Migration

Klimawandel, Nachhaltiger Verkehr, Nachhaltiger Konsum, Nachhaltige Produktion, Erhaltung und Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen, Gesundheit, Soziale Eingliederung, Demografie und Migration sowie globale Herausforderungen in Bezug auf Armut und nachhaltige Entwicklung. Die Strategie legt einen Monitoringprozess zur Überprüfung der Umsetzung fest: Die Europäische Kommission legt alle 2 Jahre einen Fortschrittsbericht vor, auf dessen Basis der Europäische Rat ebenfalls alle 2 Jahre die Umsetzung der Strategie überprüft. www.ec.europa.eu/environment/eussd Nationale Nachhaltigkeitsstrategie

Die nationale Nachhaltigkeitsstrategie „Perspektiven für Deutschland", im April 2002 von der Bundesregierung beschlossen, führt vier zentrale Leitlinien für eine nachhaltige und zukunftsfähige Bundespolitik an: Generationengerechtigkeit, Lebensqualität, Sozialer Zusammenhalt und Internationale Verantwortung. Sie basiert auf einem Managementkonzept mit den Elementen Managementregeln, Ziele, Indikatoren und Monitoring. Maßnahmenkataloge in den prioritären Handlungsfeldern konkretisieren die Managementregeln. Im Rahmen eines kontinuierlichen Monitoring wird regelmäßig über den erreichten Entwicklungsstand berichtet. Indikatoren und Ziele werden auf dieser Basis an sich ändernde Prioritäten angepasst. Inzwischen liegen die Fortschrittsberichte aus den Jahren 2004 und 2008 vor. In beiden Berichten wird anhand von 21 Schlüsselindikatoren aufgezeigt, in wieweit die Ziele und Maßnahmen der Nachhaltigkeitsstrategie umgesetzt worden sind und wo weiterer Handlungsbedarf besteht. Mit Veröffentlichung des Fortschrittsberichts "Für ein nachhaltiges Deutschland" im Oktober 2008 wurden drei weitere Instrumente vereinbart, die zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie beitragen und zu einer stärkeren Verankerung des Themas in den Ressorts führen sollen. So werden künftig neue Gesetze einer Gesetzesfolgenabschätzung mit Blick auf Aspekte nachhaltiger Entwicklung unterzogen. Damit erhalten die vier Leitlinien der Nachhaltigkeitsstrategie stärkeren Eingang in die "Alltagspolitik". Ergänzt werden die Fortschrittsberichte durch einen alle zwei Jahre erscheinenden Indikatorenbericht, der vom Statistischen Bundesamt erarbeitet wird. Erstmalig erschien der Indikatorenbericht 2006, ein zweiter Bericht wurde 2008 vorgelegt. www.bundesregierung.de www.dialog-nachhaltigkeit.de www.bmu.de Regionale Nachhaltigkeitsstrategien der Bundesländer

Auf Grund der föderalen Struktur der Bundesrepublik ist eine Umsetzung der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie ohne Integration der Bundesländer nicht möglich. Seit 2006 hat auch der Rat für Nachhaltige Entwicklung seine Aufmerksamkeit zunehmend auf die Länderebene gelenkt. Die ehemalige Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Nachhaltige Entwicklung (jetzt Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Klima, Energie, Mobilität 6

Nachhaltigkeit) führt die Koordination der Aktivitäten in den Bundesländern fort. Ein wichtiger Bestandteil der Arbeit ist die Begleitung eines abgestimmten umweltorientierten Indikatorensatzes der Länder-Initiative Kernindikatoren (LIKI). In diesen Diskurs haben sich überregionale Umweltverbände, wie der Bund Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) und der Naturschutzbund Deutschland (NABU) eingebracht. Ein Blick auf die aktuelle Situation der Nachhaltigkeitsstrategien und Prozesse der Bundesländer zeigt eine Vielfalt an Herangehensweisen. www.blag-klina.de www.jetzt-das-morgen-gestalten.de (Nachhaltigkeitsstrategie Baden-Württemberg) www.hessen-nachhaltig.de (Nachhaltigkeitsstrategie Hessen) www.nachhaltigkeitsbeirat.brandenburg.de (Nachhaltigkeitsrat Brandenburg)

Berichterstattung zu ausgewählten Handlungsfeldern 2.2.Das soziale Leben gestalten",

- „Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation" sowie

- „Energie- und Klimaschutzpolitik".

An diesen Handlungsfeldern können beispielhaft die Verzahnungen zwischen sektoralen nachhaltigkeitsrelevanten Strategien, Programmen und Maßnahmen des Landes und der Agenda-Aktivitäten anderer Akteure verdeutlicht werden. Die Berichterstattung erfolgt nach dem einheitlichen Raster „Bedeutung", „Leitbild/Ziele" und „Strategien, Programme und Maßnahmen". Dabei orientieren sich „Bedeutung" sowie „Leitbild/Ziele" an dem Text des Abgeordnetenhausbeschlusses, während unter „Strategien, Programme und Maßnahmen" die Berichterstattung erfolgt.

Handlungsfeld „Das soziale Leben gestalten" Bedeutung

Das Handlungsfeld mit den Teilbereichen Gleichwertige Lebensbedingungen, Gesundheit, Migration und Sicherheit zielt auf eine tolerante, weltoffene, zukunftsfähige, funktional und sozial gemischte Stadt Berlin, die geprägt ist durch die Weltoffenheit ihrer Bürgerinnen und Bürger. Dabei wird auf die Chancengleichheit aller Bewohnerinnen und Bewohner in allen Teilen Berlins hingewirkt. Durch das aktive Einbeziehen der Bürgerinnen und Bürger bei der Gestaltung ihres Lebensumfeldes soll zudem ein stärkeres Zugehörigkeitsgefühl zur Stadt bzw. zum Quartier erreicht und das Engagement der Bewohnerinnen und Bewohner für ihr soziales Umfeld geweckt und gestärkt werden.

Leitbild und Ziele Gleichwertige Lebensbedingungen

In allen Teilräumen der Stadt werden sozialstrukturell stabile Stadtteile erhalten oder wieder hergestellt. Akzeptanz und Toleranz unabhängig von Herkunft, sozialem Status, Alter oder Geschlecht bestimmen das nachbarschaftliche Miteinander in Stadtquartieren. Dabei wird auf die Chancengleichheit aller Bewohnerinnen und Bewohner in allen Teilen Berlins hingewirkt.

Alle Bewohnerinnen und Bewohner werden zur aktiven Gestaltung in den Stadtquartieren ermutigt. Als wesentliche Handlungsziele werden eine Senkung der Armutsquote in Berlin, insbesondere von Frauen, Alleinerziehenden und Kindern, sowie eine Reduzierung des Anteils der überschuldeten Haushalte genannt.

Gesundheit

Das Thema Gesundheit zielt in der Agenda 21 Berlin gleichermaßen auf Gesundheitsvorsorge, -schutz und ­erziehung und wird als umfassende Aufgabe vieler gesellschaftlicher Bereiche und Politikfelder verstanden. Einer vorsorgenden gesunden Lebensführung wird als ein zentraler Ansatzpunkt hohe Bedeutung beigemessen. Als wesentliche Handlungsziele werden die vermehrte Inanspruchnahme von Vorsorgeuntersuchungen für Kinder (U1 bis U9), eine Reduktion der Todesfälle bedingt durch Herz-Kreislauferkrankungen sowie eine Verminderung der Zahl der Arbeitsunfälle und berufsbedingten Krankheiten benannt.

Migration Berlin ist eine interkulturelle Stadt mit vielfältigen, unterschiedlichen Lebensweisen und Chancen. Eine erfolgreiche Integration setzt gleichberechtigte Möglichkeiten der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und der Interessenartikulation sowie den Schutz vor Ausgrenzung und Diskriminierung voraus. Migrantinnen und Migranten haben die gleichen Lebens- und Bildungschancen wie alle Berlinerinnen und Berliner. Ein wesentliches Ziel ist es, in Zukunft die Quote der Migrantenkinder mit abgeschlossener Berufsausbildung ebenso dem Berliner Durchschnitt anzupassen wie die Quote derer mit Hochschulzugangsberechtigung.