fiscal policy

fiscal policy (englisch, = Finanzpolitik] - finanzpolitische Maßnahmen, mit denen der bürgerliche Staat den gesellschaftlichen Reproduktionsprozess im Interesse des Monopolkapitals zu beeinflussen versucht. In erster Linie gehören hierzu Maßnahmen kapitalistischer Haushaltspolitik (steuerpolitische Maßnahmen, staatliche Subventions- und Auftragspolitik, Anleihepolitik u. a.), i. w. S. auch geld- und kreditpolitische Maßnahmen (Diskontpolitik, Offen-Markt-Politik, Mindestreservenpolitik). Die fiscal policy ist darauf gerichtet, den kapitalistischen Krisenzyklus zu regulieren (Konjunkturdämpfung bzw. -förderung). Zunehmend wird vor allem die kapitalistische Haushaltspolitik zur längerfristigen Einwirkung auf den kapitalistischen Reproduktionsprozess und die Entwicklung seiner Struktur eingesetzt (mehrjährige Haushaltsplanung). Die Wirkung der fiscal policy ist - bedingt durch den Grundwiderspruch des Kapitalismus - jedoch sehr begrenzt, sie trägt letztlich selbst zur weiteren Verschärfung der kapitalistischen Widersprüche bei, z. B. durch Förderung der Inflation.