreszahlen ein bisschen falsch angegeben.

Auf jeden Fall ist das das Problem, das wir in unserem Bundesland haben, an dem wir meiner Meinung nach arbeiten müssen. Ich biete ja an vielen Punkten durchaus auch gemeinsame Arbeit an. Aber ich bin froh, wenn diese Debatte zumindest dazu geführt hat, dass wir die nächsten Rankings in diesem Hause nicht noch einmal in der gleichen Weise diskutieren müssen, denn dann ist hier nämlich ein gewisser Lernprozess eingetreten. Das wäre ja auch einmal ganz schön! ­ Vielen Dank!

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen) Vizepräsident Ravens: Das Wort erhält Herr Senator Kastendiek.

Senator Kastendiek: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Möhle eine kurze Erwiderung, weil Sie sich da auch schon mit Ihrem eigenen Anspruch messen lassen müssen! Sie sollten da nicht wie in der vorherigen Diskussion mit Zitaten kommen, die hier überhaupt nichts zu suchen haben, weil Sie hier erstens nicht gegeben worden sind und zweitens in einer ganz anderen Debatte waren, meine Damen und Herren. Sie haben es wieder nicht geschafft, auch nur einen Ansatz in die Zukunft einzubringen. Sie haben die Vergangenheit beleuchtet. Sie haben es selektiv gemacht. Sie haben keinen konstruktiven Ansatz gebracht. Mit diesem Ansatz, lieber Herr Möhle, sind Sie als grüne Fraktion in der Wirtschaftspolitik nicht zukunftsfähig. Bei dieser Aussage bleibe ich! ­ Herzlichen Dank!

(Beifall bei der CDU) Vizepräsident Ravens: Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Die Aussprache ist geschlossen.

Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats, Drucksache 16/1206, auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Kenntnis. Hochschulplanung und Hochschulentwicklung im Lande Bremen Große Anfrage der Fraktionen der CDU und der SPD vom 30. August 2006 Dazu Mitteilung des Senats vom 5. Dezember 2006

Dazu als Vertreter des Senats Senator Lemke, ihm beigeordnet Staatsrat Dr. Wewer.

Gemäß Paragraf 29 unserer Geschäftsordnung hat der Senat die Möglichkeit, die Antwort auf die Große Anfrage in der Bürgerschaft mündlich zu wiederholen.

Ich gehe davon aus, Herr Senator Lemke, dass Sie die Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen der CDU und der SPD nicht mündlich wiederholen möchten.

Auf die Antwort des Senats auf Große Anfragen folgt eine Aussprache, wenn dies Mitglieder der Bürgerschaft in Fraktionsstärke verlangen.

Ich frage, ob in eine Aussprache eingetreten werden soll. ­ Das ist der Fall.

Die Aussprache ist eröffnet.

Das Wort erhält die Abgeordnete Frau Dr. Spieß. Abg. Frau Dr. Spieß (CDU): Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Durch die geringen finanziellen Mittel, die dem Land zur Verfügung notwendig. Die Hochschulen müssen in den nächsten fünf Jahren 100 Millionen Euro einsparen, und das ist natürlich kein einfacher Vorgang. Wir haben es vorhin in der Debatte schon angesprochen. Die zukünftige Ausstattung der Hochschulen, und diese beinhaltet auch das Personal, muss den eingeschränkten Mitteln des Landes angepasst werden, aber die Funktionstüchtigkeit der Hochschulen muss weiter gewährleistet sein.

Da befinden sich die Hochschulen natürlich in einem Spagat und müssen versuchen, diesen irgendwie hinzubekommen. HEP IV gilt nicht mehr, HEP V gilt noch nicht. Wir fragen uns: Was passiert denn jetzt eigentlich? Da muss für die Hochschulen jetzt einfach eine Verlässlichkeit her. Als Kulturdeputierte kann ich auch nur sagen, in der Deputation liegt uns der HEP V noch nicht vor.

Es ist auch so, dass wir das Thema ja nicht zum ersten Mal ansprechen, sondern es ist so, dass wir sagen, das ist ein Thema, das uns eigentlich schon seit Mai begleitet. Herr Lemke, Sie haben gesagt, Sie sind natürlich mit den Hochschulen im engen Gespräch und versuchen auch, diese Problematik zu lösen und irgendwo eine Lösung zu finden. Nur liegt uns bis heute noch nichts vor. In der Antwort des Senats auf diese Große Anfrage heißt es, dass in der Deputation im Januar der Wissenschaftsplan vorliegen soll.

Wir entnehmen der Antwort des Senats aber auch, und da habe ich jetzt meine Befürchtungen, dass die Gespräche mit den Hochschulen bezüglich der Hochschulentwicklungspläne noch nicht besonders weit gediehen sind.

Die einzige Hochschule, die dies bereits endgültig vorgelegt hat, ist die Hochschule Bremerhaven, die dies am 17. Oktober bereits verabschiedet hat.

Wenn ich mir jetzt die Universität anschaue, sieht sich der Akademische Senat nicht in der Lage, einen tragbaren Hochschulentwicklungsplan zu beschließen.

Da haben ja schon die Gespräche begonnen, aber ich habe so meine Befürchtungen, dass es sehr schwierig sein wird, das umzusetzen. Wir müssen natürlich bedenken, dass der Hochschulentwicklungsplan auch im Bremischen Hochschulgesetz eine wichtige Funktion hat. Wenn wir dies weiter verfolgen wollen, dann müssen jetzt Fakten her, und wir müssen sehen, wie wir damit weiter umgehen.

Kommen wir zur Hochschule! Die Hochschule hat zwar mit dem Dekan innerhalb des Rektorats Gespräche geführt, aber auch da hat der Akademische Senat noch keinen Hochschulentwicklungsplan verabschieden können. Die Hochschule für Künste hat immerhin im Juli einen Zwischenbericht vorgelegt. Aber ich frage mich allen Ernstes: Wie weit sind denn da die weiteren Gespräche, und wie weit hat man da eigentlich die weiteren Schwerpunkte festgelegt? Herr Lemke, das muss ja nicht ganz konkret bis in die einzelnen Zahlen und Faktoren gehen, aber dass wir innerhalb der Deputation einfach auch einmal die Stellungnahmen der Hochschulen besprechen und wissen, woran es eigentlich liegt, oder was Sie da für Problematiken sehen. Das wäre eigentlich, fände ich, eine gute Sache, damit wir da vielleicht auch Einsehen oder eine gewisse Transparenz erzeugen, die mir eigentlich jetzt bis zum heutigen Tag doch deutlich fehlt.

Vor allen Dingen ist der Antwort des Senats zu entnehmen, dass die Hochschulen, und das ist ja da auch beschrieben, schon einzelne Profile haben. Die Universität hat ein anderes Profil als die Hochschule in Bremerhaven. Das heißt, die Schwerpunktprofile liegen vor. Die Frage ist jetzt nur: Warum sind der Akademische Senat und auch das Rektorat der Hochschulen nicht in der Lage, anhand dieser Schwerpunkte, die sie ja nun berücksichtigen müssen, weil die finanziellen Mittel eben nicht mehr alle zur Verfügung stehen, einen Hochschulentwicklungsplan aufzustellen? Man kann sagen, Autonomie hin und her.