mittelfristige Finanzplanung

Mittelfristige Finanzplanung, - in kapitalistischen Ländern mehrjährige Planung des kapitalistischen Staatshaushaltes. In der BRD erfolgt die mittelfristige Finanzplanung z. B. für einen Zeitraum von 5 Jahren. Die Pläne werden jährlich fortgeschrieben und sind sowohl auf der zentralen Ebene (Bund) als auch in den Bundesländern und seit einigen Jahren sogar auf der Gemeindeebene aufzustellen. Zur Koordinierung der Pläne wurde der sog. Finanzplanungsrat geschaffen. Die Finanzplanung ist darauf gerichtet, durch eine längerfristige, zielgerichtete Beeinflussung der Struktur der kapitalistischen Staatseinnahmen und -ausgaben, insbesondere durch die Bestimmung der Prioritäten für den Einsatz der Staatsfinanzen, die politische und ökonomische Entwicklung so zu beeinflussen, dass die Profite der Monopole gesichert und die kapitalistischen Widersprüche gemildert werden und damit zur Systemstabilisierung beigetragen wird. Dabei zeigen die Erfahrungen, so vor allem die zunehmenden politischen und ökonomischen Krisenerscheinungen, dass dieses Ziel nicht erreicht werden kann und die Voraussagen sowie die den Plänen zugrunde liegenden Vorstellungen an der kapitalistischen Realität scheitern müssen. Sie beweisen die Unmöglichkeit echter Planung unter kapitalistischen Produktionsverhältnissen.