Frist

Frist - durch Rechtsnorm, Einzelentscheidung oder Vertrag festgelegter Zeitraum, an dessen Ablauf bestimmte Rechtsfolgen geknüpft sind. In der Regel wird die Frist nach Zeiteinheiten wie Tagen, Wochen, Monaten oder Jahren bestimmt (feste Frist). Wird ein unverzügliches Handeln gefordert, so besteht die Frist in dem Zeitraum, der nach den Umständen des jeweiligen Falles für ein Handeln ohne schuldhaftes Zögern erforderlich ist (bewegliche Frist). Die Frist kann durch Rechtsvorschrift zwingend, d. h. mittels Vertrages nicht abänderbar, oder dispositiv, d. h. durch Vertrag abänderbar, oder als Ordnungsfrist (Sollvorschrift) geregelt sein. Die Überschreitung einer Ordnungsfrist löst nicht die sonst an die Überschreitung einer Frist geknüpften Rechtsfolgen aus. Solche Rechtsfolgen sind z. B. der Verlust eines Rechts (Ausschlussfrist), der Verlust der Möglichkeit, ein Recht mit staatlicher Hilfe durchzusetzen (Verjährung) oder der Eintritt der materiellen Verantwortlichkeit (Verantwortlichkeit, materielle).